Unser gegenwärtiger Weg, erneuerbare Energien zu subventionieren (einschließlich Steuernachlässe, Darlehen, Pflichtverkäufe und von der Regierung garantierte Anleihen), hat sich aus einer Vielzahl von Gründen als unhaltbar erwiesen. Zum Beispiel hat er privates Investment von wachstumsfähigen Unternehmen in nicht wettbewerbsfähige Unternehmen überführt; er hat ein Wohlfahrtsprogramm für politisch unterstützte Industrien erzeugt; hat wiederholte Fehlschläge belohnt; hat erprobte Strukturen des freien Marktes verzerrt und zerstört; belastet alle Energieverbraucher und Steuerzahler mit unerwünschten und unfreiwilligen Kosten und dehnte in noch nie da gewesener Weise amtliche Regulierungen in unsere Geschäfte und in unser privates Leben aus.
Steve Hargreaves, einem leitenden Autor für Beiträge auf CNNMoneyline.com zufolge, kosteten die Subventionen für erneuerbare Energien einschließlich Steuernachlässe für die Industrie und direkte Anleihen die US-Regierung (=den US-Steuerzahler) im vergangenen Jahr etwa 11 Milliarden Dollar. Darin enthalten waren schätzungsweise 5 Milliarden Dollar für die Stromerzeugung durch Sonne und Wind und etwa 6 Milliarden für Ethanol. Obwohl ursprünglich beabsichtigt war, diesen Industrien zu einem sprunghaften Start zu verhelfen, haben diese Geschenke lediglich zu Ansprüchen und Abhängigkeiten geführt.
Ethanol zum Beispiel erhielt bevorzugte Unterstützung seit 1978 unter der Prämisse, dass es zu einem wettbewerbsfähigen Treibstofferzeuger innerhalb weniger Jahre werden würde. Während es nie dazu gekommen ist, erfordern die von der US-Bundesregierung und den US-Bundesstaatenverordneten Verbrauchsquoten jedes Jahr einen höheren Verbrauch, unabhängig vom hohen Preis, negativen Auswirkungen auf die Nahrungsmittelpreis oder auf die Umwelt und mieser Effizienz. Ethanol erhält auch o,45 Dollar pro Gallone [ca. 4 Liter] an Nachlass bei den Verbrauchssteuern (alias „Steuernachlass der Beimischer“). Dieses Gesetz wurde nach den Wahlen, aber vor Konstituierung des neuen Senats durch eine von den Demokraten in letzter Stunde in den eigentlich nicht mehr handlungsfähigen Senat eingebrachte getarnte Eingabe für ein weiteres Jahr verlängert. Damit haben sich die geschätzten kumulierten Kosten für den Steuerzahler seit 1980 auf 41 Milliarden Dollar erhöht. Die Industrie hat eine fünfjährige Auszeit gefordert, was zusätzliche Kosten in Höhe von 30 Milliarden Dollar zur Folge hat.
Da die Windindustrie alles andere als profitabel ist, hängt sie von Zuwendungen aus Steuergeldern ab, und zwar jährlich in Höhe von 3 Milliarden Dollar aus einem öffentlichen Förderungsprogramm für Projekte der erneuerbaren Energie (im neuen Steuergesetz verlängert für ein weiteres Jahr). Zusätzlich haben die Wind- und Solarindustrie mehr als 30 Milliarden Dollar als Anreize erhalten, was bedeutet, dass die Steuerzahler für etwa 30% aller Kosten der erneuerbaren Energien aufkommen müssen. Die Betreiber der Wind- und Solarenergie profitieren auch in großem Umfang von den vom Renewable Portfolio Standard (RPS) verordneten Verbrauchsquoten, die von vielen US-Bundesstaaten festgesetzt worden sind. Stromverbraucher in Haushalten und Industrie werden bestraft durch die daraus resultierende Preisinflation.
Ohne all diese Hilfen hätten Wind- und Solarenergie nicht überlebt, und sehr wahrscheinlich würden sie auch in Zukunft ohne diese Hilfen nicht überleben. Im Wall Street Journal stand zu lesen, dass das geschäftsführende Vorstandsmitglied (CEO) der American Wind Energy Association (AWEA), Dennis Bode, warnend darauf hingewiesen hat, dass ohne die Verlängerung des staatlichen (Förderprogramms) 1603 der Umsatz der Windindustrie „flach“ verlaufen oder abwärts führen würde.
