„Klimaschutz“ ist Big Business! 200 Milliarden im EU Budget für Klimamaßnahmen!

20 Prozent des europäischen 7-Jahres-Budgets für das Klima. Auch wenn es bei der Verteilung des riesigen EU-Budgets schlimmer zugeht wie im Teppichhändlerbasar, oder bei den Hütchenspielern am Alexanderplatz, was schachern, täuschen, tricksen und auch betrügen angeht, auch wenn vieles was früher schlicht zur Landwirtschaftshilfe gezählt wurde, jetzt in Klima-wichtige Aktionen- umgenannt wird, ist die schiere Summe von rd. 200 Mrd €, die die Brüsseler Bürokraten für „Climate Actions“ ausgeben wollen erschreckend oder begeisternd. Je nach Standpunkt. Die englische European News Service beschreibt die Situation so…..

BRÜSSEL (ENS) – Die Europäischen Staats- und Regierungschefs sind überein gekommen, mindestens 20 Prozent des gesamten EU-Budgets während der nächsten 7 Jahre für klimabezogene Dinge auszugeben. Die ganze Nacht über dauernde Verhandlungen in Brüssel brachten Übereinstimmung unter den EU-Führern hinsichtlich von Budget-Vorschlägen für den Rest dieses Jahrzehnts, von 2014 bis 2020.Beitrag vom News Editor

Bild rechts: Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, links, und Ratspräsident Herman Van Rompuy mit Reportern am 8. Februar 2013 (Photo: EC)

„Klimabezogene Maßnahmen werden mindestens 20% der EU-Ausgaben im Zeitraum von 2014 bis 2020 ausmachen, und zwar für geeignete Instrumente um sicherzustellen, dass sie zur Stärkung der Energiesicherheit beitragen sowie zur Einrichtung einer wenig Kohlenstoff erzeugenden, ressourcen-effizienten und gegen das Klima widerstandsfähigen Wirtschaft, die Europas Wettbewerbsfähigkeit stärken sowie mehr und grünere Arbeitsplätze schafft“, heißt es im final agreement.

Die Führer stützten zum ersten Mal in der Geschichte der EU Einschnitte in dessen Budget, vorangetrieben vom Premierminister von UK David Cameron und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Camerons Plan, eine Volksabstimmung zur britischen Mitgliedschaft in der EU abzuhalten, hat die Verhandlungsbasis von UK gestärkt.

Das verabschiedete Budget beläuft sich auf 960 Milliarden Euro. Zum Vergleich, das Budget der Jahre 2007 bis 2013 hatte 975,777 Milliarden Euro betragen.

Kommissionspräsident Barroso sagte: „Nachhaltigkeit ist eine sehr wichtige Prämisse, und tatsächlich ist es unsere Überzeugung, dass wir sie bei unserer gesamten Politik berücksichtigen. In dieser Hinsicht muss das Grüner werden der Landwirtschafts-Politik erwähnt werden wie zum Beispiel unser Einsatz für den Klimaschutz“.

„Heute ist ein unglaublich wichtiger Tag für Europa und für den Kampf gegen die Klimaänderung”, sagte die Klimaschutzbeauftragte der EU Connie Hedegaard aus Dänemark. „Das ist ein wichtiger Schritt nach vorn für unsere Bemühungen, der Klimakrise zu begegnen“.

Die Bereitstellung der 20 Prozent für Klima wurde zum ersten Mal von der Europäischen Kommission vorgeschlagen.

„Anstatt irgendwo in einer Ecke des EU-Budgets geparkt zu werden, werden Klimamaßnahmen in alle wesentlichen Ausgabenposten integriert – Zusammenhalt, Innovation, Infrastruktur und Agrikultur“, sagte Hedegaard.

Abbidlung 1: Klima-Kommissarin Connie Hedegaard (Photo courtesy GUE/NGL)

„Und sie unterstreichen wieder einmal die Europäische Führung beim Kampf gegen diese kritische Herausforderung. Falls alle anderen wichtigen Wirtschaften Ähnliches leisten, hätte das sehr signifikante Auswirkungen“, sagte sie.

„Die Lenkwirkung der europäischen politischen Führer ist eindeutig: sie wollen an vorderster Front des Übergangs in eine Low-Carbon-Wirtschaft verbleiben”, erklärte Hedegaard. „Und sie sind vollständig überzeugt, unsere gemeinsamen Ausgaben an diese politische Priorität anzupassen. Das sind gute Nachrichten für Europa!“

Die europäischen Führer haben zugestimmt, in miteinander verbundene Transportwege, Energie und digitale Netzwerke zu investieren. Ihrer Ansicht nach ist das mittel- und langfristig ein wichtiges Element zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit unter schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen, die gekennzeichnet sind durch langsames Wachstum und angespannte öffentliche Haushalte.

Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte in einer Pressekonferenz, dass – während das Budget angemessener die heutigen finanziellen Realitäten reflektieren muss – ganz klar die Förderung neuer Investitionen und die Weriterentwicklung des Transportwesens, Energie und ICT-Netzwerke im Brennpunkt stehen müssen, einschließlich 30 Milliarden Euro dafür, „Europa miteinander zu verbinden“.

Solche Investitionen in die Infrastruktur sind hilfreich für die EU, ihre Objektiven zu nachhaltigem Wachstum voranzubringen, die in der Europa 2020-Strategie und den „20-20.20-Objektiven“ im Gebiet Energie- und Klimapolitik umrissen sind.

„Dieses Budget wird es Europa erlauben, sich in vitalen globalen Angelegenheiten zu engagieren, als da wären Klimaänderung, nuklearer Sicherheit und Entwicklungshilfe“, sagte Van Rompuy.

Hedegaard sagte: Es ist jetzt Sache aller involvierten Parteien – einschließlich des Europaparlaments – sicherzustellen, dass die Gesamtambition gebührend mit klaren Zielen und transparenten Messmethoden in allen relevanten politischen Maßnahmen und Programmen reflektiert wird, nicht zuletzt der gemeinsamen Landwirtschaftspolitik“.

Die Objektiven der gemeinsamen Landwirtschaftspolitik (oder CAP) werden auf „nachhaltigem Wachstum“ basieren, sagten die Führer. Zusätzlich zur Sicherstellung der Erzeugung von Nahrungsmitteln wird die CAP „spezielle umweltliche öffentliche Güter einbringen und die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft verbessern. Außerdem sollen die Diversifizierung ökonomischer Aktivitäten und die Lebensqualität in ländlichen Gebieten gefördert werden…“ heißt es im Dokument des Rahmenabkommens.

Abbildung 2: Eine Farm in Tuscany (Photo by Sebastien Buen)

Die Ergrünung der gemeinsamen Landwirtschaftspolitik hinsichtlich Umwelt wird der Übereinkunft der politischen Führer zufolge durch direkte Zahlungen für bestimmte landwirtschaftliche Praktiken „erweitert“, die vorteilhaft für das Klima und die Umwelt sind und der alle Landwirte folgen müssen.

Das Budget enthält auch eine neue Reserve in Höhe von 2,8 Milliarden Euro, falls wesentliche Krisen die landwirtschaftliche Produktion oder deren Verteilung beeinträchtigen.

Aber die größte Koalition von Umweltbewegungen [grassroots environmental organizations] in Europa, das European Environmental Bureau EEB, das über 140 NGOs repräsentiert, verurteilte das Ergebnis als „Schande“ [disgrace].

Der Generalsekretär des EEB Jeremy Wates sagte: „Das ist das Schlimmste von beiden Welten: Ein schmaleres Budget, das explizit dazu dient, Geld in die verschwenderischsten und schädlichsten Maßnahmen und Projekte zu pumpen, im Besonderen in das CAP“.

Die Ausgaben für Subventionen in die Landwirtschaft sind seit der Vorlage im November gestiegen, sagte Wates. „Noch erschreckender, als Teil dieses Handels werden die Ausgaben für fortschrittlichere Komponenten ländlicher Entwicklungen effektiv eingefroren durch die Möglichkeit einer kolossalen umgekehrten Anpassung von 25 Prozent, dass den Mitgliedsstaaten erlaubt, mehr in direkte schädliche Zahlungen zu stecken“, sagte Wates.

„Den finalen Schlag musste eine grüne CAP-Reform jedoch durch eine Übereinkunft hinnehmen, dass es den Mitgliedsstaaten vollkommen freigestellt ist zu beschließen, was man unter einem grünen CAP zu verstehen hat, was die Tür zu noch nie da gewesenen Greenwashing-Maßnahmen öffnet“, sagte Wates.

„Staats- und Regierungschefs sind sogar so weit gegangen, im Detail zu verordnen, wie die meisten Ergrünungs-Maßnahmen durchzuführen sind – die Kontingentierung ökologischer Brennpunkte auf landwirtschaftlichem Niveau – vollständig bedeutungslos durch die Festschreibung, dass dies ‚von den Landwirten nicht verlangt, irgendwelche Produktionsflächen stillzulegen“, sagte er.

Wates drohte: Sollten die Staats- und Regierungschefs diesen Deal nicht zurückweisen, werden wir das Europäische Parlament drängen, dies zu tun!“

Copyright Environment News Service (ENS) 2013. All rights reserved.

