Werden jetzt die Grundrechte entsorgt?
von Carl-Christian Jancke
Am, Freitag, den 6.11.2020, wird im Bundestag in erster Lesung das „Dritte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” diskutiert.
Ermächtigungsgesetz
Am 8. Oktober 2020 hat das EU-Parlament ein „Klimagesetz“ beschlossen – Eine Selbstverpflichtung zum ökonomischen Selbstmord auf Raten
Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission, bei der Aussprache im Parlament: „Das wird hart, ja sauhart werden. Wir werden jedem Einzelnen Opfer abverlangen, von Industrie und Bürgern.“
Von Michael Limburg
Norwegen, Schweiz, Monaco: Wer gewährt mir nach dem EU-Klimanotstand Asyl?
von Ramin Peymani
Der 28. November 2019 wird in die Annalen eingehen. Künftigen Historikern wird dieses Datum als Grundstein für die Errichtung eines neuen Totalitarismus gelten.
