Es spielt keine Rolle, ob Wähler rational denken. Auch irrationale Wähler­wünsche sind – wenn es Wähler­stimmen bringt – zu erfüllen. Wie zum Beispiel der Kampf gegen den Klima­wandel

Klimawahn: Bald gar keine Wahl mehr? Bild: Bert Gemen / pixelio.de

Helmut Kuntz
Die das ihrer Partei neu ins Stammbuch schreiben (wollen), ist die AfD-Jugend. So wie ein Herr Kühnert vehement versucht, seiner Partei zu schaden (und um dies auch konsequent umzusetzen, dafür schon als SPD-Vorsitz-Anwärter vorgeschlagen wird [13]), startet ähnliches nun auch die Parteijugend der AfD. Sie fordert, dass ihre Partei alleine für Wählerstimmen die gängige Klimahysterie endlich anerkennt und mitträgt [2].

99 % Zustimmung reichen nicht. Mit uns würden es dauerhaft 100 % sein

Nachdem die AfD die einzige Partei im Bundestag ist, welche zum Thema Klimawandel auch offiziell eine nicht ausschließlich von Hysterie und Faktenignoranz getragene Ideologie vertritt, wäre die Übernahme der Position ihrer Parteijugend der Abschluss vollkommener, politischer Gleichschaltung und ein endgültiger Triumph einer ehemaligen DDR-Funktionärin für Propaganda beim Beleg, dass man die typischen 99 % Zustimmung der DDR Volkskammer mit etwas propagandistischem Können auch im Westen nicht nur einmal [3], sondern dauerhaft toppen kann … und dass man dafür sogar in Harvard tosenden Applaus und einen schönen Ehrendoktor geschenkt bekommt (sprichwörtlich, denn die opulente Reise zahlte wohl auch alleine der Steuerzahler).
Man muss die AfD-Jugend allerdings verstehen. Bei solchen Erfolgsstories wird man neidisch, vor allem, wer die Karriere noch vor sich hat. Und zudem: Lernen soll man von den Erfolgreichen.

Wobei die in Harvard und von unseren Leitmedien gerade hochgejubelte Rede von Frau Merkel [5] in ihrer Banalität und aneinander gereihten Floskeln nicht einmal unserem Bundespräsidenten – an den man diesbezüglich nur geringe Ansprüche stellt [6] – zu Ehren gereicht hätte. Sie sagte aber, und dafür doch ein Lob für diese Erkenntnis: „Nichts ist selbstverständlich“. Das gilt erkennbar auch für das intellektuelle Niveau einer für elitär erklärten Uni.

Von reinen Träumen lässt sich diese Elite zu Beifallsstürmen begeistern. Wie es sich Kinder durch Märchen erzählen lassen und es Mentaltrainer für viel Geld vortragen: Wenn du es nur ganz feste willst, gelingt dir alles:
[7] Frau Merkel in Harvard: … dann ist alles möglich. Mauern können einstürzen. Diktaturen können verschwinden. Wir können die Erderwärmung stoppen. Wir können den Hunger besiegen. Wir können Krankheiten ausrotten. Wir können den Menschen, insbesondere Mädchen, Zugang zu Bildung verschaffen. Wir können die Ursachen von Flucht und Vertreibung bekämpfen. Das alles können wir schaffen …
Dazu die Krönung an inhaltsschweren Aussagen für das Publikum einer Eliteuniversität und Beleg, eines Ehrendoktors würdig zu sein: Frau Merkel: … Es gibt keinen Anfang ohne Ende …Es gibt keinen Tag ohne die Nacht … Es gibt kein Leben ohne den Tod ….

Der Autor hätte dahinter teilweise eine Stichwortsammlung für nachhaltige Schlagertexte vermutet. Für die dortige Elite ist es wohl eine der typischen Reden, wie sie seit ihrem „Yes, we can“-Präsidenten schmerzlich vermisst werden.
Und auch die Jubelgarde der Eliteuniversität schaut (wie bei ihrem ehemaligen „Yes we can“-Präidenten) bewusst nicht dahinter, was die Vortragende fabuliert und was sie wirklich geschafft hat.

