Völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der deutsche Bundestag am 4.11.2010 ein Gesetz durchgewunken, dass den Einstieg in die komplette Erfassung des Energieverbrauches eines jeden Einzelnen ermöglicht. Kaschiert, als zwingend umzusetzende EU-Richtlinie zur Steigerung der Energieeffizienz, soll dieses Gesetz die Effizienz der Endenergienutzung kostenwirksam – wie es ehrlich in der Begründung heißt – steigern. Ausdrücklich werden die „ehrgeizigen EU-Klimareduktionsziele“ als Begründung für diesen erneuten und diesmal erfolgreichen Angriff auf die Freiheit des Einzelnen genannt.
Zuvor war nämlich ein noch ehrgeizigeres Gesetz – ebenfalls zur „Effizienzsteigerung“ wie es im damaligen Gesetzestext verharmlosend hieß[1]– noch im März 2009 von der damaligen schwarz-roten Regierung bzw. deren Umweltminister Gabriel als Kabinettsvorlage eingebracht worden. Es sah vor, dass zuerst die Energiemenge, die ein jeder in diesem Land verbraucht, zu erfassen sei, um dann per neu einzurichtender Überwachungs- und Sanktionierungsbehörde in jedem Jahr diese neu zuzuteilen. Natürlich nicht, soviel wie ein jeder verbrauchen wollte, sondern jedes Jahr 1% weniger als im Jahr davor. Dieses Gesetz wurde nicht etwa entrüstetet von Kanzlerin Merkel und ihren Kollegen im Kabinett als Angriff auf die Freiheit und Demokratie zurückgewiesen, sondern nur auf später vertagt.
Wie die Kollegen Maxeiner & Miersch schon im März 2009 voraussahen, wurde es nur in der wohl begründeten Hoffnung zurückgestellt, dass es über den Umweg einer EU-Richtlinie wieder als deutsches Gesetz auftauchen würde. Und das ist nun geschehen. Die erste Stufe wurde gezündet und als „alternativlos“ von den federführenden Beamten des Ministeriums eingestuft.
Zur Begründung führen sie aus:
Die Richtlinie 2006/32/EG verfolgt den Zweck, die Effizienz der Endenergienutzung in den Mitgliedstaaten kostenwirksam zu steigern. Sie verpflichtet unter anderem zur Festlegung eines generellen nationalen Einsparrichtwerts und zum Erlass kostenwirksamer, praktikabler und angemessener Maßnahmen, die zur Erreichung dieses Ziels beitragen sollen. Insbesondere sollen die erforderlichen Mechanismen, Anreize und die institutionellen, finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen zur Beseitigung vorhandener Markthindernisse und –mängel, die der effizienten Endenergienutzung entgegenstehen, festgelegt werden sowie die Voraussetzungen für die Entwicklung und Förderung eines unverzerrten Marktes für Energiedienstleistungen und für die Erbringung von anderen Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz für die Endverbraucher geschaffen werden.
Im verschrobenen Bürokratendeutsch wird da angekündigt, dass mit diesem Gesetz der freie Markt abgeschafft werden soll, sorgfältig umschrieben mit der angestrebten…“ Beseitigung vorhandener Markthindernisse und –mängel“
Dann wird unverdrossen auf die öffentliche Hand als „Vorbild“ gesetzt und in der Begründung behauptet: Die öffentliche Hand habe bei der Steigerung der Energieeffizienz eine Vorbildfunktion zu übernehmen…
Um dann die Katze aus den Sack zu lassen:
„…Sie hat dafür zu sorgen, dass Energieeffizienzmaßnahmen ergriffen werden, deren Schwerpunkt auf kostenwirksamen Maßnahmen liegt, die in kürzester Zeit zu umfassendsten Energieeinsparungen führen.“
Das heißt, die Bürger müssen und dürfen gezwungen werden, in kürzester Zeit umfassendste Energieeinsparungen durchzuführen. Und damit das auch klappt werden für
..Energieverteiler, Verteilernetzbetreiber und Energieeinzelhandelsunternehmen (sind) besondere Verpflichtungen vorgesehen, um die Voraussetzungen für die Entwicklung und Förderung eines Marktes für Energiedienstleistungen und für die Erbringung von anderen Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz für die Endverbraucher zu schaffen. Hierzu gehören insbesondere Informations-, Förder- und Sicherstellungsverpflichtungen. Diese Unternehmen sind auch zur informativen Abrechnung des Energieverbrauchs zu verpflichten.
