von Dirk Maxeiner
Es sind oft kleine Anlässe, die ein Fass zum Überlaufen bringen. In Frankreich gehen Hundertausende gegen Emmanuel Macron auf die Straße, drei Viertel der Franzosen stehen hinter den Protesten, Millionen kündigten an, sich selbst an den Protesten zu beteiligen.
Es geht um den Kaufkraftverlust und ständige Steuer- und Abgabenerhöhungen. Eine Strafsteuer auf den Kraftstoff der auch in unserem Nachbarland besonders beliebten Dieselautos war dann eine Erhöhung zu viel. Da fruchtete auch der Hinweis auf angebliche Bemühungen um die Luftreinheit nicht mehr. Die 51 Jahre alte Jacline Mouraud protestierte mit einem Video auf Facebook gegen die hohen Spritpreise und wurde zum Protest-Kult. Das Erkennungszeichen der Bewegung sind die gelben Warnwesten „Gilets jaunes“.
Den Deutschen ist so ein anarchischer Ausbruch wohl nicht zuzutrauen, aber das Murren hierzulande wird allmählich auch lauter. Auch bei uns werden Einschränkungen, Gängelungen und immer neue Belastungen stets so begründet, dass derjenige, der dagegen protestiert, sich moralisch ins Unrecht setzt. Wer kann schon was gegen saubere Luft in den Städten haben? Die Deutsche Umwelthilfe, ein Abmahnverein, der mit dieser Begründung gerade Deutschland lahm legt, strotzt nur so vor moralischer Selbstgerechtigkeit. Diese Leute haben keinerlei Bezug mehr dazu, was sie tatsächlich anrichten – und welches moralische Urteil später einmal darüber gefällt werden dürfte.
Und wieder ist es eine kleine, scheinbar nebensächliche Episode, die den ganzen Irrsinn wie in einer Nussschale konzentriert – und die Verhältnisse zum Tanzen bringen könnte. „Aus für Essener Tafel wegen Diesel-Fahrverbot?“ fragte die Bild-Zeitung vor zwei Tagen. Die Essener Tafel machte vor einiger Zeit Schlagzeilen, weil Ihr couragierter Chef, Jörg Sartor, nicht länger hinnehmen wollte, dass bei der Essensverteilung zunehmend das Recht des Stärkeren Einzug hielt – und aus diesem Grund bis auf weiteres keine weiteren Zuwanderer mehr akzeptieren wollte. Bis hinauf zur Bundeskanzlerin ging daraufhin Entrüstung durch die Reihen der Abgehobenen in diesem Lande, Jörg Sartor fand sich ruckzuck auf der Rassisten-Strafbank, obwohl er aus schlichter Notwendigkeit eine praktisch vernünftige Entscheidung durchsetzte.
Unter der Mustertapete der hohen Moral
Inzwischen „ist die Oma wieder da“, freut sich der Tafel-Chef. Statt dessen droht jetzt erneutes Ungemach. Und wieder sind es die Moralapostel in ihren Wolken-Kuckucksheimen, die die Existenz dieser von Freiwilligen getragenen sozialen Einrichtung gefährden. Sartor droht mit einer Schließung der kompletten Essener Tafel. Grund ist das Dieselfahrverbot in Essen, das ab 2019 gelten soll. Laut Sartor verfügt die Essener Tafel für den Transport von gespendeten Lebensmitteln über sechs Kühlfahrzeuge der Marke Mercedes Sprinter und zwei weitere Transporter. Die Fahrzeuge seien zwischen zwei und fünf Jahre alt und erfüllten lediglich die Euro-Normen 4 oder 5. Die Essener Tafel mit Sitz im Huttroper Wasserturm an der Steeler Straße liegt mitten drin in einer „Verbotszone“. Für neue Transporter fehlt das Geld, also müsste man dieses Projekt, das immerhin 22.000 Bedürftige in der Stadt mit Lebensmitteln versorgt, aufgeben. Ob es eine Ausnahmegenehmigung geben wird, steht in den Sternen.
Und damit wären wir bei der Moral der Geschichte. Zweifelhaft ermittelte Grenzwerte für Stickoxide, deren Einhaltung mit noch zweifelhafteren Messstellen überprüft wird, gipfeln in absolut zweifelhaften Hochrechnungen „vorzeitiger Todesfälle“. Diese wiederum werden von einem zweifelhaft finanzierten Abmahnverein genutzt, um seiner Kampagne gegen das Auto Schwung zu verleihen. Das führt dann ganz unzweifelhaft zur Enteigung hunderttausender Autofahrer, die man im übrigen jahrelang verleitet hat, sich ein Dieselauto zu kaufen, weil das mit seinem niedrigeren CO2-Ausstoß besser fürs Klima sei.
