Von Michael Limburg
Von einem toten Pferd sollte man schnellstmöglich absteigen. Und die Energiewende war ein totes Pferd von Anfang an. Dafür sorgen schlichte aber lang bekannte Naturgesetze, die sich verbissen und erfolgreich, jeder politischen Manipulation widersetzen. Nun entdecken fast alle Parteien die Wahrheit dieses Gleichnisses und versuchen sich immer mehr, je nach Gemütslage ihrer Protagonisten, leiser oder schriller, von den wahnsinnigen Folgen der selbsteingerührten Energiewende zu distanzieren. So ähnlich wie der Dieb, der „Haltet den Dieb“ ruft, um von sich und seinen Schandtaten abzulenken. Denn sie wissen neben dem Eurodesaster wird die Energiewende mit großer Sicherheit das bestimmende Wahlkampfthema werden. Am einfachsten sollte daher die Distanzierung der Alternative für Deutschland (AfD) fallen, denn sie kann beim besten Willen nicht für die wahnsinnig teuren Folgen der von unseren Regierenden eingerührten Energiewende verantwortlich gemacht werden.
Doch wer bei der heutigen Pressekonferenz der AfD zu diesem Thema den großen Wurf erwartete wurde ziemlich enttäuscht. Obwohl es die Spatzen von den Dächern pfeifen, dass die Klimamodelle die Computer nicht wert sind, auf denen sie laufen, denn das Klima (wenn man das merkwürdige statistische Konstrukt „globale Mitteltemperatur“ als Klimaersatz akzeptieren will) denkt gar nicht daran das zu tun, was die Modelle prognostiziert haben. Seit 17 Jahren steigt dieser Wert nicht mehr, sondern fällt leicht, obwohl der „Klimakiller CO2 „ (Lucke AfD ) stetig mit rd. 2 ppm pro Jahr ansteigt und nach der „wissenschaftlichen“ Konsens-Treibhausthese diese um 0,3 °C hätte steigen müssen. Tut sie aber nicht, wie Stephan Boyens -Mitglied im AfD Bundes-Fachausschuss Energie (nicht Sprecher wie die SZ fälschlich behauptet)- in einem mutigen Statement der Wahrheit herausstellte. Auch bei der Verfügbarkeit fossiler wie Kernbrennstoffe ist die Zukunft alles andere als schwarz. Es gibt sie in Hülle und Fülle, die Schiefergas und –öl-gewinnung ist nur ein Teil des Angebotes, das täglich größer wird und zu gewaltigen weltpolitischen Umwälzungen führt. Einige Zeitung wie z.B. die Süddeutsche haben das zwar noch nicht gemerkt, was nicht wundert, wenn man durch die Welt nur durch die ideologische Brille sieht, aber andere schon. Und damit sind die beiden Hauptbegründungen für die Durchführung der „Energiewende“ ersatzlos entfallen.
Doch statt diese schwerwiegenden Tatsachen aufzugreifen und sie zur Basis einer vernunftbasierten Politik zu machen, versucht sich heute die AfD im Klein-Klein.
Aber immerhin, wenigstens das! Es kann ja noch mehr werden.
Und Stephan Boyens darf ungehindert geradezu Ungeheuerliches (zumindest für einige anwesende linke Journalisten) vortragen. "Die Theorien der globalen Erwärmung bröckeln", sagt Boyens. "Googeln sie mal Korrelation CO2 und Temperatur", und auch das noch "Seit 20 Jahren haben wir keine Klimaerwärmung…Grönland komme von Grünland, die Polkappen seinen nicht in ihrem erdgeschichtlichen Normalzustand. Kohlendioxd sei ja auch nur ein Spurengas in der Luft…Das ist, als ob meine dreijährige Tochter Pippi in den Baggersee macht. Und dann haben wir Angst, dass der Baggersee kippt." So Boyens, ebenso richtig wie plakativ!
Doch statt daraus die einzig angemessene Konsequenz zu ziehen, die Wende von der Energiewende u.a. mittels ersatzloser Abschaffung des EEG zu fordern, bleibt es im taktischen Klein-Klein.
Immerhin will man die Vorrangeinspeisung, gesichert qua EEG, zu extrem überhöhten Preisen in jeder Menge für 20 Jahre, abschaffen, aber nur für Neuverträge, die Altverträge sollen unangetastet bleiben. Dass das keinesfalls zur Reduzierung der jetzt schon viel zu hohen Strompreise führt, ist jedem bewusst, sicher auch dem Vorsitzenden der AfD, dem Volkswirt Lucke. Übersteigen doch die bereits aufgelaufenen Schuldwechsel dank EEG, welche die Verbraucher die nächsten 20 Jahre lang einlösen müssen, die 300 Milliarden Euro Marke bei weitem.
Lucke begründet diese Inkonsequenz, dann auch auf ehrenvolle Weise. Die AfD sei die einzige Partei, welche die Einhaltung der Verträge beim Euro (Stichwort Maastricht) fordere. Das sei eigentlich eine Selbstverständlichkeit! Doch dann müsse sie dies auch für andere Verträge tun. Soweit so ehrenvoll.
Was aber wäre, wenn die Verträge, die nur mit Hilfe und mittels Zwang des EEG geschlossen wurden, einer rechtsstaatlichen Prüfung nicht standhielten? Wenn sie sittenwidrig und damit nichtig wären? EIKE hat diese Prüfung schon vor einiger Zeit vorgenommen.
Ergebnis: Die von zwei Parteien (EEG Anbieter und Netzbetreiber) zu Lasten unbeteiligter Dritter (den Stromkunden) abgeschlossenen Verträge zum An- und Weiterverkauf eines, zudem qualitativ minderwertigen, Zufallsstromes, zu stark überhöhten Preisen, ist Wucher. Und Wucher ist sittenwidrig. Solche Verträge sind damit nichtig! Nur muss irgendjemand dies auch mal einklagen. Juristen vor!
