US-Justizministerin will Klimaskepsis unter Strafe stellen

Loretta Lynch, US Justizministerin

von Helmut Kuntz
Was würde so etwas für uns bedeuten? Würde die AfD verboten? Die ist in ihrer Programmatik nämlich gerade dabei, die Sektierer in der Klimadiskussion zu umwerben.

Der politische Wind wird härter. Bei uns, aber auch in den USA. Die Sprüche, mit denen der Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner, Donald Trump, derzeit die Medien der Welt unterhält, sind bisweilen nur schwer zu ertragen. Andererseits sitzen in der demokratisch geführten Regierung Obama offenbar auch Politiker, die eben mal die Verfassung aushebeln und das Recht auf freie Meinungsäußerung dort in Frage stellen wollen, wo es ihnen nicht passt, gerade so als wären sie Patenkinder von Recep Erdogan.

Justizministerin Loretta Lynch, ausgerechnet, hat jetzt vor dem Justizausschuss des Senats bekannt gegeben, dass sie in ihrem Haus eine denkwürdige Prüfung in Gang gebracht hat. Sie will allen Ernstes feststellen lassen, inwieweit es möglich ist, Personen, die den menschengemachten Klimawandel in Frage stellen, strafrechtlich zu verfolgen.

Ganzen Artikel lesen auf DONNER und Doria von Ulli Kulke

Anmerkung der Redaktion

Nach der Veröffentlichung des AfD Programmentwurfes herrscht blankes Entsetzen bei manchen "Klimaforschern". Z.B. bei Hans-Joachim Schellnhuber vom PIK, wie man hier sehen und hören kann. Da wird sofort mit dem Weltuntergang (zum Glück erst lange nach dem Ableben der heutigen Protagonisten) gedroht, wenn man statt den Modellen der Realität vertraue.

Es wird daher wohl nur eine Frage der Zeit sein, bis die AfD deshalb verboten wird. Zu hoch sind die Gewinne, die sich aus dem "Klimaschutz" ziehen lassen.

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14 Kommentare

  1. Also wenn ich „Lynch“ hieße und in der Justiz arbeiten würde, dann hätte ich schon lange eine Namensänderung durchgeführt.
    Mein Vater hieß früher tatsächlich Walter Ulbricht – er hat später auf das b und das t verzichtet.

  2. @ 9 ; Werner Geiselhart :
    Sehr geehrter Herr Werner Geiselhart,
    haben Sie herzlichen Dank für Ihr Feedback mit den interessanten Informationen z.B. was Trigema-Chef Grupp betrifft. Sie erwähnten auch Fischer, der seine einfältigen und krankhaften Vorstellungen bezüglich Deutschland in seinem Buch „Risiko Deutschland“ zum Ausdruck gebracht. Nochmals herzlichen Dank für Ihren Kommentar, Herr Geiselhart !

  3. @ #7

    „Also kommen wir wieder zum Problem des Sozialismus, was viele hier nicht begreifen wollen !“

    Die wissen halt nicht, wer das AGW-Problem ausgebrütet hat, vor allen Dingen wo die von wem sozialisiert wurden.

    In der FAZ vom Samstag steht z.B. drin – von G. Bannas – wer Genscher war und warum er fluchtartig die „DDR“ verließ.

    Man google auch mal Kissinger und seine Beziehungen zum Kreml und zu Rockefeller … . Ach so, es gibt da jetzt auch ein Buch über Kissinger. Rezension auch in der FAZ.