Aber es sind eben nicht nur die Autofahrer. Willkürlich herbeigeführte Wohlstandsverluste treffen immer die Ärmsten der Armen am schlimmsten. Und das wären in diesem exemplarischen Fall die 22.000 Menschen in Essen, die sich noch nicht einmal mehr den Einkauf von Lebensmitteln leisten können. Menschen im übrigen, die bereits unter exorbitanten Strom- und Heizungspreisen leiden, die ebenfalls im Dienste einer höheren Moral, nämlich einer dubiosen „Klimarettung“ aufoktroyiert wurden – von den gleichen dubiosen Weltrettern, die jetzt mit der Luftreinhaltungskeule das Auto abservieren wollen. Unter der Mustertapete der hohen Moral modert die gute alte Feindschaft gegenüber der Industriegesellschaft.
Zutiefst antihuman und misanthropisch
Das Beispiel Tafel Essen zeigt noch zwei weitere Charakterisika dieser zutiefst antihumanen und misanthropischen politischen Agenda: Private Initiative und bürgerschaftliches Engagement werden unterminiert, das Individuum gilt nichts. Es soll weder selbstbestimmt fahren können, wohin es will, noch helfen können, wem es will. Die entsprechenden Gesetze, die die Voraussetzungen dafür schaffen, werden stets unter dem Deckmantel eines noblen Anliegens verabschiedet, so sie denn nicht ganz unter dem Radar der öffentlichen Wahrnehmung gehalten werden. Gerne spielt man dabei auch über die europäische Bande oder „unverbindliche“ UN-Resolutionen. Auf dem Weg von dort oben nach unten verkehren sich die guten Vorsätze dann nach und nach ins Gegenteil.
Gerd Held hat dieser Tage auf Achgut.com in seinem Beitrag „Die Industrie-Verabschiedungskultur“ geschrieben: „Es wird so getan, als fände auf deutschen Straßen eine Art Weltkrieg oder eine organisierte Massenvernichtung statt. Es soll ein Klima der Angst und der Empörung geschaffen werden, in dem keine vernünftige Abwägung von Belastungen und Erträgen mehr stattfinden kann. Die Argumentation entzieht sich jeder Verhältnismäßigkeits-Vernunft. Auf diesem Weg kann jeder industriellen Aktivität die Legitimität entzogen werden“.
Genau das stellen die Vorgänge um die Essener Tafel nun ganz lebenspraktisch unter Beweis. Bei dieser Gelegenheit sollte man auch noch einmal das sogenannte „Vorsorge-Prinzip“ ansprechen. Wenn man es richtig handhabt, dann darf man nämlich nicht nur die Folgen der Anwendung einer Technik betrachten, sondern muss sie gegen die Folgen ihrer Nicht-Anwendung abwägen. Im Falle des Diesels sollte die Entscheidung gar nicht so schwer fallen. Unzählige Menschen wurden und werden mit Fahrzeugen oder Aggregaten gerettet, die von Dieselmotoren sparsam und zuverlässig angetrieben werden. Jedes Krankenhaus hat ein Diesel-Notstromaggregat im Keller. Eine noch viel größere Rolle spielt die indirekte Funktion des Dieselmotors als Wohlstandsmaschine und Überlebenshilfe. Jeder, der einmal in Afrika oder Australien reiste, kennt das nächtliche Tuckern des Dieselaggregats, das den Kühlschrank kalt und die Glühbirne hell werden lässt.
Dieser nachweislich millionenfachen lebensrettenden Funktion stehen hypothetische und wissenschaftlich nach wie vor umstrittene Studien gegenüber, die entgegen der Kolportagen nicht in der Lage sind, einen kausalen Zusammenhang zwischen Stickoxiden und Erkrankungen nachzuweisen. Eine Abwägung von Nutzen und Schaden findet nicht mehr statt. Es geht nicht um Abgase und schon gar nicht um Menschen. Es geht um eine Ideologie der tabula rása.
Der Beitrag erschien zuerst bei ACHGUT
Die Bild-Zeitung war schon immer eine Top-Quelle. Einfach mal die Verordnung für eine Umweltzone = Fahrverbot und alle darin enthaltenen Ausnahmen studieren. Dann erst mit Schaum vor dem Mund kommentieren.