Environment News Service (http://s.tt/1zz11)

Link: http://ens-newswire.com/2013/02/08/climate-gets-20-percent-of-seven-year-european-budget/

Übersetzt von Chris Frey EIKE

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12 Kommentare

  1. Wie soll man sich das als Bauer in der EU vorstellen.. .?
    Vielleicht steht Einer (Kultur-schlinge und Lackschuhen) eines Tages bei Ihnen auf dem Hof und erklärt Ihnen wie sie Ihr Feld bestellen sollten? Das Feld haben Sie vom “Urgroßvater“ gefärbt!

    In vielen Ländern, weltweit, sind Nahrungsmittel Importe aus EU und USA (durch Subventionen!) billiger als einheimische Produkte. Wer baut in diesen Ländern noch was an, wen dafür nicht ein angemessener Preis bezahlt wird?

    Wollen wir “Die“ aushungern?

    Verursacher ist unser Subventionssystem!
    Warum bezahlen wir nicht einfach den wirklichen Preis ohne Subventionen anstatt Nahrungsmittel im Überfluss!

    Wollen “Die“ uns satt halten?

    Ich würde gerne wissen wie viel 1kg Käse oder 100 Kg Weizen usw. ohne Subventionen kosten.
    . … .und wie viel die Subventionen kosten
    .. wer und wie viele leben in Verwaltung und Politik davon?

    Vielleicht gib es mal Antworte

    bigshame56@gmail.com

  2. Es gibt tatsächlich eine EU-Komissarin für Klimaschutz! Ist ja unglaublicher Wahnsinn!

    Frau Hedegaard hat Literaturwissenschaft und Geschichte studiert. Vermutlich hat sie von dem was sie da schützt überhaupt gar keine Ahnung.

    Werden die hier veröffentlichten Artikel eigentlich irgendwo bei EIKE archiviert? Wenn eines Tages der ganze Schwindel jedem offensichtlich ist, wäre es interessant alle Rösser und Reiter, die uns so viel Geld gekostet haben zu benennen!

  3. Erich Richter #1 – Ich bin einem Satirebericht aufgesessen, so dass die in diesem Kommentar gemachten Angaben so nicht stimmen. Sorry !

    Erich Richter

  4. #7: Dr.Mayer sagt:am Dienstag, 12.02.2013, 14:23

    Ich wette den Artikel versteht keiner, deshalb auch keine Kommentare. Warum der hier auf EIKE auftaucht, ist noch unverständlicher.

    Hallo Herr Dr. Mayer,
    haben Sie bemerkt das Ihr Kommentar die Nr.7 hat?
    Unverständlich!!!!
    Warum hier auf EIKE solch ein Kommentar auftaucht ist an Unverständlichkeit nicht mehr zu überbieten.

    MfG
    P.Große

  5. Ich wette den Artikel versteht keiner, deshalb auch keine Kommentare. Warum der hier auf EIKE auftaucht, ist noch unverständlicher.

    Der Artikel handelt davon, dass sich verschiedene Experten darüber aufregen, in der ab 2014 geplanten Reform der EU Agrarpolitik (CAP) werde nicht genug für Umwelt- und Klimaschutz getan.

    Der zitierte Herr Wates regt sich darüber auf, dass die geplanten verbindlichen ökologischen Vorrangflächen (nicht „Brennpunkte“) dem Landwirt nicht wehtun sollen, er also weiter auf gleichem Niveau produzieren soll können. Was ein bischen dem Sinn von ökologischen Vorrangflächen zuwider läuft. Die sollen nämlich gut für Umwelt und Klima sein, z.B. Landschaftselemente, Biotope, begrünte Ackerrandstreifen, u.a.

  6. Das ist doch für Politiker ein wunderbares Betätigungsfeld. Keiner muckt auf – und wenn der ganze Schwindel dann endlich ganz aufgeflogen ist, haben sich die Herrschaften längst in den fett dotierten Ruhestand verabschiedet.
    Wäre aber vielleicht auch eine neue Geschäftsidee: Professioneller „Klimaschutzcoach“. Wenn das dann nicht mehr läuft, schraubt man das Schild ab und verschwindet – Schadenersatzpflicht ausgeschlossen.