Zurück zur Pressekonferenz:
Obwohl Lucke sofort seinem Boyens in die Parade fuhr mit der Bemerkung, er "stelle nicht grundsätzliche die Tatsache in Frage, dass es wissenschaftliche Evidenzen gibt, das CO2 ein Klimakiller ist." sprach er sich im Folgenden für einen Rückzug des Staates aus dem Energiemarkt aus und verlangte statt indirekter Subventionierung über den Strompreis, eine solche über den allgemeinen Steuerhaushalt – um Klarheit zu schaffen, wie er sagte.
Zudem forderte er eine „Quotenregelung“ für die Menge an „regenerativem“ Strom, die der Staat festzusetzen hätte, jedoch keine Bevorzugung irgendeiner Technologie Um dann die beste und billigste Lösung sich per Konkurrenz entwickeln zu lassen.
Nun, letzteres ist nicht gerade neu, denn das fordert die FDP auch schon seit einigen Monaten, zumindest in Sonntagsreden der Herren Brüderle und Rösler. Sie geht auf eine Idee des Journalisten Günter Ederer zurück, der meinte damit das große Übel „Erneuerbare“ per Wettbewerb, in ein kleines Übel verwandeln zu können. Er vergaß, dass die Energiedichte der „Erneuerbaren“, naturgesetzlich viel zu klein ist, ihre Volatilität (nachts und bei Wolken scheint keine Sonne und der Wind weht wann er will, nicht wann man ihn braucht) ebenso naturgesetzlich bedingt ist und Groß-Speicher für Strom – abgesehen von wenigen Pumpspeicherwerken- weder in der Grundlagen- noch in der Anwendungsforschung auch nur ansatzweise in Sicht sind: Deswegen würde sich auch ein Quotenmodell nur unter Zwang zum Kauf des Quotenstromes durchsetzen und sich auf sehr hohen Preisen einpendeln. Es wäre wenig gewonnen. Zu wenig!
Fazit:
Das Energiepolitische Programm der AfD ist zu vorsichtig weil zu klein geraten. Aber immerhin ist es da! Ein sehr kleiner Schritt für die Deutschland, aber ein großer für die Alternative für Deutschland! Und in die richtige Richtung.
Die nächsten Wochen bis zur Wahl werden zeigen, ob es gelingt, aus diesem ersten kleinen Schritt viele große zu machen. Die Kompetenz dazu hat die AfD, ob sie auch den Mut dazu aufbringt ist ihr zu wünschen. Ohne diesen Mut wird das Überwinden der fünf Prozenthürde wohl ein Wunschtraum bleiben. Lesen Sie dazu die Leitlinien der AFD zur Energiepolitik im Anhang
Weitere Fakten zur Pressekonferenz am 15.7.13
Anders als die Süddeutsche ihren Lesern glauben machen will, war die Beteiligung der Medien sehr hoch. Im völlig überfüllten Saal 4 der Bundespressekonferenz hatten sich ca. knapp 100 Menschen versammelt. Max. 15 von Ihnen waren wohl der AfD zuzurechnen.
6 oder 7 Kamerateams hielten jede Regung der Podiumsteilnehmer fest. Div. Fotografen schossen Standbilder.
Erste Pressestimmen finden Sie hier:
http://www.sueddeutsche.de/politik/afd-und-der-klimawandel-wie-pippi-im-baggersee-1.1721968
http://de.nachrichten.yahoo.com/anti-euro-partei-afd-tritt-bundesweit-wahl-121552691.html
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M59822ea19fd.0.html
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Ich habe bereits bei der Nacht-u.Nebelaktion der BK die „Energiewende“ aus „Erneuerbaren“ per order
mufti für eine ganze Volkswirtschaft zu verordnen,
in einer Gesprächsrunde mit Freunden festgestellt, diese irrsinnige Fehlleistung hat
die Größenordnung unsere Industrienation in einen Argrarstaat zu verwandeln. Damals wurde ich als zu pessimistisch abgelehnt. Heute sich die damaligen Widersacher alle meiner Meinung.
Der mutige Professor Dr.Lucke,den ich sehr schätze,brauchte doch nur einfach in unser AfD-Wahlprogramm die Forderung nach schnellstmöglicher Kontrolle der Ehrlichkeit unserer „Klimakatastrophenwissenschaftler aufzu-nehmen.Für die Forderung nach Ehrlichkeit dieser Wissenschaftler wurde 1995 der Initiator der Leipziger Klimakritikertagung Professor Dr.Dr.Helmut Metzner,damaliger Präsident der Europäischen Akademie für Umweltfragen mit tota-litärer Arroganz von A.M.,der Umweltministerin mit dem Entzug der Fördermittel für seine Akademie bestraft.Das war eine Verletzung des Rechtes freier Meinungsäußerung genau wie A.M.s Geschenk der „Klimafibel“ an Schüler ab 2.tem Schuljahr ein Verstoß gegen das Menschenrecht der Bildung war.Ich bin enttäuscht über dieses Fehlen von Wissen über das unverzichtbare Lebensgas CO2,was mit merkels Verblödungsideolo-gie bei fast 80 Prozent unserer Wählerschaft von dieser Dame und ihren Nachäffern verursacht wurde und nur mit Mut und echtem Wissen bereinigt werden kann. Denn bis 2050 kostet dieser Blödsinn mindestens 20 Billionen EURO die den statistischen Begriff „Klima“retten sollen. Falls das wirklich gelingen würde,gäbe es dann keinenen Nährstoff Kohlenstoff mehr aus der Luft,welcher nur über das Gas CO2 über die Blattöffnungen an der Blattunterseite mit der Photosynthese Planzen wachsen lassen könnte deren Trockenmasse zu 50% Kohlenstoff ist.Ohne Pflanzenwuchs