Noch ein Schmankerl:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/super-gau-stickoxid-ausstoss-auf-diesel-fahrverbotsstrassen-in-hamburg-sogar-gestiegen-a2714622.html
Verantwortlich für die gesamte Misere sind doch die Fahrzeughersteller, die mit falschen Werten, kriminellen Software Tricksereien die Käufer real betrogen haben und nicht bereit sind mit kostenlosen Hardware Nachrüstungen den verursachten Schaden wenigstens einigermaßen zu beheben.
Die Hersteller trifft nur eine Schuld…dass Sie das Spiel der Grün-Sozialistischen Politik unter der Führung von Merkel mitgespielt haben…sogar mit eigenen Vorschlägen.
Die Deutsche Industrie und die Politik….über die Politik hat die Deutsche Industrie ihre zukünftige Aufträge sich selbst per Gesetzesänderungen/Verordnungen zugeschustert. Egal ob beim Auto…durch die Schrottpärmie…den änderten Abgaswerten…der Digitalisierung des Auto….usw.usw.
Oder schauen wir in die Baustoffbranche…auch hier gibt es ein „Energieeinspar ZWANGSGESETZ“….dass massgeblich von der Baustofflobby gefordert worden ist….aus einen einfachen Grund heraus….um den Profit der Dämm-/Kunststoffbranche zu erhöhen…Knauf und Co. … verdienden sich mit der Zwangsdämmung von Immobilien sich seitdem noch mehr dumm und deppert!
Alles auf Kosten von uns Bürgern…auf Kosten unserer Freiheit uns unser Leben selbstständig einzurichten….wir bezahlen diesen Industrie-Politik Filz mit unserer Freiheit…mit immer mehr Auflagen, Bürokratie, Verordnung und Gesetzen und Vorschriften….zum Schluss wird aber die gesamte Deutsche Volks-Wirtschaft daran ersticken bzw. mit ihrer Bürokratie und Gesetz-Verbotsgebung in der Mangel und Armutsgesellschaft landen.
Die „finanziellen Beziehungen“ zwischen Parlamentariern und denen für die sie sehr einträgliche Verordnungen erlassen, liegen hauptsächlich im Verborgenen.
Aktuell werden mal wieder Spenden an Parteien thematisiert, aber die Abgeordneten der Parteien die offiziell „Diäten“ beziehen haben bei dem außerordentlich engagiertem Einsatz für bestimmte Verordnungen, mit denen zig Milliarden umverteilt werden, aller Wahrscheinlichkeit nach hohe heimliche „Nebeneinkünfte“ durch eine begünstigte Lobby.
Die Frage, wie diese persönlichen Einkünfte vor der Steuerfahndung versteckt werden ist der Schlüssel für eine Vielzahl von politischen Verordnungen gegen die betroffene Bevölkerung der hohe Kosten zugemutet werden.
Durch den Skandal um die „Panama-Papers“ wurde ersichtlich, Privatpersonen die heimlich, vor der Steuerfahndung sicher, ein anonymes Briefkastenkonto eröffnen möchten um ihren „politischen Nebenerwerb“ zu verschleiern, legen sich dazu eine „Consulting Ltd.“ zu.
Am besten in Delaware
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/panama-papers/steueroase-in-usa-delaware-bekannt-fuer-briefkastenfirmen-14170987.html
wo Anonymität garantiert wird.
In diesem Zusammenhang, nur ein Beispiel, wer verordnete mit Merkel federführend die Hochsee-Haftungs-Umlage für einen US-Investor zu dessen Risikobeseitigung, und ist als Ex-Wirtschaftsminister im Bermuda-Dreieck verschollen?
Die sorgsam verdeckte Käuflichkeit der Berufsfunktionäre der Berliner Altkader sind ein wesentliches Motiv für eine Vielzahl, von als „Klimaschutz“ getarnten Verordnungen mit denen die Bevölkerung schamlos ausgebeutet und entmündigt wird.
Zum Thema „immer mehr Auflagen, Bürokratie, usw.“.
Ich betreibe seit 25 Jahren in einem Mehrfamilienhaus eine Aufzugsanlage. Das war ca. 20 Jahre unproblematisch. In den letzten Jahren wurden aber regierungsseits ( Ministerialbürokratie) jedes Jahr neue Säue durch’s Dorf getrieben.