  4. @#7: Dr. Horst Denzer
    Sehr geehrter Herr Denzer,
    für die Alt-68er ist die AGW-Theorie ein Teil der Strategie, die Meinungshoheit zu gewinnen, um ihre krude Sicht der Gesellschaft u.a. auf die Wirtschaft und deren Zerschlagung anzuwenden.
    Das ist ihnen zum großen Teil schon gelungen über den Marsch durch die Institutionen (Fischer, Kretschmann, Baake usw.) und die Übernahme der Medien (Öffentlich Rechtliche, Süddeutsche, Spiegel, Stern usw.).
    Neben der AGW-Theorie und damit verbunden dem EEG haben sie uns auch solch tolle Dinge wie das Gendertum, die Schul“reformen“ mit dem Ergebnis von bildungsfernen Gemeinschaftsschulen u.a. gebracht. Neuerdings biedern sie sich an eine Religion an, die eigentlich genau das Gegenteil von dem vertritt, was sie bisher propagiert haben, nämlich Intoleranz, Frauenfeindlichkeit, staatsferne Gottesgläubigkeit.
    Am Beispiel Kretschmann sieht man, wie sehr sich der deutsche Doofmichel blenden läßt von sogenannten Autoritäten, die eigentlich nichts anderes sind wie Strohmänner für die Ideologien der dahinterstehenden Parteien. Wenn selbst ein gestandener Konservativer wie der Trigema-Chef Grupp dieses Spiel nicht durchschaut, dann erkennt man, wie erfolgreich die Durchdringung der Gesellschaft durch die Linken schon ist. Herr Grupp hat nämlich vor der Wahl gesagt, dass er das erste Mal nicht die CDU wählen würde wegen der Flüchtlingspolitik von Frau Merkel, er würde diesmal Herrn Kretschmann wählen. Das ist ungefähr so, wie wenn ein Metzger dem Veganerverband beitritt, weil ihm der Vorsitzende des Metzgereiverbands nicht passt;-) Es zeigt aber das grundsätzliche Problem, dass die meisten Wähler nicht mehr nachdenken wollen, sondern sich einlullen lassen von den Besitzern der Deutungshoheit.
    Solange man etwas nicht konkret und heftig am eigenen Leib spürt, ist ja alles OK. Selbst die Verdoppelung des Strompreises wird fast klaglos in Kauf genommen. Solange man in der Lage ist, das Stromnetz noch einigermaßen stabil zu halten, wird sich das auch nicht ändern. Ich bin aber guten Mutes, dass sich das bald ändern wird, wenn sich die ersten Auswirkungen von Barabara Hendricks Klimaschutzplan 2050 zeigen.
    Durch die Deindustriealisierung werden Millionen Arbeitsplätze verloren gehen, der Strom wird immer teurer und instabiler werden. Wenn dann auch mal die Tiefkühltruhe abtaut oder das Zwangs-Elektroauto wegen Strommangels nicht mehr fährt, könnte sich eventuell ein Bewußtseinswandel einstellen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

  5. @ #2

    Das setzt voraus, daß diejenigen, die sich zum Ziel gesetzt haben die neue Partei zu ruinieren oder zu übernehmen, aus der Partei entfernt werden. Es ist schlichtweg politische Dummheit statt des Islamismus den Begriff Islam zu verwenden. Wer die z.B. die gläubigen Katholiken und die ehrlichen Priester mit den Vertuschern der Kindermißbrauchsskandale – stand letzte Woche im Spiegel – gleichsetzt, hat bereits verloren. Professionelle Medienarbeit muß man kaufen. Die kann man als blutiger politischer Anfänger nicht leisten.

  6. Loretta Lynch ist der verlängerte Arm von amerikanischen Umweltaktivisten, die ExxonMobil
    zu Fall bringen möchten. Wie ich schon öfters geschrieben hatte und was ich auch Herrn Landvoigt klar machen wollte, ist die Tatsache,
    dass die sogenannten Neuen Linken die AGW-Theorie benutzen, um die Kohle & Petro- industrie zu Fall zu bringen, weil diese Leute meinen, damit den Kapitalismus zerstören zu können. Also kommen wir wieder zum Problem des Sozialismus, was viele hier nicht begreifen wollen !

  7. Der Klimakatastophenglaube ist nun mal keine kleine Sekte mehr sondern hat den Rang von Welt- und Staatsreligionen. Staatsreligionen haben traditionell eine niedrige Toleranzschwelle für Unglauben und sind versiert im Einsatz der Justiz und Staatsgewalt gegen Ketzer.

  8. Den Beschäftigten der Staatsmedien „brennt“ offensichtlich der Kittel, weil wir nicht nur sehr viele sind, sondern auch ein Demokratie-Defizit glasklar erkannt haben.
    Das was sich nebenan in der Schweiz politisch, schon seit fast fünf Jahrhunderten in aller Deutlichkeit zeigt und die Souveränität der Schweizer Bürger stets vor idiotischer Personenkult-Politik schützen konnte und einfach viel besser und absolut logisch ist, das fehlt uns in Deutschland weiterhin komplett.
    Wer in der Schweiz zu Wahlen oder Volksentscheiden Antritt respektiert seit Jahrhunderten das Votum der Mehrheit der Bevölkerung, weil das reale selbstverständliche Demokratie ist.

