Von Michael Limburg
Die Jamaika „Sondierungen“ sind geplatzt. Was bedeutet das für Deutschlands Energie und Klimapolitik?
Gestern Nacht zog FDP Chef Christian Lindner die Reißleine und verließ die Dauersondierungen wegen nicht zu überbrückender Gegensätze zwischen den Parteien. Heerscharen von Journalisten reagierten und reagieren enttäuscht, wollten fast alle dieses „Jamaika Bündnis“ um jeden Preis. Und mit ihnen vor allem die Merkel – CDU, natürlich die Grünen, und immer mehr, dann aber auch wieder nicht so richtig, dann aber vielleicht doch, die Drehofer CSU. Und allen saß dabei die AfD im Nacken.
„Nicht zu regieren ist besser als schlecht zu regieren“ waren Lindners treffenden Worte mit denen er den Ausstieg begündete. Das alles hätte er zwar schon spätestens vor 3 Wochen wissen können, hatte aber dann doch vielleicht Angst sofort den schwarzen Peter zu ziehen, den ihm die Medien und seine nun ratlosen Ex-Mitregenten sofort nun umhängten. So tat er jetzt das, was von Anfang an sein Job war: Schaden von der FDP abzuwenden.
Es soll hier nicht unsere Aufgabe sein den tausendsten und ersten Kommentar zum Platzen diese Unheils-Bündnis abzugeben und alle möglichen Verästelungen der eventuellen Konsequenzen durchzuhecheln.
Hier nur soviel. Deutschland hat mit diesem Scheitern eine Atempause bekommen. Mehr nicht. Eine Atempause, die auch dazu genutzt werden muss, die bisherige verhängnisvolle Klima- und Energiepolitik des Landes zu überdenken und in einer evtl. neuen Koalition, möglichst aus bürgerlichen Kräften, egal ob ohne oder mit Neuwahlen, zu beenden. Denn sie ist bereits seit langem gescheitert, aber die Akteure, voran Merkel, wollen das nicht wahrhaben. So wenig wie es Robert Mugabe in Simbabwe wahrhaben will, dass seine Politik falsch ist, oder Maduro in Venezuela, sowenig will Merkel und mit ihr weite Teile der CDU/CSU aber vor allem die Grünen wahrhaben, dass sie weder das Klima „retten“, egal ob man an den Treibhauseffekt glaubt oder nicht, noch ein Industrieland mit Energie aus „Erneuerbaren“ versorgen können. Nur persönliche Bereicherung, wie den beiden zuvor genannten, kann man ihr nicht vorwerfen, den bockigen, irrwitzigen Realitätsverlust aber schon. Dass ausgerechnet eine Physikerin diese simple Tatsache nicht versteht, ist der Treppenwitz Jahrhunderts. Wenn man nur darüber lachen könnte
Also nur eine Atempause, – keine Denkpause!
Sie muss genutzt werden, die fortschrittlichen bürgerlichen Kräfte, die das Machbare machen wollen, auch und gerade in der Klima- und Energiepolitik, zu bündeln und dann danach zu handeln. Das bedeutet, dass die bürgerlichen Parteien, die großen Lebenslügen der bleiernen Merkelzeit erkennen müssen, wie sie bspw. Roland Tichy in seinem bemerkenswerten Kommentar heute auf gelistet hat:
Lebenslüge Nr. 2.: Die Energiepolitik. Wieviel Kohlekraftwerke man abschalten soll – das war das Spiel von Amateuren, die Politik als Brettspiel betrachten. Denn klar ist: Es gibt in absehbarer Zeit keinen Weg, die grüne Energielücke anders zu schließen. .. Frankreichs Präsident ließ sich auf den letzten Tagen des Bonner Klimagipfels für seinen Ausstieg aus seinem bisschen Kohle feiern – keine Kunst, weil er sehr viel Atomstrom hat. Und die Klimakanzlerin Angela Merkel mußte faktisch die Braunkohle verteidigen, weil Deutschland halt unter ihr auf den Weg getrieben worden war, Atom durch Kohle zu ersetzen – solange die Nacht sich weigert, Solarstrom zu produzieren und Windstille Windräder nicht antreibt. Auto-Verbot, Arbeitsplatzverluste, Abwanderung von Industrien – all dieses wurde nicht wahrgenommen. Diese deutsche Lebenslüge ist eine der teuersten der Wirtschaftsgeschichte, nur überholt durch die blinde Zuwanderungspolitik der Regierung Merkel und deren Folge.