Gefährdungsabschätzung, Notfallplan, Notbefreiungsanleitung, Prüfung der el. Betriebsicherheit, jeweils mit zusätzlichen Kosten um die 200-250 Euro. Gestern kam ein Schreiben „Neue Bundesanlagenverordnung für wassergefährdende Stoffe“. Angeblich ist der Alarmplan nicht der Verordnung entsprechend, Kosten 75 Euro plus Steuer. In 2 Jahren muss ein Notrufsystem mit erheblichen Kosten eingebaut werden.
Zur Zeit dauert die ab und zu erforderlich werdende Befreiung von Personen maximal 10 Minuten, da sie von ortsnahen Mitarbeitern erledigt wird. Nach der Investition kann es dann schonmal 1 Stunde dauern bis die Personen befreit sind.
Ich bin mal gespannt, was sich die hohen Damen und Herren noch alles einfallen lassen, um den Mietern das Geld aus der Nase zu ziehen.
@Jürgen Trilling
Und Sie werden schon genau wissen, was am Ende diese gesetzlichen Verordnungsgängelung steht….sie werden sich eine neue Aufzugsanlage einbauen lassen müssen damit Sie in Zukunft die Zulassung/Zerfikat noch behalten wollen. Das gleiche kann man auch bei den Kaminöfen beobachten…oder den Ölheizungen….oder oder…..die Industrie und die Politik…ein Kungelhaufen…ein korrupter Haufen…der eine spendet und der andere erlässt Verordnung und Gesetzt die als Folge neue Aufträge für die Industrie bedeuten…auf Kosten des Deutschen Bürger/Eigenheimbesitzer und Mieter.
In Deutschland steht seit Jahren nicht mehr die reale Wirtschaftlichkeit und Sicherheit im Mittelpunkt von Wirtschaft und Politik sondern nur noch eine FIKTIVE Wirtschaftlichkeit und Sicherheit….Realität und Fiktion bewegen sich in der Deutschen Regierungspolitik wie in der Deutschen Wirtschaft extrem schnell auseiander…Wirtschaft und Regierung wie auch die Medien und Sozialverbände leben in ihrer Fiktiven Glaskugel….hingegen der Deutsche Bürger sich mehr und mehr einer harten Realität gegenüber konfrontiert sieht.
Steigende Anforderungen/mehr Verordnungen und Vorgaben…mehr Zahlungen und Abgaben…steigende Lebenshaltungskosten bei weniger Nutzen/Leistungserhalt….das ist die Realität der Deutschen Bürger. Alles selbst gemachte Probleme…von einer korrupten Wirtschaft und Regierungspolitik…der Filz liegt schwer auf unseren Deutschen Volk….es ist genauso schlimm wie in Griechenland…dieser Filz wird uns weiter in den Mangel und die Armut treiben…
Das ist doch Käse, was Sie da schreiben. Wissen Sie, auf wieviele Weise Sie auf anderen Gebieten täglich „betrogen“ werden („Bio … ff.“)? Ich will VW usw. nicht in Schutz nehmen, die haben durchaus gegen Regeln verstoßen, aber wer hat die Hersteller denn mit sinnlosen Grenzwerten dahin gebracht? Klar, man kann das zum Betrug huchjubeln, aber auch Ihre Argumentation „entzieht sich jeder Verhältnismäßigkeits-Vernunft“. Sie haben den Inhalt des Artikels wohl nicht so recht verstanden. Eine reale Gefahr besteht nicht. Was natürlich ein richtiges Geschmäckle hat, dass ein Zetsche auf Grünenparteitagen auftritt, da sollte man durchaus die Motivation hinterfragen. Auch, warum die Branche sich so von unfähigen Politikern und Abmahnvereinen vorführen läßt. Betrüger ist doch die Politik, die die Bürger hinters Licht führt und per Gesetz enteignet.
@Ulrich Tengler
Und woher wissen Sie, dass die Grenzwert Absenkungen nicht im Interesse der Autohersteller sind…neue Grenzwerte heißt…neue Autos…heißt neuer Absatz…Der Konsument (Autofahrer) in Deutschland wird somit immer per Gesetz dazu gezwungen sein altes Auto los zu werden…kann man prima über höhere Steuern und Abgaben auf alte Automodell steuern….
Ganz so trivial ist es auch nicht. Wenn Euro4 verboten wird, dann müssten ja alle Hersteller von Euro4 Dieseln betroffen sein, und nicht nur die mit der Softwaremanipulation.
Umgekehrt, wenn das Softwareupdate 100% wirken würde, wäre es ja ein gültiger Euro4 Diesel, also warum sollte der Hersteller dann verpflichtet werden eine Hardwarenachrüstung zu machen. Als entschieden wurde, das in Umweltzonen nur Autos mit Grüner Plakette einfahren dürfen, gab es ja auch keine Hardwarenachrüstung zu lasten des Herstellers.