Und doch, trotz all dieser Unterstützung ging die Zahl neu installierter Windkraftanlagen während der ersten Hälfte des Jahres 2010 um 57% und im Zeitraum 2008 und 2009 um 71% zurück – im Zeitraum 2006 bis 2009 um 72%. Und während das EPA [die amerikanische Umweltbehörde] alles getan hat, um die Kohle zu verbannen, hat die Kohleindustrie während der ersten neun Monate des Jahres 2010 fast dreimal so viel elektrische Kapazität beigesteuert wie die Windindustrie (39% zu 14%).
Dies alles trotz der Tatsache, dass einer Studie der EIA (Energy Information Administration) aus dem Jahr 2007 zufolge (dem letzten Jahr, für das sie Statistiken lieferten) die Windindustrie 53 mal mehr Subventionen von der Regierung erhalten hatte als die konventionelle Kohleindustrie (23,37 Dollar pro Megawattstunde {MWh} zu 0,44 Dollar pro MWh). Dies summiert sich auf mehr als 20 mal mehr Subventionen als für die mittlere erzeugte Energiemenge durch Kohle und Erdgas, während aus Kohle 50 mal mehr Elektrizität in den USA erzeugt wird als durch Wind. Die Solarindustrie erheilt sogar noch etwas mehr (Solar received even slightly more), nämlich 24,34 Dollar pro MWh.
Offensichtlich reicht diese Hilfe immer noch nicht aus. Die AWEA leistete harte Lobbyarbeit für einen staatlich legitimierten Elektrizitätsstandard aus erneuerbaren Energien, dem der von den Demokraten kontrollierte Kongress 2009 zustimmen sollte. Obwohl dieses Gesetz im Senat gestoppt worden ist, treibt die Industrie dessen Verabschiedung im nächsten Kongress voran. Die Industrie drängt auch die EPA dazu, die Kosten für die kohlebasierte Energieerzeugung zu erhöhen.
Mehr staatliche Hilfe könnte inzwischen auf den Weg gebracht werden, und zwar durch eine regulatorische Umgehung des Kongresses und der Verbraucherinteressen. Am 16. Dezember 2010 hat der Chef der Federal Energy Regulatory Commission (FERC) [etwa: staatliche Kommission zur Energiezuteilung], Jon Wellington, seine Pläne verkündet, einen Steuerzuschlag in Höhe von 300 bis 500 Millionen Dollar auf die Gas-, Wasser- oder Stromrechnung zu erheben, der die Kosten der Errichtung von Überlandleitungen für die aus erneuerbaren Quellen erzeugte Energie in 13 Bundesstaaten des Mittleren Westens decken soll. Jene Regeln, zu denen man die Zustimmung bis Mitte 2012 erwartet, stellen eine weitere Bevorzugung von Windenergie durch Subventionen dar, die den Strompreis für jedermann steigen lassen wird, egal ob man nun von dieser Art Energie abhängig ist oder nicht.