    Es gibt in der Schweiz keinen Abwahlschutz durch Listenplatz-Mandate, um einerseits viele Jahrzehnte, wie ein deutscher Parteifunktionär ohne Direktmandatgewinn, die Wahl-Bevölkerung verachtend zu bewirtschaften bzw. auszubeuten und andererseits staatliche Medienapparate als Propaganda-Instrumente zur politischen Machterhaltung zu organisieren und zu instrumentalisieren, das ist ein bemerkenswerter Unterschied.
    Die Entstehung einer politischen Alternative, in der sich deutsche demokratisch orientierte politisch aktive Personen eine eigene neue Partei organisieren, die sich an den Schweizer Realitäten orientiert, finde ich absolut konstruktiv.
    Die Panik der deutschen Altparteien, vor der AfD und ihren grandiosen Erfolgen, bzw. ihrer Vertreter ist verständlich, denn sie mögen weder Wettbewerb noch Konkurrenz, weil sie den nie gewinnen können, sie sind ja darum in die Politik ausgewichen.
    Dort haben sie Karrieren gemacht, denn in der Privatwirtschaft hätten sie niemals eine Chance gehabt.

    Den Beschäftigten der Staatsmedien „brennt“ offensichtlich der Kittel, weil wir nicht nur sehr viele sind, sondern auch ein Demokratie-Defizit glasklar erkannt haben.
    Das was sich nebenan in der Schweiz politisch, schon seit fast fünf Jahrhunderten in aller Deutlichkeit zeigt und die Souveränität der Schweizer Bürger stets vor idiotischer Personenkult-Politik schützen konnte und einfach viel besser und absolut logisch ist, das fehlt uns in Deutschland weiterhin komplett.
    Wer in der Schweiz zu Wahlen oder Volksentscheiden Antritt respektiert seit Jahrhunderten das Votum der Mehrheit der Bevölkerung, weil das reale selbstverständliche Demokratie ist.

    Es gibt in der Schweiz keinen Abwahlschutz durch Listenplatz-Mandate, um einerseits viele Jahrzehnte, wie ein deutscher Parteifunktionär ohne Direktmandatgewinn, die Wahl-Bevölkerung verachtend zu bewirtschaften bzw. auszubeuten und andererseits staatliche Medienapparate als Propaganda-Instrumente zur politischen Machterhaltung zu organisieren und zu instrumentalisieren, das ist ein bemerkenswerter Unterschied.
    Die Entstehung einer politischen Alternative, in der sich deutsche demokratisch orientierte politisch aktive Personen eine eigene neue Partei organisieren, die sich an den Schweizer Realitäten orientiert, finde ich absolut konstruktiv.
    Die Panik der deutschen Altparteien, vor der AfD und ihren grandiosen Erfolgen, bzw. ihrer Vertreter ist verständlich, denn sie mögen weder Wettbewerb noch Konkurrenz, weil sie den nie gewinnen können, sie sind ja darum in die Politik ausgewichen.
    Dort haben sie Karrieren gemacht, denn in der Privatwirtschaft hätten sie niemals eine Chance gehabt.

  9. #1: Dr. Peter Steinbock, Sie haben recht,
    Lügen gebären immer neue Lügen und sind eigentlich immer das Markenzeichen der Diktatur gewesen.

    Das rächt sich allerdings, das Chaos wächst, der Bürger fühlt immer deutlicher, dass er belogen und betrogen wird.
    Es gibt erstmals eine Oppositionspartei.

  10. ZDF = Deutsches (AGW) Staatsfernsehen.

    Die DDR ist nicht mehr weit, und die Deutschen schreien in der Mehrzahl „HURRA“ – so blöde kann man wirklich nicht sein. Schellnhuber und Konsorten wurden nur durch politische Vernetzung „groß und stark“ – peinlich, peinlich, peinlich, aber aus der DDR-Vergangenheit von Merkel, Gauck und Co nicht zu überraschend.

    Ich mache mich rechtzeitig aus dem Staube, auf die „Deutsche Öko-Diktatur“ habe ich keine Lust. Nur noch in einer realistischen AfD sehe ich eine Chance für Deutschland.

  11. Viele DDR-Bürger waren froh, daß sie auch von angeordneten „ewigen Wahrheiten“ los kamen, sich öffentlich nicht mehr verstellen brauchten. Die Freude war nicht lang. Nun ist der Mist der gesetzlich angeordneten „Wahrheit“ wieder da, mit Deutschland in der kanzler*ingewollten weltweiten Führungsrolle. Die Auswirkungen des Klimawahns mit Dekarbonisierung und sogenannter Energiewende sind menschenfeindlich und asozial. Auch erster und zweiter Weltkrieg wurden wegen angeordneter Lügen entfacht. Aus Lügen wurden letztlich Millionen Opfer. Nun kriegen wir zur besten Sendezeit (Merkelvertrautem) Schellnhubers Weltuntergang vorgesetzt wie heute 3.4.16 im ZDF. Ekelhaft.

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