hätte kein nichtpflanzliches Lebewesen eine Lebenchance,den deren TM besteht ebenfalls zu 50 % aus Kohlenstoff.Zusätzlich würden die jährlich aus der Photsynthese gelieferten 300 Gt Sauerstoff für den Ersatz des Atemgases fehlen. Das beweist doch ganz einfach welche furchtbar menschen-und lebensfeindliche Ideologie der „Klimaretter“für „das Wohl der Völker“ in EUROPA und weltweit regiert.Unsere Politiker oder Abgeordneten sind nichts anderes als die Diener des Souverän. Wie verschwindend gering muss die Herzensbildung einer solchen Dienerin sein,wenn sie sich ohne Gegenwehr mit der Bezeichnung : „Mächtigste Frau EUROPAs “ titulieren“lässt. und ihren Ar-beitgeber Souverän so menschenfeindlich betrügt. Lieber Professor Lucke,es gibt kein Treibhaus Erde,denn es gibt in der Atmosphäre keine Schicht,da die ungeheueren Verwirbelungen welche unsere Erde mit den wie Ventilatorflügel wirkenden Gebirgszüge sich ununterbrochen mit 1750 KMh am Äquator dreht,was mehr als Schallge-schwindigkeit ist. Die gewaltigen Verwirbe-lungen und Dynamik wurden mit der Sonde“Chris-ta“schon vor Jahren bewiesen,was „politisch“ aber unerwünscht war. Freundliche Grüße H.D.Bellmann
Ich hatte am Samstag die Gelegenheit mit einem AfD-Mitglied zu sprechen. Wir kamen schnell auf Kernkraft zu sprechen. Erstaunlich war, dass diese Person zugegeben hat, dass sie nicht viel über Kernkraft und Radioaktivität weiß und man auch bereit ist solchen Leuten innerhalb der Partei Gehör zu schenken.
Die AfD braucht einfach mehr Leute, die in anderen Bereichen Kompetenzen aufweisen. Und die wissen das. Das ist der große Unterschied zu den Altparteien und deswegen kriegen die auch meine Stimme und meine Mitgliedschaft.
richtige Adresse?
Der Betriebsrat von Bosch Solar im thüringischen Arnstadt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem offenen Brief um Hilfe gebeten. ‚Wir erwarten Ihre persönliche Unterstützung für die Erhaltung unseres Standortes und die Erhaltung der Solarindustrie in Deutschland und Europa‘, heißt es in dem Schreiben der Arbeitnehmervertretung, das der Nachrichtenagentur dpa am Montag 22.7.013 vorlag.
Die Krux der AfD scheint zu sein, dass sie noch immer überwiegend von kritischen Ökonomen getragen wird, welche den Euro für eine nicht überlebensfähige Missgeburt halten, aber bisher noch keine prominenten kritischen Natur-Wissenschaftlern und/oder Ingenieuren präsentieren kann, welche die von den deutschen Grünen einschließlich des im Kanzleramt residieren Chamäleons propagierte Errettung dieses Planeten vor der angeblich überwiegend anthropogenen Klimaveränderung mutig als Mumpitz brandmarken.
Ist es naives Wunschdenken, dass es auch in diesem Lande eine Schnittmenge von Leuten geben muß, die sowohl das eine wie auch das andere vertreten könnten und dass sie sich bald auch öffentlich für die AfD exponieren werden , statt sich feige mit Entschuldigung weg zu ducken, grundsätzlich nichts für Politik übrig zu haben ?
Das Produkt „100% Ökostrom“ ist natürlich Augenwischerei, denn nachts und bei Windstille wird kein Ökostrom erzeugt. Eigentlich ist es ein auf Unmöglichkeit gerichtetes Werbeversprechen und von daher eigentlich ein Fall für die Wettbewerbsbehörden. Und jeder derartige Stromvertrag ist eigentlich nichtig, da er auf eine unerfüllbare Leistung abzielt. Aber geschenkt. Man bezieht ja „Öko-Strom“ auch aus religiöser Überzeugung und nicht aus rationalen und nachprüfbaren Gründen.
Vor dem Unsinn mit Öko-Strom, der ja nun nachweislich nicht besonders „öko“ ist, kam gar kein Mensch auf die Idee, sich seine Energiequelle auszusuchen. Es macht auch für einen normalen, rationalen Menschen überhaupt keinen Sinn, nur eine Stromquelle zu bevorzugen. Das klappt nur beim öko-religiösen und technisch weitgehend kompetenzfreien Weltverbesserer.
Griechen verzweifeln.Deutschland zahlt.Banken kassieren.
Der Euro ruiniert Europa. Und uns.
Wer so wunderbar wahr und pragmatisch profund plakativ plakatiert, de facto ist es die republikanisch-sachverständige AfD, darf auch mal Themen der 2.Reihe langsam angehen. Selbst wenn sie äußerst wichtig sind.
Ich bitte um Nachsicht und unerschütterlichen Zuspruch am 22.09.
Mfg
@Gerd Zelck #20
@ Jeremias #24
Sehr geehrte Herren,
ich wünsche Hr. Lucke und Hr. Boyens viel Glück und Erfolg. Meine Stimme soll die AfD bekommen. Machen Sie also das BESTE daraus.
Die Bürger erwarten von der AfD eine Führungskraft, die klare Kante zeigt und offensiv mit ihrem Wahlprogramm-Punkten in den Wahlkampf zieht. Diese Wischi-Waschi Politik einer Merkel bzw. der gesamten etablierten Bundestags-Parteien haben die Menschen/Wähler satt! Die Bürger warten auf eine Partei bzw. Politiker, der eine Präsenz und ein Auftreten an Tag legt. Klare Worte, Klare Kante, Klare Linie!
Ich wünsche Hr. Lucke ein Stück von Franz-Josef-Strauß.