Diese neue Entwicklung ist ohne Präzedenz. Traditionell und auch durch das Gesetz war die FERC verpflichtet, die Strompreise nach der von den Verbrauchern genutzten Stromquelle und der Menge des verbrauchten Stromes festzusetzen. Seit mindestens 65 Jahren haben Gerichte entschieden, dass die Bezahlung durch die Nutzer der „Prüfstein in jeder gesetzlichen Analyse der von der FERC festgesetzten Bezahlungsschemata ist“ (wie es das Berufungsgericht in [Washington] D. C. beschreibt). Jetzt hat die FERC die Absicht, auf dem Erlasswege eine nationale Energiepolitik zu etablieren, die der Kongress nicht will. Die Ablehnung war klar zu erwarten, nachdem der Kongress gegen den Gesetzvorschlag zum Standard erneuerbarer Energien der Obama-Administration gestimmt hat, weil er die Energiekosten aufblähen würde
Es hört aber nicht mit Obamas Weißem Haus auf. Stephen Power berichtete in einem Artikel des Wall Street Journal, dass der Zeitung ein internes unter Spitzenberatern kursierendes Memorandum vom 25. Oktober zugespielt worden ist, des Inhalts, dass trotz besserer Verwendung der Zuwendungen für ein Programm staatlicher Anleihegarantien für Erneuerbare Energien das Wegnehmen der Gelder mächtige Verbündete im Kongress verprellen und das Scheitern eines Gesetzespakets zur Wiederbelebung der Wirtschaft signalisieren würde das zuvorderst von der Regierung so dargestellt wurde“. Die Berater, darunter der scheidende Direktor des National Economic Council [etwa: nationaler Wirschaftsrat] Lawrence Summers, die Zarin der Energiepolitik Carol Browner und der Leiter des Büros von Vizepräsident Joe Biden Ron Klain, stellten speziell die Logik der Subventionierung eines großen Windparks in Oregon in Frage, den Energieminister Steven Chu als „Teil der Bemühungen der Regierung, die erneuerbare Energieerzeugung bis 2012 zu verdoppeln“ angepriesen hat.. Sie glaubten, dass das Projekt, gesponsert von Caithness Energy LLC und General Electric, „wahrscheinlich auch ohne die Anleihegarantie machbar wäre“. Sie fügten hinzu, dass die private Industrie „in diesem Spiel nur wenig zu verlieren hätte (Kapital etwa 10%)“, wenn die Regierung eine „signifikante Subvention (65%)“ garantieren würde.
Das Programm garantierter Staatanleihen, das in diesem Papier diskutiert worden ist, erlaubt es dem Energieministerium, Projekte wie z B. elektrische Übertragungssysteme und Biotreibstoff-Initiativen zu finanzieren, deren Bau nicht später als am 30. September 2011 beginnt. Der Kongress bewilligte dafür 2009 ursprünglich 6 Milliarden Dollar, doch kürzte er das Programm später drastisch durch das Setzen anderer Prioritäten wie z. B. das „Geld-für-Schrottkarren“-Programm. Übrig blieben 2,5 Milliarden Dollar.
Das Memorandumg der Experten schlug vor, dass der Präsident „mit dem Kongress zusammenarbeiten sollte, um“ das übrig gebliebene Geld „um zuverteilen“, und zwar so, dass es den Entwicklern erneuerbarer Energie erlaubt sein sollte, ihnen zustehende Steuergutschriften in Barzuschüsse zu wandeln. Sie hatten Bedenken, dass sie „scheitern könnten, in Bezug auf die Erneuerbaren voranzukommen“ und dass dies den Vorsitzenden des Senate Energy and Natural Resources Committee [etwa: Energie- und natürliche Ressourcen-Komitee], Senator Jeff Bingaman sowie die scheidende Sprecherin Nancy Pelosi erzürnen könnte. Beide sind starke Befürworter für staatlich garantierte Anleihen. Sie bemerkten, dass Senator Bingaman „das Programm als ‚sein Programm‘ ansähe“ und dass er „strikt dagegen“ wäre, es zu kürzen. Vertreter des Weißen Hauses sagten später, dass die Regierung die Finanzierung des Programms nicht kürzen wollte.
Lassen Sie mich abschließend dieses ganz klar sagen! Das Geld, das wir Steuerzahler und Verbraucher zahlen, um jedwede Energieindustrie zu bezahlen, gehört weder Senator Bingaman noch Nancy Pelosi noch irgend Jemandem im Weißen Haus oder im Kongress – welcher Fraktion auch immer. Wenn wir dafür bezahlen, gehören diese Programme uns, den Sponsoren, und wir haben jedes Recht, über deren Nutzen und Schicksal zu bestimmen.
Während einer Rede auf dem G20-Gipfel im September 2009 sprach sich Präsident Obama dafür aus, Subventionen der Regierung für die Treibhausgas ausstoßenden fossilen Brennstoffe zu stoppen, und zwar mit dem Statement: „Ich werde mit meinen Kollegen auf dem G20-Gipfel dafür arbeiten, Subventionen für fossile Energien zu streichen, damit wir besser auf den Klimawandel reagieren können“. Machen wir ihm einen besseren Vorschlag! Warum stellt man nicht alle Subventionszahlungen ein? Ist es nicht an der Zeit, sich klar zu machen, dass wir alle verlieren, wenn wir zulassen, dass die Regierung bestimmte Energieerzeuger als Gewinner willkürlich auswählt?