Nun wird im Blog von einigen Lesern der Hinweis kommen: EIKE soll doch nicht parteipolitisch agieren.
Wer allerdings noch meint, die Klimawandel-Hysterie ließe sich ohne parteipolitische Betrachtung erklären, geschweige beeinflussen, hat Illusionen.
Rational ist dem Thema Klimawandel mit seiner einprägsam kurzen – auch für die Dümmsten und Bequemsten verständlichen Aussage: CO2 = Klimagift. Wer dieses vermeiden hilft, zumindest dies fordert, rettet die Welt sofort und auch in der Zukunft vor wirklich allem Unheil und wer möchte das nicht-, nicht mehr beizukommen.
Und deshalb muss auch ab und zu „etwas“ über Parteipolitik erlaubt sein. Auch vor dem Hintergrund, dass GRÜNE nun ganz offen von der mit ihnen zwangsweise kommenden Ökodiktatur sprechen und die großen Parteien(-Vertreter) dazu nicht nur nichts entgegenzusetzen haben, sondern ihr vollständiges Versagen auch noch vor großem Publikum ohne zu zögern demonstrieren:
Tichys Einblick: Bei Maischberger: Göring-Eckardt fordert Systemwechsel
KGE: „Es geht nicht darum, dass man freiwillig aufs Fliegen verzichtet, oder auf den Fleischkonsum. Es geht darum, dass das System geändert wird“ Weil (Anm.: SPD) entschuldigte sich unterwürfig bei KGE, dass die SPD zu wenig fürs Klima getan habe, und dass sie sich ab sofort bessern wolle, Brinkhaus (ja, der von der CDU) will auf jeden Fall mitmachen, auch weil er mit dem linken Flügel der CDU von einem Bund mit den Grünen träumt …
Inzwischen ist dazu und auch zum Rezo-Video wohl in jedem Forum etwas gesagt. Deshalb anbei eine kleine Zusammenfassung unter Zuhilfenahme einiger „Vordenker“ [1] [4] [8]

Meine Zukunft macht ihr kaputt

Rein zufällig und nur, weil sie so laut geführt wurde, konnte der Autor am Tag nach der Europawahl eine hitzige Diskussion in der Nachbarschaft „verfolgen“: Ein Filius haderte mit seinen Eltern, weil diese nicht genug gegen den Klimawandel tun, die CSU und rechten Parteien es zulassen, dass die Erde den Klimatod stirbt und dass es nur eine Partei gibt, die dagegen wirklich angehe … und diese deshalb fast schon zwangsweise gewählt werden muss …
Für den Autor war es ein leibhaftiger Beleg der gelungenen Indoktrinierung von Kindern durch die Schule und deren Umfeld, wie es das Wahlverhalten der gerade über 18-jährigen auch ausweist.

Lernen kann man sich wirklich sparen. Es reicht, jemanden zu fragen, der es bereits weiß

… so in etwa argumentiert der YouTuber „Rezo“ in seinem populären Video (bisher fast 14 Millionen mal geklickt – sofern diese Klicks mit rechten Dingen zugehen [12] -.
Als bisher weitgehend unbekannter Heranwachsender ohne besonderes Wissen oder Kenntnisse, geschweige Erfolge, allerdings mit einer beachtenswerten Anzahl von Klicks, schaffte er es, ein ganzes Parteiensystem mit seinem „Faktenwissen“ vorzuführen.

Den Autor erinnert es an ein vor ca. 30 Jahren herausgekommenes Buch „Management durch Fehlentscheidung“. Darin wurde genau dieser Effekt beschrieben: Um bekannt und angesehen zu werden, erzähle auf keinen Fall Fakten (da solche viele überfordern und allgemein als akademisch langweilig gelten), sondern streue gezielt bekannten Unsinn und brilliere dazu durch „spontan“ gebrachte, geist- und kenntnisreich klingende Schlagwörter (ohne deren Inhalt genauer wissen zu müssen). Finde dazu einen Weg, um kostenlos in die Medien zu kommen (lege eine Pleite hin, oder mach es wie früher Benetton mit seinen Skandalplakaten) und der Erfolg wird nicht ausbleiben, da sich niemand trauen wird, die angeblich so profunde Kenntnis nachzufragen, in der Angst, sich dadurch vielleicht vor anderen zu blamieren.