Also Bremsen lösen und mit Energie und Mut in den Wahlkampf. Dann wird auch die 5% locker übersprungen. Nutzt die Schwäche der Kanzlerin und der etablierten Bundestagsparteien aus. Sagt, was richtig und gut für das deutsche Wählervolk beim Thema Energie und Euro ist und wo der Kern des Übel vergraben ist.
Danke!
Leider haben zu viele „Bürgerliche“ Wähler durch die PV-Anlage auf dem Dach einen finanziellen Vorteil durch das EEG. Die am meisten „beschissenen“, die Mieter in den urbanen Zentren, haben keine Lobby in dieser Frage. Linke und SPD sind aus ideologischen und taktischen Gründen stramm auf „Energiewende“ gebürstet. Es muss der Deutschen Gesellschaft also wirklich an die Substanz gehen, eher der Unsinn beendet wird; also bei max. möglichem Schaden für Deutschland. Aber wir haben sie ja gewählt, die eigenen Metzger…
Sa hilft wohl bloß die AfD massiv mit eMails mit der Forderung ‚Weg mit dem EEG‘ eindecken!
#18: „Warum kann ich nicht explizit Atomstrom kaufen, wenn ich doch auch „Ökostrom“ von dutzenden Anbietern beziehen kann?
Verstößt das nicht gegen mein freies Wahlrecht, da ja beide Stromarten im deutschen Netz vorhanden sind?“
Sehr geehrter Henryk Laufersweiler, darauf kann man eigentlich eine relative einfache Antwort geben. Natürlich darf man als Kunde reinen Atomstrom beziehen. Aber die Anbieter werden daran kein Interesse haben. Warum sollte man in einem billigen Tarif Atomstrom an Privatkunden anbieten, wenn man diesen doch in einem teuren Tarif mit größerer Gewinnmarge in einem Mix verkaufen kann? Yellow-Strom zum Beispiel hatte noch einen relativ hohen Atomstromanteil von so ca. 40% (früher auch mal mehr), weil sich das wohl noch für sie rentiert hat.
„Ich weiß aus meiner beruflichen Tätigkeit, dass Atomstrom aus Frankreich zu Vorzugspreisen an energieintensive Großbetriebe durchgeleitet wird.“
Energieintensive Großbetriebe haben auch einen wesentlich höheren Bedarf als ein Privatkunde. Zudem hat er im 3-Schicht-Betrieb auch einen gleichmäßigeren Verbrauch, was ideal für Atomkraftwerke ist. Unabhängig vom Atomstrom, vergleichen Sie mal Stromtarife für Kunden mit einem Verbrauch von bis 5.000 kWh pro Jahr und welchen für über 100.000 kWh.
„Warum kann ich mein Recht auf freien Warenverkehr (sprich Stromanbieter) in der EU nicht einklagen?“
Nein, wenn schon müssten Sie sich beim Anbieter beschweren, der Ihnen so einen Tarif nicht anbietet. Das gehört aber genauso zur Marktwirtschaft, dass Anbieter das Recht haben, bestimmte Dinge NICHT anzubieten.
Zumindest das sportliche Übungsprogramm für die Kandidaten dürfte jetzt klar sei: Spagat üben !!!!
So wichtig ein Kampf gegen EU und EURO ist – und die AfD ist letztlich die einzige Partei mit Chancen für den Bundestag – man muss sich auch vor Augen halten, wie teuer dies ist, und wie teuer die „Energiewende“ ist.
Altmeier hat vor einigen Wochen verlautbaren lassen, dass die Energiewende „mindestens 1500 Milliarden €“ kosten würde. Also gehen wir von mindestens 2000 aus. Für EU und EURO hat Deutschland bisher ca 200 Milliarden zugesichert, die wir wohl auch abschreiben können.
Also 2000 gegen 200 Milliarden Euro! Bei 10% Einsparung bei der Energiewende können wir den ganzen EU/EURO Unfug problemlos finanzieren!
Nicht dass EU/EURO die Geldverschwendung rechtfertigen würden, aber Energiewende kostet mindestens das 10fache. Und dabei ist der ganze restliche „Kampf gegen den Klimawandel“ noch gar nicht mitgezählt!
Wo bleibt die Alternative Partei, die „nur“ gegen Klimawandel und Energiewende ist? Denn dass sind die Punkte, wo es richtig teuer wird.
#16 W. Haxthausen
Im „Woxikon“ gibt es unter Synonyme Bedeutung Nr.4 die Umschreibungen: evident, fest, festgelegt, feststehend, fix, geregelt, ausgemacht
Passt doch auch ganz gut zu etwas, das nach Gutdünken verordnet wurde.
Wer sich dieser Sache ganz sicher ist, trete vor!
Was noch nicht ist, kann noch werden. Und ich möchte gern jene Leute sehen, die, wenn es brenzlig wird, voll hinter Stephen Boyens stehen. Stephen Boyens ist nicht Jesus, der auch die Realität beschrieb, und doch am Kreuz sterben musste.
Die Energiewende muß noch mehr Menschen weh tun, damit der Unmut hörbarer wird.
Der Fuß steckt in der Tür. Sorgen wir dafür, daß sich die Tür immer mehr öffnet.
Prof. Lucke hat sich mutig unter die Meute gewagt. Es wäre unmenschlich, ihm noch mehr aufzusatteln. Schritt für Schritt kommt auch voran.
Es ist nicht das Ziel, dann sagen zu können,wir haben es euch gesagt, sondern, daß Taten geschehen.
@Rainer Manz #21
So langsam hat sich, meiner Meinung nach, ein gemeinsammer Nenner für ein Gesellschaftsbild herausgearbeitet, in dem die Politik, die Bürger, die Medien, die Unternehmer usw. sich einigen könnten.
Diesen „gemeinsammen Nenner“ möchte ich mal als „Vernunft und Verstand“ betiteln.