Die AfD kann dabei großen Einfluss nehmen. Sie muss jetzt nur entschlossen die Chancen nutzen, die sich ihr jetzt bieten. Deswegen ist das Scheitern der Schwampel eine gewisse Chance für Deutschland,, aber auch nicht mehr.
Interessant auch der Kommentar von Michael Klonowsky hier
Nachtrag:
Gerade lese ich in einem Kommentar von Heiner Studt
Der noch amtierende sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wies zudem darauf hin, dass der Bund ein Exportverbot von Dampfturbinen für Kohlekraftwerke verhängt habe: „Damit trägt der Bund unmittelbar Mitverantwortung für diese unternehmerische Entscheidung. Kohlekraftwerke werden weltweit nicht weniger gebaut, nur werden dann Anlagen von anderen Anbietern genutzt.“
http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/kahlschlag-in-schlesien.html
Und da wundert sich noch der eine oder andere, dass Siemens die Kraftwerkssparte in diesem Lande und auf Nimmerwiedersehen so gut wie dicht macht.
Und auch im Bundestag legt die AfD jetzt richtig los….
https://www.youtube.com/watch?v=wjZrzsdJsrE
Wer heute nach den Wurzeln der deutschen „Energie- und Umweltpolitik“ fragt, dem sei folgender Beitrag empfohlen:
http://www.spiegel.de/einestages/hartmut-gruendler-selbstverbrennung-des-umweltaktivisten-1977-a-1178242.html
Das Irrationale, das Fanatische, ja das Kranke was sich heute noch in der Diskussion um „Atomstrahlen“, „Energiewende“ und „Klimarettung“ zeigt, hat seine Wurzeln in dieser quasi-religiösen Bewegung deren extremste Auswüchse in dem Artikel vorgeführt werden. Die Grün*Innen haben ihre Wurzeln genau in dieser pathologischen Sicht auf die Physik und Technik und selbst heute, nach vielen politischen Häutungen, können sie nicht verstecken wessen Blut politisch durch ihre Adern fließt – das von Irren!
Erschreckend ist jedoch dass sich dieser Fanatismus bis weit in die Masse der Bevölkerung gefressen hat. Grüne Ideen sind moralisch positiv belegt, keine Partei, kein Verband, ja sogar keine Werbung kommt ohne den Bezug zu dieser Ideologie aus. Als Höhepunkt der Unterwerfung unter das Primat der Ökologie kann man die 100% Zustimmung (das hatte selbst die SED nicht geschafft) des Bundestages zu den Beschlüssen des Pariser Klima-Konzils verstehen sowie das sich daraus ergebende Ziel eine „dekarbonisierten Gesellschaft“. Letztendlich vollzieht sich dadurch gesellschaftlich genau so eine Wahnsinnstat wie die des geisteskranken Gründler – eine soziale Selbstverbrennung! Vielleicht ist aber jetzt der Höhepunkt des Wahnsinnes überschritten und man findet wieder zurück zu einer rationalen Energie- und Umweltpolitik. Das geht aber nur ohne die Grün*Innen, dann die sind unbelehrbar…
Ihr Beitrag enthielt jede Menge Steuerzeichen, die musste ich erst entfernen. Bitte anderen Texteditor verwenden.
Sehr geehrter Herr Pesch,
danke für den interessanten Link! Allerdings halte ich es für falsch, diese eine Tat eines radikalisierten Spinners auf alle Grünen zu verallgemeinern. Und wenn sie unbelehrbar wären, hätte sich nicht Otto Schily (auch wenn der jetzt SPD-Mitglied ist) gegen die Energiewende und für die Weiterentwicklung der Nukleartechnik ausgesprochen: https://bazonline.ch/schweiz/standard/energiepolitischer-fehler/story/21856097
In der Energiepolitik sind die Grünen sicherlich auf dem Holzweg, aber deswegen das ganze grüne Gedankengut als irr zu bezeichnen ist mir zu undifferenziert.
Ein Exportverbot für Dampfturbinen für Kohlekraftwerke! Man faßt es nicht! Panzer, Uboote und andere Waffensysteme dürfen exportiert werden, jedenfalls in gewisse Länder, aber Dampfturbinen sind verboten. Warum protestieren die Gewerkschaften nicht gegen das Verbot? Die haben doch einen guten Draht zur SPD, die bis zum 24. September mitregiert hat und noch immer in der jetzigen geschäftsführenden Regierung sitzt? Das hätte viel mehr gebracht als jetzt gegen Siemens mit Streik zu drohen. Warum lassen die Bosse der deutschen Industrie sich derartige Verbote gefallen, ohne die Gerichte anzurufen bis hin zum BVG? Zu feige, zu dumm oder beides?