  7. Die Parallelen zu den sozialistischen Fünfjahresplänen des obersten Sowjet, der UDSSR sind ja kaum zu übersehen, inclusive dem „Polit-Phrasen-Dreschen“ der Brüsseler Adminstrations-Funktionäre.
    Wenn nicht Unsummen in Unsinn versenkt würden der als aktueller Kult mit dogmatischer Weisheit letzter Schluss sein soll, könnte man sich amüsiert über soviel eitle Irrationalität abwenden.
    Aber die Brüsseler Administratoren sind vom gleichen Eifer ergriffen wie ihre Moskauer Vorgänger und entschlossen, ihre Konzepte der Bevölkerung aufzuzwingen, weil sie sich in „ihrer Überzeugung“ befinden.
    Das Kriterium an dem laut Einstein Idiotie sichtbar würde sei, ständig den gleichen Versuch zu wiederholen aber stets mit Überzeugtheit ein anderes, besseres Resultat zu erwarten. Insofern bleibt sich die Tätigkeit von Zentral-Kommites im Wesentlichen der internen Struktur verbunden, ganz unabhängig von den Resultaten die sie in Gang setzt.
    Es mutet fantastisch an, wenn zwar die Wetterprognosen nur kurzfristig realistisch getroffen werden können, aber in eine ferne Zukunft „frisiert“ werden und dafür große Vorbereitungen amtlich in Gang gesetzt werden.
    Wenn quasi eine „Friseur-Wissenschaft“ zum Leitmotiv gekürt wird, dann muss jegliche Vernunft sich hinter der Quote eines politischen Personals, sich wie im Kabarett aktueller politisch-persönlicher Eitelkeiten arrangieren.
    Das Klima der Verballhornung durch die EU hat ein Potenzial entwickelt, das dem im politischen Traum versunkenen Moskauer Zentral-Kommite der UDSSR die Referenz einer Neuauflage anbietet.

  8. Es scheint , daß bis in die Spitzen der EU die Nachrichten nicht durchdringen.
    Es gibt keinen menschgemachten Klimawandel.
    Da man so viel Geld in etwas stecken will , daß überhaupt keinen Effekt auf das Klima hat , ist Irrsinn.
    Leider steckt da ein System dahinter , welches die Menschen in Europa zu Sklaven machen soll.
    Wie im Kommunismus heißen die obersten Beamten Kommissare…Ein Zufall?
    Anstatt das Geld für nichts und wieder nichts auszugeben , wäre es sinnvoller die Summen in die Entwicklung von Industrie und Technik zu investieren.
    Davon hängt nämlich unser Wohlstand ab.
    Sollten die Klimakommunisten das durchsetzten , werden wir wohl eine noch stärkere Deindustrialisierung erleben und uns in einem Rosseauschen Paradies wiederfinden.
    Da wäre es doch besser die EU zu verlassen!!

  9. Es passt sicherlich in diese „Schublade“…EU verpflichtet Fußball-Bundesligaclubs zum Kauf von C02-Zertifikaten ! Die Fußball-Clubs, wahrscheinlich auch der anderen EURo-Ligen müssen aber der kommenden Saison am Handel mit CO2-Rechten teilnehmen ! Das entschied die EU-„Umweltkommission“ in einem Eilbeschluss schon am letzten Montag (4.2.2013)- Jetzt folgt der absolute Hammer !!! Nach den jüngsten Pyro-Eklats ist es mit Strafen vor dem Sportgericht allein nicht mehr getan. Angesichts des Ausstoßes von umweltschädlichen RAUCHGASEN müssen deutsche Proficlubs der 1.und 2. Liga sog.C02-Rechte erwerben, sagte der EU-Sprecher. Die erforderliche Anzahl dieser C02-Äquivalente hänge von der Menge des Rauchgases ab, das die eigenen Fans produzieren. Ein Rechenbeispiel: 1 Zertifikat entspricht einer Tonne C02-Ausstoß, also einer 2. Halbzeit bei Eintracht Frankfurt. Zunächst erhielten alle Proficlubs eine Anzahl von Zertifikaten zugeteilt, die an der Zuschauerkapazität des Heimstadions bemessen ist. Klubs mit einer starken Ultraszene und einem entsprechenden höheren C02-Ausstoß müssen dann von Clubs mit weniger Emissionen Zertifikate nachkaufen erklärte der Sprecher. So können Vereine mit einer unspektakulären Kulisse
    wenigstens ein paar zusätzliche Einnahmen erzielen. Vielleicht liege ich falsch…aber das man nun Rauchgase als C02-Gift verkauft, dürfte doch wohl der Gipfel aller Unverschämtheiten sein. Das Schönste ist, die Klimabundesliga angeführt vom DFB nickt diese ganze Scheiße auch noch ab. Und noch was – ferner will die EU ein Projekt zur Entwicklung neuartiger BIO-Bengalos in Millionenhöhe fördern. Dabei handelt es sich um rauchfreie Fackelstäbe mit bunten flackernden Energiesparlampen, die mit Solarenergerie betrieben werden, Mit anderen Worten, bevor man dann ins Stadion geht, muss man diese Fackeln zunächst in der Sonne aufladen…
    P.S. das ist der Anfang vom bereits geplanten privaten C02-Handel (C02-Sch(r)eckkarte. Der Wahnsinn nimmt weiter seinen lauf…
    Bericht aus Kojote /Deutschlands seriösestem Nachrichtenmagazin…

    Hipp,hipp Hurra – Erich Richter

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