Eine Gesellschaft unterliegt doch zum Schluss immer den Gesetzen einer freien Marktwirtschaft (Angebot und Nachfrage). Und eine freie Marktwirtschaft schöpft ihre Kraft aus dem frei handelnden Willen eines freien Menschen.
Staatliche Subventionen, Steuern, Abgaben bedeuten einen Eingriff in diese Freiheit des freien handeln.
Der Vernunft und Verstand Mensch würde jetzt so handeln, dass er als Politiker so wenig wie möglich und so viel wie nötig an Subentionsanreizen, Steuern und Abgaben erlässt. Auch würde ein Vernunft und Verstand Menschen die Naturwissenschenschaft / Physik in den Mittelpunkt seiner Entscheidungsfindung setzen.
Somit liegt der Kern einer Vernunft und Verstand Gesellschaft in der Freiheit der Marktwirtschaft in der Beachtung der Naturwissenschaft und auf der Achtung der physikalischen Gegebenheiten.
@18 Das sehe ich auch so. Es hat auf EIKE eine solche „nur Atomstrom“ Initiative gegeben. Sie kommen aber um die EEG Abgabe nicht herum, auch wenn Sie billigen Strom aus Flamanville beziehen.
Ich fürchte, das Gleiche wäre der Fall, wenn man ein HGÜ Kabel von Flamanville ins Saarland legen würde und dort einen Industriepark anschliessen würde.
Vermutlich ist es so, dass im hypothetischen Fall einer EdF, die Atomstrom in Deutschland vermarktet, EdF dazu gezwungen würde die EEG Umlage zu kassieren und diese dann an den Deutschen Staat weiterzuleiten.
Trotzdem wäre es interessant zu wissen, wie hoch die Durchleitungskosten sind, um Strom von EdF an den Deutschen Verbraucher zu bringen. Man kann in diesem Sinne EdF nur dazu ermuntern, einige EPRs an die Deutsche Grenze zu bauen und preiswerten Strom nach Deutschland zu liefern.
Schön, dass die EU endlich das EEG auf’s Korn genommen hat. Hoffentlich knallt es vorne und hinten, damit sich endlich etwas gegen diesen EEG Irrsinn tut.
Ich finde die Kritik von Herrn Limburg und einem Großteil der Kommentare für überzogen. Ursprünglich fand sich eine Gruppe von vorwiegend Volkswirtschaftlern zusammen, die gegen die irrsinnige Rettungspolitik unsolider EURO-Mitgliedsländer Sturm liefen. Die Fehlentwicklung begann damit, dass die Bundeskanzlelin und ihr Finanzminister beim ersten Rettungsversuch Griechenlands die „no- bail-out“ Klausel(kein Mitgliedsland darf mit eigenem Geld ein anderes Euroland, dass vor der Pleite steht, retten)außer Kraft setzten. Damit war der EURO nicht mehr die Währung, die sie bei der Einführung einmal war. Sie hätte danach einen neuen Namen annehmen müssen, um auf diese alles entscheidende Änderung hinzuweisen.Die Bundeskanzlerin hielt diesen Schritt aber für alternativlos.
Aus diesem Protest von Währungs- und Finanzfachleuten entstand dann die neue Partei Alternative für Deutschland (AfD), um zu zeigen, dass es sehr wohl eine Alternative gibt.
Um nun noch bei der Bundestagswahl am 22. Sept. antreten zu können, mußte die Partei solide aufgebaut werden und ein Parteiprogramm formulieren, was eine intensive Diskussion der zu diesem Zeitpunkt vorhandenen Mitglieder voraussetzte. Dann mußten in allen 16 Bundesländern Landesverbände gegründet werden, wofür jeweils 2000 Unterstützungsunterschriften -jeweils für die Partei wie auch für den nominierten Landesvorsitzenden – erforderlich waren. All dies wurde rechtzeitig erreicht, was eine riesige Kraftanstrengung aller Beteiligten erforderte. Dabei mußte alles aus eigenen Taschen finanziert werden, denn Steuergelder wie auch Sponsoren gab es bisher noch nicht.
Nun hat die Partei zwischenzeitlich ihr Parteiprogramm sogar noch erweitert, um nicht den Fehler von früheren anderen „Ein-Themen“ Parteien zu unterliegen, wie z.B. in der Schweiz. Dass diese weiteren Themen wie die Energiepolitik erst andiskutiert werden konnten, sollte eigentlich einsichtig sein. Diese Themen werden bis zur Wahl auch nicht intern fertig ausdiskutiert werden können, denn nun beginnt der Wahlkampf, der die Führungsriege vollständig einbindet. Das Ziel ist: mindestens 5% der Stimmen zu bekommen und in den Bundestag einzuziehen. Dann ist wieder Kapazität für weitere Abstimmungsdiskussionen frei. In der Zwischenzeit wird auf den unteren Ebenen durchaus bereits jetzt schon diskutiert und auch aufgeklärt, wie bisher auch schon. Vielleicht haben meine bescheidenen Beiträge hierzu bereits dazu beigetragen, dass überhaupt zu dieser Erweiterung des Parteiprogramms kam.
Die Beiträge 10 von Hans Meier und 15 von M. Hofmann haben die AfD bereits gerecht bewertet.
Gerd Zelck, seit Anfang Juni Parteimitglied (das erste Mal überhaupt in meinem Leben)
Kommentatoren bringen es wohl auf den richtigen AfD-Punkt – „die Partei hat Angst zu sagen, „der Kaiser ist nackt“, „Mögen täten wir schon wollen, aber dürfen haben wir uns nicht getraut…“, „nur ein Mitglied der Nettoumverteilungsprofiteure“, „Die Huldigung des Etatismus wird …nicht in Frage gestellt“
Provokant gefragt – was habt Ihr denn geglaubt
und Euch erhofft? Die Wende von der Wende?