Autor: Larry Bell
Übersetzt von Chris Frey für EIKE unter Mithilfe von Helmut Jäger
Warum nur immer das Gejammere ueber Vollaststunden – die ganze Flora hat keine Sorge damit und ist der einzige Grund warum wir eine Fauna haben, einschlich Sie und mich. Nachmachen ist die einzige Loesung – viel, billig und ueberall. Gruesse, und mehr bei http://cleanenergypundit.blogspot.com
@Thomas Lutz #2
Schwäbisch Hall hat Angst, dass die Subventionen bei den erneubaren Energieformen wegfallen. Darum wollen Sie die 100% Vollversorgung mit „Erneuerbaren“ propagieren. Immer,immer,immer wieder die Werbetrommel für diese Energieform rühren. Fälschen, Tricksen, Lügen…wie es in diesr Branche üblich ist um die Subventionstöpfe solange wie möglich und so weit wie möglich offen zu halten!
Fallen die Subventionen weg, dann bricht ihr ganzes Abzockermodell zusammen. Statt 40 und mehr Cent (die vom Staat und damit uns Steuerzahlern über 20 Jahren garantiert wird), müssen Sie sich dann unter 10 Cent am Markt behaupten und das können die erneuerbaren Energieformen nicht!!!
Momentan schaut es nicht danach aus, dass unsere Politiker zur „Marktwirtschaft“ zurückkehren wollen. Im Gegenteil! Mit den erneuerbaren Energieformen wird in Deutschland ein planwirtschaftlicher Energiemarkt innerhalb von Europa geschaffen. Das heißt nichts anderes, dass sich die deutschen Politiker dazu entschlossen haben die Energie in Deutschland künstlich nach oben zu treiben und den Marktmechanismus (Angebot und Nachfragesteuerung) außer kraft zu setzen. Ein staatlich subventionierter Energiemarkt. Indirekt wird damit auch die Elektrobranche, das Handwerk, div. vermögende Haushalte, div.Stadtwerke und einige Landwirte mit diesen Subventionen übermäßig am Betriebsleben gehalten. Die Abhängigkeit von Politik und dieser subventionierten Bereiche wird von Jahr zu Jahr größer. Mindestens 20 Jahre Abhängigkeit steht uns bevor, wenn nicht die Staatspleite zuvor an unserer Haustür rütteln sollte.
Die Politik hat sich den Bürger, den Mittelstand mit diesen Subventionen erkauft. Die Masse dieser Subventionsabzockbürger wird von Jahr zu Jahr steigen und kein Politiker wird sich trauen, diese Subventioen zu kürzen bzw. einzustampfen. Welcher Subventionsabzocker würde diese Partei dann noch wählen wollen, die seinen Goldesel abschaffen will.
Die Kosten und Subventionsspirale wird sich immer weiter und immer schneller drehen, bis nicht mehr da ist. Es werden nur einige wenige Profiteure übrig bleiben der große Rest der Deutschen wird Wohlstands- und Sozialsystemverlust (Schiffsbruch) erleiden.
Hallo Herr Lutz in #2,
das ist nicht nur in Schwäbisch Hall so. Die Stadtwerke Fürstenfeldbruck brüsten sich ebenfalls damit, in die „Erneuerbaren“ zu investieren. Ich bin Kunde bei diesem Verein und habe ihm als solcher eine einfache Frage gestellt: „Wenn ein russisches Dauerhoch im Winter bei eisigen Temperaturen wochenlang windstilles Wetter bringt, wie will man dann mit Windrädern Strom erzeugen?“
Dreimal dürfen Sie raten, was dann passierte – gar nichts! Ich habe schon zweimal angefragt – nichts! Es ist schon ein starkes Stück, wie manche Energieversorger mit ihren Kunden umspringen!
Wechseln nützt nichts – die anderen sind genauso! Was für ein schlimmes Monopol…!
Chris Frey, Übersetzer
#2
Ist doch ganz einfach.