Dies alles muss natürlich auch überwacht werden, wozu die wackeren Bürokraten gleich eine neue Behörde einrichten wollen. In der Begündung dazu heißt es :
„…Die Erfassung und Unterstützung der Erreichung der Ziele wird einer Bundesstelle für Energieeffizienz übertragen. Diese wurde bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle eingerichtet (BAFA). Sie nimmt gebündelt Aufgaben zur Umsetzung des Gesetzes wahr. Hierzu gehören u. a. die Beobachtung des Marktes für Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen, die Bereitstellung von Informationen sowie zur Erarbeitung von Vorschlägen für den Fall, dass die Marktkräfte zur Schaffung eines Marktes für Energiedienstleistungen nicht ausreichen…
D.h. falls die Kräfte des zuvor abgeschafften Marktes nicht ausreichen sollten, was mit Sicherheit aus Sicht der neuen Behörde eintreten wird, dann darf diese Vorschläge erarbeiten, welche die Bürger zwingen und ggf. sanktionieren werden, um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen. Das wäre dann die im Ursprungsgesetz von Ex-Minister Gabriel im März 2009 vorgesehene Rationierung von Energie , wie sie auch später im schwarz-gelben „Energiekonzept“ der Bundesregierung vom September 2010 – wenn auch verschlüsselt- vorgesehen ist. Und dies alles winken unsere Volksvertreter so einfach durch. Ob sie wirklich wussten was sie taten? Wenn ja, dann haben sie ihren Wählern und allen Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes einen Bärendienst erwiesen! Und wenn nicht, wozu sind sie denn da? Wahrscheinlich erfüllt sich wieder einmal das weise Wort Tucholskys: „Wenn man durch Wahlen die Politik ändern könnte, dann wären diese längst verboten „
Das Gesetz können Sie hier einsehen. Die 
Begründung hier herunterladen. Wer an seine Abgeordnete oder Abgeordneten eine Mail schreiben will findet hier seine/ihre Mailadresse.
Michael Limburg
Mit Dank an Spürnase Konrad Fischer
[1] Details dazu hier http://www.eike-klima-energie.eu/news-anzeige/bundesumweltminister-will-energie-rationieren-neue-wege-zum-ueberwachungsstaat-dank-der-grossen-transformation/?tx_ttnews%5BpS%5D=1277758290&tx_ttnews%5Bpointer%5D=24 und hier http://www.welt.de/debatte/kolumnen/Maxeiner-und-Miersch/article6058207/Hurra-der-Umsatz-sinkt.html
Was ist NF,NB, Müller u.a. – da haltet ihr wacker Euer Maul – Ziel erreicht ?
Aber ihr werdet Euch bald wundern…ja, das ist eine Drohung !
Erich Richter
Wann bekommen diese „Politiker“ endlich Ihre Grenzen gesetzt ? – Neueste Meldung: Mineralölwirtschaft schließt steigende preise durch E10 nicht (mehr) aus !
Die Unternehmen müßen lt. Mineralölverband (MWV)
flächendeckend E10 verkaufen, um die gesetzlich vorgeschirebene Quote für Biokraftstoff zu erreichen, sagte deren Sprecherin. Den Tankstellen ist and er geasmtmenge ein Anteil von 6,25 Biobenzin und Biodiesel vorgeschrieben – bezogen auf den Energiegehalt der kraftstoffe. Erreichen sie diese Quote nicht, sind Strafzahlungen fällig. Diese werden von den Tankstellenbetreiben an die Kunden weitergeben.
(Dies heißt also – tanken zu wenig „Bürger“ dieses E10 (wenn ich dies richtig verstanden habe) dann werden die anderen zu „Strafzoll“ automatisch verurteilt. So gesehen ist der Tankstellenbetreiber -auch noch- angehalten auf diesen Irrsinn aufmerksam zu machen…
und der ADAC schaut mal wieder zu und hält die
Schnauze im Interesse dieser Politik.