Nun wirkt das Softwareupdate aber nicht 100%. Das tut es aber auch nicht bei Euro 5-6 Dieseln:
Demnach stoßen Diesel, die der aktuell gültigen Abgasnorm Euro 6 entsprechen, auf der Straße im Schnitt 507 Milligramm Stickoxide pro Kilometer aus – der Grenzwert liegt aber bei nur 80 Milligramm.
Und obwohl also im Realbetrieb Euro5 im Schnitt wohl schlechter ist, gelten mancherorts die Fahrverbote nur bis Euro4:
https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/abgas-diesel-fahrverbote/fahrverbote/dieselfahrverbot-faq/
Es ist also reine Willkür wenn Euro5 fahren Darf aber Euro4 nicht. Man soll dann bitte auch das Heizen mit Holzöfen verbieten, da erreicht man mehr, das kann ich schon mit der Nase im Winter riechen.
Und dann ist noch die Frage gibt es überhaupt Euro4 Diesel welche nicht von dem Softwarebetrug betroffen sind und tatsächlich die Grenzwerte einhalten? Diese wären dann ja auch betroffen so wie Damals bei Einführung der Umweltzonen mit Grüner Plakette auch Autos betroffen waren und auch kein Recht auf Hardwarenachrüstung hatten.
Die Frage ist also: entspricht mein Fahrzeug nach dem Softwareupdate Euro4 bzw. Euro5 oder nicht. Wenn nicht müsste es ja die Zulassung verlieren, dann wäre auch eine Hardwarenachrüstung verpflichtend. Oder es entspricht der damals gültigen Euro4/Euro5 dann sehe ich keine Grundlage dafür das die Hersteller auf eigene Kosten nachrüsten müssen, denn der Hersteller konnte ja nicht wissen, das die damalige Euro4/Euro5 jetzt durch die Politik verbannt wird.
Tschuldigung, aber was haben die Deutschen im Bund und in Bayern bzw. Hessen noch einmal schnell gewählt? „Die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber!“
Jetzt kommt sogar die Totalüberwachung von Autofahrern, und Michel klatscht freudig Beifall.
Diesem Volk ist freilich nicht mehr zu helfen.
Warum wird dieser Irrsinn von Gerichten unterstützt?
Wir sind ziemlich weit unten gelandet!
Die Gerichte „urteilen“ nicht nach Vernunft, sondern dürfen nur vergleichen, ob die Klage auf „realen“ Tatbeständen beruht, also der „Untätigkeit“ der Kommunen bezüglich „gemessener“ Grenzwertüberschreitungen. Aber ich als Richter würde mich schämen wie ein Bettnässer …., die Prinzipien der deutschen Justiz haben leider mit Logik und Menschenverstand oft nix zu tun.
Eben in der Gesundheitssendung „Visite“ gesehen:
-Stickoxide aus Dieselmotoren wären eigentlich kein gesundheitliches Problem. Viel gefährlicher wäre der Feinstaub, und der wird vor allem von den Autos mit den Benzinmotoren ausgestoßen. Dieser würden die Blutgefäße schädigen und wäre außerdem für viele Alzheimerfälle verantwortlich.-
Darauf konnte man schon warten. Nachdem die deutschen Dieselautos „fertiggemacht“ wurden und ein enormer Image- und Vermögensschaden angerichtet wurde, sind jetzt die Benziner dran. Ein Narr, wer daran gezweifelt hätte.
Meine Mutter ist dieses Jahr 95 Jahre alt geworden, sie hat noch keine Pflegestufe.
Mit zwei kleinen Kindern hat sie die Luftangriffe in Halle erlebt und den ganzen Dreck geschluckt, den die Bomben in allen Varianten verursacht haben. Später flüchtete sie mit der Familie nach Bayern.
Nun wird hier von Feinstaub und den herbeigezauberten Umweltgasen in kleinsten Dosierungen gesprochen.
Lächerlich und irre!
Ich weis nicht ob diese Petition gegen die Gemeinnützigkeit der DUH hier schon verlinkt wurde:
https://www.openpetition.de/petition/online/entziehung-des-status-der-gemeinnuetzigkeit-der-deutschen-umwelt-hilfe-duh
Und morgen lege ich mir auch eine Gelbe Warnweste auf die Ablage.
Die Idee mit der Warnweste ist sehr gut, werde ich auch so machen. Und weitersagen ….