Und genau so hat es der YouTuber „Rezo“ mit und in seinem Video gemacht: Rezo Video „Die Zerstörung der CDU“

Bild 1 Eingebettetes Video von Rezo: „Die Zerstörung der CDU“. Vorsichtshalber der Link zu YouTube dazu: YouTube

Für Deutschland reicht eine Partei mit „Kompetenz in Dummheit“. Wer dieses Merkmal multipliziert, verliert zwangsläufig

Es gibt eine Partei, der ihre Wähler wirklich jeden Blödsinn verzeihen, anscheinend dadurch sogar zum Wählen animiert werden: die GRÜNEN. Beispiele dafür gibt es geradezu in Massen und können ohne Übertreibung als GRÜNES Markenzeichen gesehen werden:
EIKE 28. Januar 2019: Ricarda Lang (GRÜNE) über Klimafolgen und Klimapass: Keine Ahnung von dem was Sie sagt – aber felsenfest davon überzeugt Teil 2(2)
Achgut: Frau Künasts Landwirtschaft im Faktencheck
… Frau Künast gab der WELT ein
Interview. Einige Ihrer Aussagen zur Landwirtschaft im Faktencheck

Komischer Weise sind die anderen, großen Parteien der Überzeugung, dass dies ein sicheres Erfolgsmodell wäre. Bei ihren Analysen haben sie nun mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festgestellt, dass ihr immer schlechteres Wahlabschneiden alleine daran liegt, dass der bisher dazu führende Weg nicht ausreichend konsequent beschritten wurde. Schließlich hat das deutsche Volk Parteien, die solche konsequent zu Ende führten, immer mindestens bis fast zum Schlussfinale die Treue gehalten.
Nur: Vielleicht – oder ziemlich sicher – unterschätzen diese damit ihr bisheriges Wählerklientel und verliere gerade deshalb aufgrund dieser sturen Überzeugung zwangsläufig immer mehr ihrer Stammwähler, können bei den Jugendlichen aber keine neuen dazu gewinnen. Denn Jugendliche sind geimpft, das Original und eben nicht undurchschaubare Plagiate zu wählen.

Nun ist dieses Wissen nicht neu. Gibt es deshalb inzwischen einen Ansatz von Erkenntnis? Nein. Mit einer Sturheit ohnegleichen, wird die verfehlte Politik weiter betrieben:
RP Online 27.05.2019: … Das zögerliche Vorgehen der Bundesregierung beim Klimaschutz und das Verfehlen von Klimazielen in Deutschland gelten als eine wichtige Ursache des Absturzes von Union und SPD sowie des Aufstiegs der Grünen ...
RP ONLINE: CDU-Spitze macht Rechtsruck der Partei für Wahlschlappe mitverantwortlich
SZ 28.05.2019: … Merkel begrüßt die hohe Wahlbeteiligung, versteht aber den Erfolg der Grünen als Aufforderung an die Union, sich stärker mit Klimapolitik auseinanderzusetzen …
WELT – Dienstag, 28. Mai 2019: Merz rechnet mit Merkels Klima-Politik ab
„Nach dem Ergebnis dieser Europawahl muss sich die CDU fragen, warum wir nach 14 Jahren Klimakanzlerin unsere Klimaziele verfehlen, Haushalte und Unternehmen mit den höchsten Strompreisen Europas belasten und zugleich die strategische und kulturelle Kontrolle über das Thema verloren haben“, sagte der CDU-Politiker dem „Spiegel“.

Inzwischen ist es schon so weit gekommen, dass sich die Altparteien bei den GRÜNEN entschuldigen, weil sie deren Vorstellungen noch nicht ausreichend umgesetzt haben, ergänzt mit dem Versprechen, dies ab sofort zu tun.
So nicht nur die SPD [12] sondern auch Minister Altmaier in einer Talkshow.