Erich Richter
@#20:
Somit erschliesst sich die Genialität unserer Politik, die bis heute kein Endlager geschaffen hat – die Lösung haben die Chinesen und wir brauchen gar kein Endlager mehr!
Sarkasmus beiseite:
Die Forschungsdauer in China entspricht ziemlich genau der Zeitspanne, während der in D aus ideologischen Gründen keine kerntechnische Forschung mehr stattfand.
Tja, bei uns wird Energie künstlich verteuert und rationalisiert, die Chinesen sind da vielleicht etwas besser dran.
„China erzielt offenbar einen „Durchbruch“ in der Wiederbereitung abgebrannter Brennelemente.“
Quelle: http://tinyurl.com/3xgr7vr
Wenn ich schon sparsam mit dem Verbrauch von
Energie umgehe, dieser Verbrauch dann angegeben
werden soll und von dem sparsamen Verbrauch dann jedes Jahr nochmals 1% Abzug hinzukommt,
so ist dieses Vorgehen kontraproduktiv. Ich spare dann eben nicht mehr, damit ich nicht
am Ende soviel abgezogen bekomme, dass ich im
Winter frieren muss oder mir keine warme Mahlzeit mehr kochen kann.
Vielleicht ist es empfehlenswert, bevor man ein
solches Gesetzt durchwinkt, nachzudenken, was
man da an der Bevölkerung vorbei beschließt!
Glauben Sie wirklich, dass jemand spart, wenn
ihm dann noch weitere Abzüge drohen?
Sie können sicher sein, dass immer mehr Menschen nicht mehr wählen gehen oder vielleicht sogar radikale Parteien wählen, wenn
sie weiter so mit dem Bürger verfahren. Es ist ratsam, den Bogen nicht zu überspannen und zuerst den Energiekonzernen mit ihren Lobyisten auf die Finger zu schauen. Es ist mir unerklärlich, wie sie systematisch das Vertrauen in Politik und ihre Vertreter beschädigen. Hat das System????
Willkommen in Absurdistan. Der Karren steuert unaufhaltsam gegen die Wand, rauszufinden gilt nur noch mit welcher Geschwindigkeit dies passiert und ob man angeschnallt ist.
Einfach Zum 1. Januar: Die Krise ist bereits geschehen! bei youtube eingeben und den Kopf schonmal mit Schwung richtung Tisch bewegen.
Ich empfehle Ihnen zu diesem Thema meine Rede unter Youtube:http://www.youtube.com/user/Vernunftpartei#p/a/u/2/YsIA1a1dLuk
Ich möchte alle Diskussionsteilnehmer, Leser und Interessierte dringend auffordern, eine öffentliche Anfrage an ihren MdB unter
http://www.abgeordnetenwatch.de
zu stellen.
Dort ist die Anfrage nicht nur öffentlich, nein, auch die Antwort ist öffentlich. Außerdem verschwindet die Anfrage dort nicht einfach im „Mailrauschen“ des Abgeordnetenbüros.
Wer also eine solche Anfrage an seinen Abgeordneten stellt, kann hier ja vielleicht den Link posten.
Interessanterweise wird wieder beim kleinen Mann angefangen, ihn zum Sparen zu zwingen. Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes und der Vermeidung von CO² soll er sein Leben einschränke und zum Energiesparen gezwungen werden.
Wo ist allerdings der Zwang beim Energie sparen bei unnötigen Transporten? Warum muß die EU Rohrzucker von Übersee einführen und die Erzeugung von Rübenzucker herunter fahren. Warum muß eine Nordseekrabbe in Marokko gepult werden?
Warum hat die EU 2! Sitze und zieht permanent zwischen Brüssel und Strassbourg hin und her?
Je weniger Energie verbraucht wird, um so teurer wird sie, da die Konzerne auf Gewinn aus sind. Und selbst die Netzverluste muß der Kunde zahlen und damit braucht niemand investieren.
Meine letze Stromrechnung war ca 800 Euro, die Hälfte davon war Steuern, Abgaben, Netzverluste…
In der abgeschafften DDR gab es die Diktatur des Proletariats, heute leben wir in einer Parteiendiktatur. Und die sogenannte Demokratie beschränkt sich auf die Funktion des Stimmviehs.