(Berufs-)Politik wird bestimmt von dem
sogenannten Volkes Willen, eindeutiger gesagt was den bemerkbar machend könnenden Interessengruppen „genehm“ ist. Wie sollte es anders sein, wenn das eigene Politiker-Wohlergehen und Einkommen von Wählergunst, Parteiführung und dementsprechend erwartenden Verhalten abhängen. Wie auch, wenn man behauptet, Politik für alle machen zu wollen, wenn es aus der Natur der Sache unmöglich ist es jeden recht machen zu können und um sogenannte Härten zu schmälern nicht nur eine Verkomplizierung auf allen Ebenen folgen. Wie auch, wenn das System nur maximal konsensfähiges unteres Mittelmaß als Zielmarke hergibt. Schlecht wird nicht besser durch Vervielfältigung.
Die beste Politik wäre keine Politik zu betreiben, sondern für das was man benötigt und nicht selbst erarbeiten kann zu bezahlen (egal in welcher ethisch vertretbaren Weise) und umgekehrt. Eine Kommerzialisierung statt Moralisierung täte gut. Komme mir keiner, das ist neoliberaler Turbokapitalismus, nein Leute, friedlicher Handel war und ist seit Jahrtausenden tägliche menschliche Praxis, neben der anderen üblichen Variante Krieg.
Aber ohne staatliche Markregulierungen doch gar nicht machbar? Ja, ist es denn mit Marktregulierungen ohne Verwerfungen und Verzerrungen machbar? Siehe Energiewende, siehe… eine lange Liste.
Frei nach Wilhelm Busch: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich gänzlich ungeniert! Was ist das eigentlich für eine Welt, wo eine Partei nicht mehr äußern darf, was sie denkt?!? Wir von der BüSo (Bügerrechtbewegung Solidarität) haben den Klimawandel schon immer als Lüge tituliert, es war überhaupt keine Debatte darüber es so klar beim Namen zu nennen. Das Thema Kernkraft hat uns dagegen deutlich mehr Feinde eingebracht, trotzdem beharren wir darauf, diese als Lösung für zukünftige Energieversorung nicht auszuschließen.
MfG
L. Grosser
Ich bin Techniker und kein Jurist.
Auch wenn es naiv klingt:
Warum kann ich nicht explizit Atomstrom kaufen, wenn ich doch auch „Ökostrom“ von dutzenden Anbietern beziehen kann?
Verstößt das nicht gegen mein freies Wahlrecht, da ja beide Stromarten im deutschen Netz vorhanden sind?
Ich weiß aus meiner beruflichen Tätigkeit, dass Atomstrom aus Frankreich zu Vorzugspreisen an energieintensive Großbetriebe durchgeleitet wird.
Warum kann ich mein Recht auf freien Warenverkehr (sprich Stromanbieter) in der EU nicht einklagen?
Die AfD ist derzeit die einzige Oppositionspartei mit Aussichten für die Bundestagwahl.
Auch wenn sie für meinen Geschmack zu zaghaft und systemhörig sind, werde ich sie doch wohl wählen.
Viel Hoffnung habe ich allerdings nicht, dass sie nach der Wahl nicht gleich mit den Blockparteien kuscheln.
Wenn das der Fall wäre, dann würde ich einen Blutsturz bekommen!
#16: W.Haxthausen sagt: am Dienstag, 16.07.2013, 09:07
Hat er evidenzen = Augenscheine/Anscheine gemeint?
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Wise sollte er nicht das gemeint haben was im Duden steht:
Evidenz:
1a) (bildungssprachlich) das Evidentsein; unmittelbare und vollständige Einsichtigkeit, Deutlichkeit, Gewissheit
1b) unumstößliche Tatsache, faktische Gegebenheit
Ist aber auch nicht soweit von Augenschein und Anschein weg…..
Was mag Lucke mit „Evidenzen“ genau sagen wollen?
Er „stelle nicht grundsätzlich die Tatsache in Frage, dass es wissenschaftliche Evidenzen gibt, dass CO2 ein Klimakiller ist“. Hat er evidenzen = Augenscheine/Anscheine gemeint?
Politik ist wie ein Schachspiel zu sehen.
Mit dem Wahlprogramm bringt man seine Themen in Stellung. Zug um Zug. Ein Zug steht für das Risiko und der andere für die Vorsicht.
Das Ziel ist es durch das vermiente Spielfeld zum Wohl des deutschen Volk zu agieren.
Die AfD hat mit dem Thema der Energiewende/EEG/menschengemachter CO2-Klimawandel ein sehr gutes und vielversprechendes Thema.
Wenn die AfD sich Schritt für Schritt immer mutiger sich gegen die Energiewende für eine radikale Reform des EEG bis hin zur Abschaffung einsetzt und dem menschengemachten CO2-Klimawandel-Märchenerzählern von den etablierten Parteien und dem PIK die Stirn offensiv bietet, dann kann da eine ganz große Partei heranwachsen.
Dabei wünsche ich der AfD denn so unverzichtbaren Risiko-Mut. Mit ihrem Energiewahlprogramm hat die AfD die Tür aufgestossen und jetzt muss diese Partei nur noch mutig und entschlossen gegen diesen Energiewende- und CO2- Irrsinn der Ideologischen Denke vorgehen. Die Natur, die Physik und die Wirtschaftlichkeit hat sie dabei auf Ihrer Seite. Und dies müsste dieser Partei genug Ansporn und Antrieb sein mit Vernunft und Verstand eine Alternative zu dieser Alternivlosen Energiepolitik zu betreiben.
Ich wünsche der AfD auf jeden Fall viel Glück und den unverzichtbaren Risikomut.
Risiko = Mut = Erfolg!
Die Pressekonferenz der AfD war sehr aufschlussreich.
Man sieht sehr schön, wie der Kreidekreis in der
Deutschen Demokratie funktioniert.
Für mich als Maschinenbauer macht es keinen Sinn, ein warmgelaufenes Lager langfristig zu kühlen.