Habe ich richtig gelesen, Exportverbot für Kraftwerke, ist das irgendwo bekannt gegeben worden? Bei der Diskussion in den Medien, war davon nichts zu sehen, auch die Gewerkschaften wussten offensichtlich nichts davon. Wo leben wir eigentlich? Danke Lindner, außer in der AfD gibt es doch noch Leute mit Vernunft.
@T. Heinzow
Die AfD ist die EINZIGE Partei in Deutschland die in den Landtagen sich gegen die Energiewende/EEG und ein CO2 Verbot ausspricht….wenn Ihnen das nicht reicht, dann weis ich auch nicht….Sie denken, mit NICHTS TUN und nur von der Seitenlinie aus einige Kommentar reinrufen langt….Politik ist ein dreckiges und schwieriges Geschäft, Hr. Heinzwo!
https://www.youtube.com/watch?v=ffFi2VeD1N8
https://www.youtube.com/watch?v=2CR8Piv6eIs
Wenn man gegen den Staatsfunk und die Einheitspartei nebst Blockflöten gewinnen will, sollte man die Finger von „völkischem“ Gedankengut lassen. Leute mit diesem Background – wie dieser Gedeon taugen nicht eine Realpolitik: „Dr. Gedeon fordert, der 9. Nov. als Tag des Mauerfalls müsse – trotz des Pogroms 1938 – Nationalfeiertag werden.“
Man sollte beachten, daß der als Mediziner zu den „professionellen“ Lügnern gehört und zu einer Berufsgruppe, die immer noch in der faschistischen Denke verhaftet ist. Der oberste Repräsentant des nichtrechtsfähigen Vereins „Bundesärztekammer“ betitelte die NS-Mörder der „Euthanasie“ und der „Konzentrationslager“ als #Kollegen# und #Quälgeister#.
Die AfD-Gründer haben nicht dafür gesorgt, daß solche Typen draußen vor bleiben bzw. „entfernt“ werden können. Um es deutlich zu sagen: Ich wähle doch nicht jemanden, der in 10% der Fälle Gutes tun will und in 90% das Gegenteil.
hat sich da jemand, ohne es zu merkeln 😉 , von den msm Denunzianten einseifen lassen??!…
@T.Heinzow
Was verstehen Sie denn unter dem Grün-Linken Kampfbegriff des „Völkischen Gedankengut“…..wenn man zum Wohl des Deutschen Volk….Politik machen will!? Wenn man für die Deutsche Gesellschaft/Volk eine funktionierende Strom- Energieversorgung aufbauen/erhalten will….wenn man seine Sprache und Kultur als etwas Deutsches bezeichnet….wenn Sie auf das Deutsche Bildungssystem stolz sind…dass Sie ihren Kindern ein Bildung bieten können….
Wissen Sie, Hr. Heinzow….die Nazis und Rechtsradikale finden Sie nicht bei der AfD…CDU, SPD und Grüne wie auch die Linken…die haben die Radikalen in ihren Reihen….die haben sich das Deutsche Volk = Bürger zum Opfer ausgesucht…die Gefahr geht immer von einen Kollektiv aus und nicht vom Einzelnen….ein Kollektiv kann nur im Stil eines Diktat = Gleichschaltung funktionieren….der selbstdenkende und eigenverantwortliche Einzelne wird sich immer an „Frank und frei“ halten….er wird sich dort mit Gleichen zusammenschließen, wo es notwendig ist und er wird diesen Zusammenschluss auch wieder aufkündigen…wenn das Ziel erreicht ist oder wenn das Ziel nicht mehr das gleiche sein sollte, wie man es am Anfang mal mit vereinbart/zugestimmt hat. Solange also die AfD an ihren Parteiprogramm festhält und sich diesen Weg verschreibt…solange werden ich die AfD mit meiner Stimme unterstützen. Und ja, Hr. Heinzow….wir sind hier in Deutschland und Deutsche Parteien sollen für Deutsche Interessen (für unser ALLER WOHL) Politik machen. Wie es andere Länder in Europa ganz selbstverständlich auch für ihr Volk machen. Man Denkt und Handelt im Interesse seines eigenen Volk….das schließt die Diplomatischen Beziehungen und den friedlichen Austausch mit anderen Völkern mit ein…das Wohl eines Volkes kann nämlich nicht, wie im National-Sozialismus (Kollektiv/Gesinnungsdiktatur) durch Kriegsführung mit anderen Völkern, gewährleistet werden und ist somit schon von vornherein das falsche Mittel/Wahl.