Interessanterweise wird wieder beim kleinen Mann angefangen, ihn zum Sparen zu zwingen. Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes und der Vermeidung von CO² soll er sein Leben einschränke und zum Energiesparen gezwungen werden.
Wo ist allerdings der Zwang beim Energiesparen bei unnötigen Transporten? Warum muß die EU Rohrzucker von Übersee einführen und die Erzeugung von Rübenzucker herunter fahren. Warum muß eine Nordseekrabbe in Marokko gepult werden?
Warum hat die EU 2! Sitze und zieht permanent zwischen Brüssel und Strassbourg hin und her?
Je weniger Energie verbraucht wird, um so teurer wird sie, da die Konzerne auf Gewinn aus sind. Und selbst die Netzverluste muß der Kunde zahlen und damit braucht niemand investieren.
Meine letze Stromrechnung war ca 800 Euro, die Hälfte davon war Steuern, Abgaben, Netzverluste…
In der abgeschafften DDR gab es die Diktatur des Proletariats, heute leben wir in einer Parteiendiktatur. Und die sogenannte Demokratie beschränkt sich auf die Funktion des Stimmviehs.
@Thiess Ruediger
@Köcher Matthias
„DDR“ ist nur eine Länderbezeichnung.
Es war und ist das System, dass dahinter stand, anzupranger.
Diese System setzt sich aus 3 Schlagwörtern zusammen:
1.Diktatorisch
2.Sozialismus
3.Kommunismus
Hinter diesen 3 Wörtern verbarg sich u.a.
– Verbot der freien Meinungsäußerung
– Freiheitsberaubung
– Mangelwirtschaft
– Desinformation
– Bürgerüberwachung
usw. usw.
Mit der Freiheitseinschränkung sind wir ja in Deutschland schon auf einen guten Weg.
Wenn ich nicht mehr wählen kann zwischen
-Glühbirne und Sparlampe!
-Benzin und Super!
und in Zukunft,wenn die Regierung so weiter spinnt, auch zwischen
-fossilen und erneuerbaren Energien
„Die neue Welt wird Wirklichkeit.
Die Pläne liegen längst griffbereit.
Bis morgen ist es nicht nicht mehr weit.
Die schöne neue Welt beginnt schon heut.“
Aber da es ja um die GUTE SACHE geht, wird Peter Maffay heute, wo sein Lied aktueller wird, als es jemals war, wohl nicht gegen die schöne neue Welt ansingen.
Die Möglichkeit gezielter Abschaltung „unnützer“ Verbraucher in Zeiten knappen Ökostroms… doch Herr Thiess, das hat schon ‚was von DDR-Überlegungen. Und die Reduzierung des Verbrauchs um jährlich 1% erinnert mich irgendwie an die Plansteigerungen bei voll ausgelasteten Systemen. Nur dass hier am Ende eine „Null“ steht. Und auch das, in seiner Konsequenz…
Was dagegen so gar nicht zur DDR passt, ist die Konsequenz, dass die regulierten Bürger permanent neue Elektrogeräte anschaffen müssen, um die Vorgaben der Reduktion zu erreichen.
Die „Energiesparlampe“ war wohl nur der Vorbote einer Politik zur Optimierung des Konsumzwangs. Insofern wirklich sehr effizient.
Auf jeden Fall effizienter als „Zuviel Eier machen krank“ – wenn es keine Eier gab und „Iss ein Ei mehr“ – wenn es eine Überproduktion gab.
Sehr geehrter Herr Thiess #6,
ich hatte das Glück, im Westen aufzuwachsen und habe heute etliche Arbeitskollegen von ehemals „Drüben“.
Von diesen und auch von Berichten aus den Medien weiss ich, daß die Überwachung in der DDR umfangreich und -im Rahmen der technischen Möglichkeiten- nahezu perfekt war; genutzt hat es wenig.
Hätte es vor Jahrzehnten die Möglichkeit der permanenten Kontrolle des Stromverbrauchs von Haushalten gegeben (Smart Grid), dann hätte das Regime der DDR diese genutzt, denn jede Änderung des Verbrauchs ist ja grundsätzlich „verdächtig“! Deshalb mein Hinweis auf DDR2.0 als Steigerung der ehemaligen DDR.