Ein Versorger, der nicht auf Öko geht, muss von anderen Lieferanten den teuren, deutschen Ökostrom beziehen. Er hat ja gesetzlich keine Wahl mehr, darf also nicht wahlweise billigen Strom aus dem Ausland kaufen (da der Kunde nicht wählen darf, ob er lieber den billigeren, aber mit „tödlichem“ Atomstrom verseuchten“ ausländischen nehmen würde).
Da ist es doch für Versorger besser, den Ökostrom selbst herzustellen um die Einspeisevergütung selbst zu kassieren.
Zudem braucht er beim Ökostrom überhaupt nicht mehr wirtschaften, da der ja sogar bezahlt wird, wenn die Anlagen wegen Netzüberlastung abgetrennt werden müssen.
Hat er also die 100% Ökoversorgung erreicht, lebt der Versorger vollkommen risikofrei, denn er benötigt keine Abnehmer mehr für seinen Strom! Der Staat garantiert, dass die fiktive Erzeugermenge unabhängig vom Verbrauch bezahlt wird! Zudem garantiert der Staat ja nun dem Versorger (bzw. wird ihm bald die erforderlichen, gigantischen Investitionen bezahlen), dass Strom auch da ist, wenn der eigene Ökostrom fehlt! Er selbst braucht also keine eigenverantwortliche Risiko- und Lastvorsorge mehr, seitdem unsere Regierung global die Machbarkeit erklärt und damit die Verantwortung übernommen hat.
Das ist doch genialer als jedes Perpetum-Mobile, denn die Einspeisevergütung ist ja für 20 Jahre garantiert.
Zusätzlich wird ein Versorger-Vorstand, der auf Öko macht, in Deutschland noch „bauchgepinselt“ für den Beitrag zur Weltrettung und auch die Bürgermeister der Gemeinden und Städte (oft im Vorstand vertreten) legen ganz grossen Wert darauf, um als „Solarstadt“ und „energieautarke Gemeinde“ in den Medien gefeiert zu werden.
Man darf sich fragen warum manch ein Energie Versorger sich für den Ausbau der EE so stark machen.
Zitat aus dieser Meldung tinyurl.com/6cohva5
„Eine andere Strategie verfolgen die Stadtwerke Schwäbisch Hall. Deren eigene Stromproduktion deckt rund 70 Prozent des Verbrauchs, der Anteil an Erneuerbaren Energien liegt bei rund 35 Prozent. In Karlsruhe beträgt der eigenproduzierte Ökostromanteil nur rund 1,3 Prozent. Johannes van Bergen ist seit über 20 Jahren Geschäftsführer in Schwäbisch Hall und formuliert ehrgeizige Ziele für sein Unternehmen: „Wir wollen 100 Prozent Erneuerbare – weil wir wissen es geht! Und dies nicht nur in der Stromversorgung, sondern auch bei Wärme und Verkehr.“
Irgendwie ist das Iritierend.
Subventionen sind in den meisten Fällen nur Abzocke. Die wenigsten Subventionen sind gut.
Eine Subvention dürft auf max.5 Jahre ausgelegt sein und von Jahr zu Jahr um 20% gekürzt werden.
Kann das subventionierte Produkt am Ende der 5 Jahre nicht selbstständig am Markt existieren, dann hat es auch kein Marktpotential und gehört eingestampft.
Die nicht subventionierte Nachfrage entscheidet über den Erfolg oder Mißerfolg eines Produktes (Idee).
Erneubare Energien können nur künstlich am Markt gehalten werden. Es werden sowohl auf der Nachfrageseite (Einspeisevergütung über den Marktpreis, steuervorteile bei der Anschaffung) als auch bei der Angebotsseite (Steuernachlässe bei energeiintesiven Unternehmen, Eigenverbrauch des Stroms) massiv in den Strommarkt eingegriffen. Nicht die günstigste Erzeugungsform bestimmst den Marktpreis sondern der Staat durch seine Subventionsvergabe. Und Subventionen sind nichts anderes als unsere nächsten Steuer- und Abgabenerhöhungen.
Wir Deutsche sparen und regulieren uns um unseren Wohlstand. Deutschland sägt am Wohlstandsast auf dem es sitzt.