Entweder bleibt die Maschine, die davon betroffen ist in Kürze stehen, oder man macht eine richtige Reparatur.
Andere Möglichkeiten gibt es nicht.
Man kann nur hoffen, das nach der Bundestagswahl
die verantwortlichen Kräfte das Problem mit dem EEG und auch mit dem Geldsystem ansich regeln.
An dem irrsinnigen Finanzzirkus sind mittlerweile über 50% der Arbeitsplätze beteiligt.
Die eigentliche Wertschöpfung wird ganz aus den Augen verloren.
Da passt schon fast der Spruch von den Fröschen und dem Teich.
„Obwohl Lucke sofort seinem Boyens in die Parade fuhr mit der Bemerkung, er „stelle nicht grundsätzliche die Tatsache in Frage, dass es wissenschaftliche Evidenzen gibt, das CO2 ein Klimakiller ist.““
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Damit ist Herr Lucke beim Stinktest durchgefallen.
KlimaKILLER ist doch einer der billigsten Propagandabegriffe.
Die Dakota-Indianer haben angeblich das Sprichwort: »When you discover that you are riding a dead horse, get off«.
Ein Entwurf der AfD findet sich hier: http://tinyurl.com/nieder-mit-dem-eeg
Hört sich in diesem Wortlaut sehr vernünftig an.
Spam-check: »lerne«. Naja, vielleicht lernt ja die politische Klasse etwas dazu. Allerdings scheint es fraglich, ob Opportunisten etwas anderes lernen als Dinge die dem Opportunismus nutzen.
MfG
Hans
@# „Das EEG war ein trojanisches Pferd, das teilweise aus Dummheit, und teilweise aus versteckter grüner Agenda (ehem. Umweltministerin Merkel, 1997 „Energie is heute zu billig“) eingelassen wurde.“
Stimmt fast, denn die, die mit der Aktion überrumpelt wurden, haben nicht entschieden, das Trojanische Pferd einzulassen – von wegen Herrschaft des Volkes.
Mir scheint die AfD zu aller erst eine Partei zu sein, die den Unfug bekämpft, das man einfach nur Geld drucken braucht, um es politisch und wahltaktisch zu verteilen. Wobei politische Dilettanten schwerste logische Fehler begehen, weil sie die völlig verschiedenen Werthaltigkeiten, total verschiedener Wirtschaften einfach mit einer Gemeinschaftswährung vergewaltigen. Das ist nach meiner Ansicht der Konstruktionsfehler des Euro, bzw. das Dilemma zwischen völlig unterschiedlich effizienten Volkswirtschaften und gewachsenen Kulturen in Europa. Immerhin haben die Rationalisten der AfD das, schon mal so gut und so wichtig, als logische Alternative an den Start gebracht, das ich diese klare Vernunft, als begeisternde Alternative klasse finde.
Mit dem rationalen Ansatz, den die AfD-Anführer motiviert, ist auch klar, das eine Steigerung der Aufwendungen, für eine Stromversorgung die schon vorher vorhanden war, als in Deutschland noch nicht nur höhere Stromkosten durch einen Zusatzaufwand erfolgten.
Wie wär`s damit, der AfD allein darum Erst- und Zweitstimme zu geben, um den etablierten Gaunern, nicht auch noch Wahlgeld zufließen zu lassen?
#6, Herr Pecks, ja, mir gefällt die Partei der Vernunft auch viel besser als die AfD. Ich glaube aber nicht, daß die PdV die geringste Chance hat, die 5%-Hürde zu schaffen. Erstens ist sie nicht bekannt genug, zweitens hätte sie als libertäre Partei im liberalismusfeindlichen Deutschland auch dann keine Chance, wenn sie so bekannt wie SPD oder CDU wäre. Die AfD hingegen könnte die 5%-Hürde schaffen, nachdem sie in der Öffentlichkeit deutlich wahrgenommen wird, und da sie wenigstens in der Eurorettungspolitik einen Kontrast zu den im Bundestag vetretenen Parteien bildet, werde ich sie wahrscheinlich wählen. Aber das hängt davon ab, was sie zur Energiepolitik und anderem noch von sich geben wird.
@#5: Müßten die Parlamentarier jedes Jahr über die Subventionszahlungen für das EEG abstimmen, und diese Geld in ihrem Haushalt aus anderen Bereichen abziehen müßten, wäre das EEG bald am Ende. Der Clou ist, daß es eine Subventions-„Selbstbedienung“ darstellt. Jeder kann heute entscheiden sich eine Solaranlage zu montieren, und morgen hat der Nachbar eine höhere Stromrechnung. Ohne Statistiken im Bundeshaushalt, ohne lange Diskussionen um Steuererhöhungen, ganz unbürokratisch.
Die Erfinder des EEG hatten in diesem Sinne eine geniale Idee: Eine immense Subventionmaschine, die nur einmalig beschlossen werden mußte, und von dann an „automatisch“ weiterbestand. Die 20 Jahre Garantie verbunden mit dem trittinischen Argument der „Investitionssicherheit“ stellte sicher, daß man das Ding nicht so einfach abschaffen konnte. Jede Kürzung der zukünftigen Garantien wurde in der Presse wie eine Kürzung der bestehenden Garantien dargestellt, und erzeugte so Unmut unter den vielen Solardach-Besitzern, die wiederum gegen jede Kürzung auf die Barrikaden gingen. Das EEG war ein trojanisches Pferd, das teilweise aus Dummheit, und teilweise aus versteckter grüner Agenda (ehem. Umweltministerin Merkel, 1997 „Energie is heute zu billig“) eingelassen wurde.
Auf die erste Begeisterung folgt Ernüchterung. Der Volkswirt Lucke ist auch nur ein Mitglied der Nettoumverteilungsprofiteure. Die AfD ist quasi eine CDU light aus den 1960ern. Die Huldigung des Etatismus wird von der AfD nicht in Frage gestellt. Die AfD sieht den Staat als den besseren Marktakteur, wenn er sich nur weniger oft einmischen würde.
