von Robert von Loewenstern
Lieber Erster Senat, zunächst ein dickes Dankeschön meinerseits. Vor allem für die große Mühe. Ich meine, 110 Seiten mit allem Pipapo, Quellenangaben und Zitaten und Randnummern und dazu auch noch in schwerer Sprache? Das ist quasi fast ein ganzes Buch! So was haut man ja nicht mal eben locker aus der Lende, selbst ihr nicht. Nehme ich jedenfalls an.
Mein Urteil über die Totengräber des Grundgesetzes
von Justus Lex
Grundgesetze nur noch unter Klima-Vorbehalt
von Dirk Maxeiner
Am 11.2.21 debattierte der Bundestag sehr kontrovers über den Antrag der AfD Fraktion „Wissenschaftsneutralität bewahren“. Das Ergebnis: Die einen sagen so, die anderen sagen so.
Von Michael Limburg
von Justus Lex
Das Nachrichtenportal t-online veröffentlichte unter der Überschrift Experte zum Coronavirus ein Interview mit Herrn Prof. Dr. Dirk Brockmann vom 8.1.2021. Brockmann wird dort vorgestellt als Physik-Professor an der Humboldt-Universität Berlin, für das Robert-Koch-Institut und die Wissenschaftsakademie Leopoldina.
Von Peter Nahamowitz
Nach dem Lockdown vom 23. März und seiner Verlängerung am 15. April handelt es sich bei dem kürzlich gefassten Beschluss um den dritten Panik-Lockdownbeschluss in diesem Jahr. Seine Verfassungswidrigkeit ist im Folgenden zu begründen.
Darlegung zur anstehenden Rechtskontrolle gemäß Artikel 82 GG
von Norbert Grosse-Hündfeld
Von Peter Nahamowitz
Die „Klimakrise“ und die „Coronakrise“ weisen einige erstaunliche Ähnlichkeiten auf. Die von alarmistischen Wisssenschaftskreisen aufgrund von Computersimulationsmodellen propagierte „Klimakrise“ wegen steigender CO2 -Emissionen existiert in Wahrheit nicht, das CO2 ist nicht klimaschädlich. Dementsprechend ist die staatlich zur Krisenabwehr projektierte „Energiewende“ ohne Begründung und sinnlos.
Dr. rer.nat. Uwe Erfurth
Zum Dritten und zum Letzten von meiner Seite zu diesem Thema.
Die Diskussionsbeiträge zu meinen beiden Beiträgen haben mich sehr gefreut, weil sie mir gezeigt haben, wie so die „Denke“ bei den Klimainteressierten ist. Dass man dabei als Hetzer bezeichnet und die die Nähe der Verschwörungstheoretiker gerückt wird, das muss man heute wohl hinnehmen.
von Dr. rer.nat. Uwe Erfurth
80 Kommentare zu einem Artikel sind auch bei EIKE ungewöhnlich. Dies zeigt – wenig überraschend – was uns alle zur Zeit bewegt. Die Meinungen zu dem Artikel gehen weit auseinander. Ich selbst vertrete eine eher kritische Position zu dem Artikel, aber als Naturwissenschaftler bin ich juristisch nicht ausreichend kompetent. Aber im Falle Corona geht es nicht nur um Juristerei, sondern um das „komplexe System,“ in dem wir heute leben (müssen). Deshalb will ich in 2 Beiträgen versuchen, für Aufklärung zu sorgen.
VON DIETRICH MURSWIEK
Di, 31. März 2020
Die derzeitige Einschränkung von Grundrechten ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber angemessen gerechtfertigt wurde sie nicht. Bundesregierung und Bundestag haben nicht zwischen Virus-Schutz und anderen Gemeinwohlbelangen abgewogen. Das ist ein Politikversagen.
Von Justus Lex
Sollte das Grundgesetz im Hinblick auf das Corona-Virus geändert werden? Eine juristische Betrachtung
von AR Göhring
Wenn Parteien oder Interessensgruppen alles Handeln und Wirtschaften eines Volkes ihren egoistischen Interessen unterordnen wollen, tun sie gut daran, entsprechende Gesetze in der Verfassung (noch besser: auf EU-Ebene) zu verankern. Damit das Gruppeninteresse der steuerzahlenden zu beherrschenden schweigenden Mehrheit nicht gleich auffällt, ist es günstig, nach dem Prinzip von Helmut Schelsky irgendein ein moralisches oder ökologisches Problem zu erfinden und juristisch zu definieren. Und dann sich selbst als Lösung anzubieten; aber das steht dann natürlich nicht im Grundgesetz, sondern wird stillschweigend hinter den Kulissen geregelt.
von Michael Limburg
„– Noch – noch! – haben wir alle Chancen, deutlich unter 2 Prozent zu bleiben. Deshalb schlagen wir Ihnen vor, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern“ (Grünen Chef A. Hofreiter) mit einem max Einfluss Deutschlands 0,000.653 ° C (berechnet nach IPCC Formeln und 3,2 °C ECS Wert) irgendwann in ferner unbestimmt Zukunft (AfD K.Hilse)
Immer mehr Bürger fragen sich, ob die Energiewende überhaupt mit dem Artikel 20a unseres Grundgesetzes vereinbar ist:
„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung„ … lesen Sie hier was unser Autor dazu meint.
Von Dr. Klaus Dieter Humpich
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