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Atommüll-Lagerung in der ASSE- eine unendliche Geschichte

13. Januar 2013 Lutz Niemann 42

Als es 1990 zur Rot-Grünen Regierung in Niedersachsen unter Ministerpräsident Schröder kam, wurde im Koalitionsvertrag festgelegt „eine Gesamtstrategie zu verfolgen, um über eine Blockade der Errichtung von Endlagern den Ausstieg aus der Kernenergie zu erzwingen.“ An diese Vereinbarung haben sich seither alle Rot-Grünen Regierungen gehalten, seit einiger Zeit haben auch die CDU, CSU, FDP sich dem angeschlossen. Es ist zur Zeit in Berlin eine „Lex Asse“ in der in Vorbereitung, ein Gesetzentwurf zur Rückholung der Abfälle aus der ASSE.

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