Warum reiten eigentlich hier alle auf der (halbherzigen) „Alternative“ für Deutschland rum? Seit einigen Stunden gibt es zumindest für die Bundesländer NRW, Bayern, BW und RHeinland-Pfalz eine *vollwertige* Alternative. Ich möchte diese hiermit wärmstens empfehlen.
(Niedersachsen *könnte* es auch noch schaffen).
Mit der PDV (Partei der Vernunft) *könnte* die Vernunft doch noch Einzug halten in die Politik.
(auch wenn mir ein paar Punkte im Programm „nicht ganz schmecken“ erscheint sie mir als die aktuell sinnvollste Lösung.
Schöne Grüße
Robert
Die Energiewende soll beibehalten werden? Nur etwas verändert?
Die uns Bio.€uronen kosten wird? Bezahlt wird aus dem Steuersäckel?
Wie blöd ist das denn! Da werden halt mal die Steuern erhöht.
Die Brüder sind wahrscheinlich Klimawandelgläubige.
In der Asylpolitik drücken die sich nicht klar aus, was mit
den kriminellen und den Sozialschmarotzenden Asylanten und Islamisten passiert.
Asylanten sollen arbeiten dürfen.
Ja klar. Die bekommen dann den Mindestlohn.
Das sind doch wichtige Themen die von der AFD
halbherzig,sogar m.E. absichtlich nicht richtig behandelt werden.
Um Deutschland total herunterzuwirtschaften, mit der EEG –
Fortsetzung, braucht man den Euro wirklich nicht.Da braucht man unbedingt die DM.
Sind denn die Dr-Titel der Unterstützer schon alle überprüft worden?
Ich kann die Bauernfänger nicht wählen.
„Was aber wäre, wenn die Verträge, die nur mit Hilfe und mittels Zwang des EEG geschlossen wurden, einer rechtsstaatlichen Prüfung nicht standhielten? Wenn sie sittenwidrig und damit nichtig wären? EIKE hat diese Prüfung schon vor einiger Zeit vorgenommen.“
Und was sagen die Gerichte?
Es ist wirklich ein Trauerspiel was die AfD da bezüglich der Energiefrage veranstaltet hat. Anstatt sich zunächst aus der Diskussion PRO oder CONTRA der CO2 Frage herauszuhalten, posaunt Herr Lucke bei der Pressekonferenz heraus, dass er die Evidenz des Klimawandels durch CO2 nicht in Frage stellen wolle.
Wie undiplomatisch, denn durch Festlegen auf eine Position verschreckt er all jene potentiellen Wähler, die eher in der Frage CO2 skeptisch sind, derer es in der AfD, nach meiner Einschätzung etliche gibt.
Eine diplomatische Aussage wäre dagegen gewesen, dass die AfD fordert, nachdem jüngst immer mehr Zweifel an der Richtigkeit der CO2 Hypothese aufgetreten sind, vor allem durch die 16 Jahre ohne Temperaturanstieg, in einem öffentlich überwachten Verfahren zu klären, ob es noch gerechtfertigt ist auf der Grundlage der Hypothese, dass es einen antrophogen generierten Klimawandel gibt, schwerwiegende politische Entscheidungen (EEG) zu treffen.
Ich habe diese Vorgehensweise der AfD in vielen e-mails und durch persönliche Übergabe von Papieren seit Monaten empfohlen. Hat aber leider wohl nichts genützt. Durch ein solches Verfahren käme man endlich der alten EIKE Forderung nach einem öffentlichen Hearing von PIK und Konsorten näher.
Ich glaube der Volkswirt Lucke sollte sich aus physikalischen Bewertungen heraushalten und sich kompetente Berater zu diesem Thema suchen.
Na ja, besser als nichts. Mögen täten wir schon wollen, aber dürfen haben wir uns nicht getraut, nämlich gegen die PC vom Klimawahn zu verstoßen. In den oben abrufbaren Leitlinien Energiepolitik steht ein mindestens sehr fragwürdiger, wenn nicht klar unwahrer Satz: „Durch die u?ber das EEG geförderten deutschen Anlagen verringern sich zwar die CO2-Emissionen
Deutschlands…“, wirklich? Solange kein fossil befeuertes Kraftwerk abgeschaltet werden kann, weil sie alle, auch die ältesten, als Schattenkraftwerke die Leistungsschwankungen der „Erneuerbaren“ ausgleichen müssen, solange wird keine Tonne CO2 eingespart. Und durch das Abschalten der Hälfte unserer sicheren Kernkraftwerke hat sich der CO2-Ausstoß noch erhöht, und wenn die restlichen abgeschaltet werden, wird er noch weiter steigen. Nicht, als ob das etwas Schlimmes wäre, das CO2 hat nicht den geringsten Einfluß auf die Klimaänderung. Aber wenn in den Leitlineien schon mutige Aussagen vermieden werden, dann sollten wenigstens auch Falschaussagen vermieden werden.
Wenn ich mir das Energieprogramm der AfD anschaue, dann ist mein Eindruck: die Partei hat Angst zu sagen, „der Kaiser ist nackt“ sprich das EEG gehört abgeschafft, weil die AfD Angst hat, das die Medien wie beim Euro über sie herfallen. Wie wäre es, wenn die AfD in ihr Wahlprogramm schreiben würde, die Profiteuere des EEG-Gesetzes müssen eine Steuer zahlen in Höhe der Differenz zwischen dem, was diese Nutznießer für die kWh bekommen und den durchschnittlichen Herstellungskosten pro kWh für die Stromerzeugung aus Kern -und Kohlekraftwerken zuzüglich der Kosten für Regelleistung zur Netzstabilisierung.
mfG
H. Urbahn