Artikel von Michael Limburg

Wettbewerb zu fördern, Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, oder wenn vorhanden mit großer Strenge abzustellen gehört zu den Basisaufgaben der Europäischen Union. Ja, ist direkt ihre Gündungsrechtfertigung. Der bekannte Staatsrechtler Prof. Dr. Kerber von Europolis Berlin-Paris hat die fortlaufende klimapolitische Gesetzgebung der EU untersucht. Am Beispiel der CO2-Richtlinie untersucht er die Auswirkungen dieser Gestzgebung auf den Wettbewerb. Sein Ergebnis: Diese Gesetzgebung ist inapplikabel und wettbewerbsverzerrend.

In den Medien wird viel zu viel lamentiert über die Probleme im Bergwerk Asse. Tatsachen sind: Die Abfalle in den Fässern sind mit Bitumen oder Beton verfüllt. Das Eindringen von Wasser in ein Bergwerk ist eine ganz normale Erscheinung. Es werden täglich etwa 10 Kubikmeter Salzlauge aus der Asse herausgeholt. Diese sind im Sinne der Strahlenschutzverordnung kontaminationsfrei.

In einem Artikel berichtete die Zeitung „Die Welt“ in der Ausgabe vom 12.5.09 über die „Ökobranche, welche die Avancen der Kernkraftlobby zurückweist“. Die Ökoenergie-Branche warnte vor „falschen Freunden, die uns mit vergifteten Geschenken lähmen wollen“. Unflexible Großkraftwerke erfüllten die Anforderungen einer immer stärker auf erneuerbaren Energien basierenden Stromversorgung nicht, sagte der Präsident des Bundesverbandes Erneuerbare Energien, Dietmar Schütz. Prof. Alt hat diese Behauptungen untersucht und in einem Leserbrief vom 20.5.09 die Fakten klargestellt.