Ich stimme Ihnen aber zu, daß die DDR in der Energiefrage als Beispiel insgesamt nicht taugt, einzelne Aspekte ergeben jedoch interessante Parallelen.
Ich hoffe, daß ich Ihnen und anderen Ex-DDR-Bürgern mit meinem etwas überspitzten Kommentar nicht zu nahe getreten bin.
Es ist immer wieder die „Angst“. Die „Angst“ vor uns selbst, die unsere Freiheit Schritt für Schritt einengt. Egal beim Terror, im Internet oder bei bösen C02 (Klimakatastrophe). Immer hat der Mensch vor sich selbst angst oder bekommt dies so von Politik und Medien vermittelt. Durch Angst wird der Mensch in die Ecke gedrängt. Unsere natürlichen Instinkte werden uns nicht lange in der Ecke lassen. Hier wird dann zwangsläufig ein Ausbruch erfolgen. Diese Einschränkung unseres Freiheitsgefühl kann sich in Unruhen oder schlimmer noch im Krieg ausdruck verschaffen. Immer wieder das gleich Spiel. Die „Angst“ der „Deutschen“!!!
Also ich sehe nicht so schwarz. Die Richtung ist zweifellos bedenklich, aber auf diesem Planeten und in unserer Geschichte hat noch jedes perfekte System eine Wand gefunden, an der es zerschellte.Besonders wenn es von Bürokratie-Experten getragen wurde. Hier versucht die Evolution der Bürokratie eine Wachstumslinie zu finden.Sozusagen ein natürlicher Prozess.
Michael Weber
Was ist das die Angst vor der Klimakatastrope
Die Angst das uns die Energie ausgeht.
Angst macht aus Menschen Bestien.
Und die Freiheit wird schön Scheibchen für Scheibchen kleiner gemacht.
So merkt es keiner was er letztendlich Akzeptiert.
Das war früder auch so als ich der Ohma die Salami Scheibchen für Scheibchen aus dem Kühlschrank gestohlen habe.
Auf einmal hätte Sie es gemerkt, so hat sie sich nur gewundert.
Alles in allem kann ich es nicht so Recht glauben das das so weitergeht.
Vielleicht halte ich immer noch zu viel von der Politik.
Alles in allen müsste ich wohl schon längst weg sein aus diesem Land der Dichter und Denker.
Euch von EIKE wünsche ich einen guten Rutsch und ein äuserst Erfolgreiches Jahr 2011.
WIR werden das bauchen !
Darf ich das so verstehen:
Um über genügend Energie zu verfügen muss ich im ersten Jahr der Erfassung möglichst viel Energie brauchen/verschwenden?
In den folgenden Jahren sollte ich die Verschwendung um 1% zurückfahren etc.
Auf diese Weise bin ich von der Kontingentierung nicht betroffen.
Ob Energieverschwendung das Ziel des Gesetzes ist?
Mit Verlaub, Herr Steger in #4: Ich sehe nicht, was der Beitrag oder ihre Visionen mit der ehemaligen DDR zu tun haben. Bitte KEINE platte Polemik, denn ob DDR2.0 oder wie auch immer die EnergiePolitik der Regierung(en) bezeichnet werden will: Sie hat nichts gemein mit der ehemaligen DDR. DENN: Das, was wir jetzt in diesem schönen gesamtdeutschen Staat unter der Herrschaft der ehemaligen FDJ-Sekretärin erleben, ist um ein astronomisches Vielfaches SCHLIMMER, als das, was die SED-Herrscher in Wanzlitz und in ihrer proletarischen Parallelwelt veranstalteten.
Ich bin ein „Arbeiterjunge“ und ein gelernter Ostdeutscher. In mir regt sich die Opposition heute so, wie sie sich in den DDR- Bürgern 1989 geregt hat gegen die herrschenden Altkommunisten. Damals war ich noch zu jung (20 Jahre) und obendrein mitten im „Dreijährigen Ehrendienst“ bei den bewaffneten Organen. Ich stand also auf „der anderen Seite“ und den Demonstranten gegenüber. HEUTE wünsche ich mir, dass die gesamtdeutschen Menschen, (ebenso, wie damals die DDR- Bürger), erkennen, was mit ihnen gespielt wird. EIKE leistet einen hervorragenden Beitrag zur „anderen Seite“ der Informationsdarbietung und ich verfolge mit großem Interesse jede Diskussion. Danke an dieser Stelle, denn das muss auch mal gesagt werden.