@Hofmann
Jetzt fallen Sie doch nicht auf einen der ältesten Tricks der Welt herein. Noch nie was gehört vom Splitter, Auge und dem Balken? xxxxxxx
Wenn die AfD ein Sau-Haufen sein sollte, dann müssen wir noch schlimmere Begriffe finden, für die xxxxxxxxxx-Partei SPD finden, für die sich der xxxxxxxx hingebenden und inkompetenten Grünen, und so weiter. Da wären noch die xxxxxxxx Linken und Stalin. Und bei den Restlichen finden Sie auch etwas. Sie müssen nur die gleichen Methoden anwenden, wie Ihr Gegenüber.
Aufwachen!! Die AfD ist sehr gut!! Und Leute, die von der Realität keinen blassen Schimmer haben wollen, wie wollen Sie denen helfen? Der Wille ist es!!
„Sie muss jetzt nur entschlossen die Chancen nutzen, die sich ihr jetzt bieten. “
Die sind doch schon längst weg, denn die AfD ist ein Sau-Haufen, man verzeihe mir die Beleidigung der liebenswerten weiblichen und von Natur aus reinlichen Tiere, der sich vom intellektuellen Pöbel hat unterwandern lassen und der sich ständig streiten muß, weil Pöbel das eben macht. Dieser Sau-Haufen hat nicht begriffen, daß nur Einigkeit stark macht.
„Und da wundert sich noch der eine oder andere, … “
Warum soll man sich noch über kollektive Dummheit gepaart mit Wahnsinn wundern? Man muß sich ja nur diese Typen und deren Bildungs-lebens-läufe anschauen. gescheiterte Theologiestudies, Sozialpädagogen FH, ehemalige Säufer und Kiffer, … . Der FDP-SHler ist windiger Jurist, der Parteichef Politologe. Sabbeln können die alle, aber von Mathematik, Physik, Technik etc. haben keinerlei Grundlagenwissen. Und dementsprechend viel Unfug kommt dann hinten raus.
Gut, dass unsere geschäftsführende Kanzlerin Physikerin ist, genau wie Lafontaine. Und die ganzen Naturwissenschaftler und Mathematiker am PIK und beim DWD nur so als Beispiel. Die müssten mal an die Regierung! (Achtung Sarkasmus)
@T. Heinzow
Informieren Sie sich doch bitte erst und danach können Sie sich ein Urteil über die AfD zutrauen…Ich kenne jedenfalls KEINE Partei in Deutschland, die in den Landtagen das Thema Energiewende/CO2 Verbot so bekämpft wie es die AfD tut!
https://www.youtube.com/watch?v=2CR8Piv6eIs
https://www.youtube.com/watch?v=ffFi2VeD1N8
usw.
Einfach mal in Youtube nach „AfD Energiewende“ suchen….
Vermeiden Sie Allgemeinplätze, Beleidigungen oder Fäkal- Sprache, es sei denn, dass sie in einem notwendigen Zitat enthalten oder für die Anmerkung wichtig sind. Vermeiden Sie Schmähreden, andauernde Wiederholungen und jede Form von Mißachtung von Gegnern. Auch lange Präsentationen von Amateur-Theorien bitten wir zu vermeiden.
Nur mal so zur Erinnerung, Heinzoff.
Es war die schönste politische Nachricht seit Jahrzehnte. Zumal das fehlende Umkippen der FDP nicht unbedingt sicher vorauszusehen war.
Ein entscheidender Grund, dass es überhaupt auf Schwampel hinlief und auch ein Grund der Entschlossenheit Lindners war das Abschneiden der AfD. Obwohl niemand mit dem „Schmuddelkind“ sitzen will hat sie Einfluss auf die Politik bis in zu Entmachtung von Merkel, die nun nicht mehr ganz unwahrscheinlich ist.
Also unterstützen wir weiter die AfD zum Wohle Deutschlands.
Egal wie super heftig wir uns anstrengen, das Klima wird gar nichts davon mitbekommen! Warum? Ganz einfach, wir machen Energie in Deutschland immer teurer. Energieintensive Industrien z.B. Stahl wandern ab z.B. nach Indien. Jetzt importieren wir unseren Stahl aus Indien. Unser CO2 Ausstoß hat sich reduziert. Erfolg, Erfolg! Der Welt-CO2 Ausstoß hat sich aber erhöht, da in Indien nicht so energieeffizient produziert wird. Toll!
„Interessant auch der Kommentar von Michael Klonowsky hier“
Vielen Dank für diesen Link.
Noch ein Journalist, dem der gesunde Menschenverstand nicht abhanden gekommen ist.
Besonders hat mir sein Vergleich Merkel – Hitler gefallen.