Heute möchte ich jedoch diesen, meinen Kommentar abgeben, weil ich die flache Argumentation zwecks DDR2.0 NICHT so stehen lassen möchte, weil die DDR insgesamt nicht taugt, in dieser Problematik der Energiepolitik als Vergleich herzuhalten. Derlei Vergleiche lenken nur ab, und zwar vom Wesentlichen: Von der Aufklärung der Bevölkerung. Von der Notwendigkeit, die Menschen zu INFORMIEREN, warum plötzlich die Strompreise steigen, warum die Heizkosten durch die Decke gehen und warum die Benzinpreise immer weiter steigen. Viel mehr Menschen müssen aufwachen und erkennen, was die herrschenden Parteien, Personen und Politiker für ein perfides Spiel betreiben.
Der Vergleich mit der DDR taugt nur in der Hinsicht etwas, die Massen zu mobilisieren, damit sie sagen: WIR sind das Volk und WIR wollen KEINE Energie- Spionage, sondern weiter wachsenden Wohlstand. WIR wollen die Haare fönen, wann wir wollen und die Kaffeemaschine, den Wäschetrockner oder das eigenen Schutzgasschweißgerät betreiben, WANN WIR WOLLEN und NICHT, wenn gerade mal wieder die Sonne scheint, der Wind weht, oder der Ringwallspeicher vielleicht doch nicht leergelaufen ist über die zahllosen Leckstellen im nordostdeutschen Sedimentuntergrund.
Soviel dazu von mir.
Schönen Tag noch.
Passend zum Thema ein YouTube-Video mit dem Titel „Wir kennen die Klima-Lüge“ von infokrieg.tv und politblog.net:
http://tinyurl.com/26fg9ta
Kann sein, daß ich Gespenster sehe, aber das Ganze hat irgendwie System:
1. Einführung der „Smart grids“
2. Auslagern des Zähldatenerfassung aus den EVUs, angeblich für mehr Wettbewerb
3. Verstaatlichung der Zähldatenerfassung
4. Festlegen des maximalen Energiebezugs pro Person/Haushalt etc..
5. Begrenzung des Strombezugs mittels „intelligenter Zähler“ und automatischer Abschaltung bei Überschreitung
6. Liquidatoren werden zu diesem Haushalt losgeschickt….
Vielleicht habe ich zuviele SciFi gesehen, aber der Orwell´sche Überwachungsstaat rückt immer näher; mnan könnte auch DDR2.0 sagen.
In Vorbereitung auf zukünftige Ereignise hier nochmals die Erklärung des Wortes „fringsen“, nicht jeder weiß heutzutage noch um dessen Bedeutung/Geschichte!
Und vielleicht dürfen wir uns, im Zusammenhang mit dem o.a. Artikel, darauf nochmal berufen^^
Quelle: http://tinyurl.com/2bqsc26
Hat was. 😉 Mit dem Label Klimaschutz und Energieeffizienz wird mittlerweile jeder Eingriff in die wirtschaftliche Freiheit bis zur faktischen Enteigung des Einzelnen legitimiert. Das dies nun unter der Kanzlerschaft einer FDJ-Generalsekräterin aus der Uckermark erfolgt wird niemanden wirklich wundern. Die letzten Monate bis Jahre erinnern mich immer mehr an die geistige braune Machtergrefiung, bevor diese im Januar 1933 auch politisch vollzogen wurde. Dabei war dies im Januar 33 keine Machtergreifung, sondern ein demokratisch legitimierter Prozeß. So richtig undemokratisch wurde es erst danach. Der Teufel ändert immer wieder seine Farbe wenn er erneut in Erscheinung tritt. Diesmal ist er grün.
Ich kann gar nicht soviel essen, wie ich darüber k….. muß.
Es geht doch schon los:
Die Beimengung von Biosprit zum Benzin bedeutet doch nix anderes als: das Benzin wird teuer und der Verbrauch pro km steigt.