Ein einfaches, hintergrundgelenktes Video soll die Wahlen beeinflusst haben

Aufgrund dieses vollständigen, eigenen Versagens selbst einer minimalen Sachbildung zum Thema, schaffte es selbst die größte Partei Deutschlands nicht, auf das besagte „Rezo“-Video wenigstens eine rudimentäre Gegenantwort zu erstellen:

Achgut: [1] Klimaschutz wird Pop. Des Teufels muss das nicht sein.
Sie, vor allem die angesprochene CDU, dürften da schon mal leise nachfragen: Rezo, wo sind denn deine „ganzen Landstriche“ die bereits „untergegangen“ sind? Bist du dir wirklich sicher, dass die Wirbelstürme immer stärker werden, wollen wir da mal den Weltklimarat fragen? Und hast du eigentlich auch von all den Wissenschaftlern schon mal gehört, die längst nicht davon überzeugt sind, dass ausschließlich – oder auch nur zum größten Teil – der Mensch für die Erwärmung verantwortlich ist? Dass das beileibe nicht alles „Klimaleugner“ sind? Worüber sind sich eigentlich deine 97 Prozent aller Wissenschaftler überhaupt einig, hast du sie danach schon mal gefragt? Einig darüber, dass morgen schon der menschengemachte Weltuntergang bevorsteht, oder nur darüber, dass der Mensch überhaupt irgendwas mit dem Klima zu tun hat, irgendwo auf der Skala zwischen 1 und 10 …
… Grüne und NGOs treiben AKK und ihren Verein in der Klimafrage vor sich her, doch die Union kann diesen Wettlauf nicht gewinnen, weil sie auf eine Diskussion über die Spielregeln schlicht verzichtet.

Doch noch schlimmer als fehlende Antworten: Über ein Jahrzehnt hat man konsequent die strikte grün-linke Polarisierung und Infiltrierung der Medien gefördert und betrieben. Dank Internet finden sich aber alternative – und vor allem billige – Informationsmöglichkeiten in beiden Richtungen. Aber sobald man diese als störend empfindet, weil man nicht in der Lage war, auf Darstellungen sachkundig zu antworten und Paroli zu bieten, ist es auf einmal mit der „Begeisterung“ zur freien, unabhängigen Information vorbei:
berliner-kurier 27.05.2019: Rezo-Wirbel: Zensur-Ansage von AKK sorgt für den nächsten Shitstorm

Es trifft halt schwer, wenn es zum gelobten, passgenau zur Wahl ausgegrabenem Geheimvideo gegen „rechte Umtriebe“ in Österreich, aber natürlich überall, wo Räääächts ist, eines auch subversiv gegen die eigene Partei erscheint.

kaltesonne 29. Mai 2019: Der Youtuber Rezo profilierte sich kurz vor der Europawahl mit einem Hassvideo gegen die CDU. Ein Großteil der 55-minütigen postpubertären Rede war zum Thema Klimawandel. Rezo gab vor, er hätte sich selber und ganz allein intensiv mit der gigantischen Literatur beschäftigt. Dies ist kaum glaubhaft, trug die Sammlung an Zitaten doch eine klare Handschrift altbekannter Klimaaktivisten. Der Klimaforscher Stefan Rahmstorf sagte kurz vor der Wahl vor streikenden Klimaschülern: “Was Rezo sagt, stimmt!” [9] [10]. Vieles deutet darauf hin, dass Rezo im Hintergrund Berater aus der Aktivistenszene hatte, die im Sinne der Transparenz hätten genannt werden müssen. Sein Vortragsstil erinnert zudem stark an Harald Lesch. Hatte der ihm Coachingsstunden gegeben? Schließlich wäre da noch der Verdacht, es könnte sich um ein gewerbliches Auftragsvideo handeln. Neben Musikvideos übernimmt Rezo wohl auch Influencer-Auftragsarbeiten, sagt Wikipedia. Das Video erschien dann auch auf genau so einem Kanal von TUBE ONE Networks GmbH. Im Impressum heißt es: TUBE ONE ist das Social Influencer Network der STRÖER Content Group.
Gab es also einen verschwiegenen Auftraggeber? Ist Geld geflossen? Transparenz Fehlanzeige. Das Schlimmste: Selbst wenn jetzt noch Informationen hierzu bekannt werden würden, ist die Europawahl natürlich schon geschehen, potentieller Schaden entstanden. Wie ist in Zukunft mit solchen Manövern kurz vor Wahlen umzugehen? Auf jeden Fall sollten Berater und Auftraggeber viel sichtbarer gekennzeichnet werden, ebenso wie der Unterschied zwischen persönlicher Meinung und Influencer-Tätigkeit deutlich herausgestellt werden muss.
Ergänzend noch, ScienceScepticalBlog: Wer steckt hinter Rezo und was ist seine Motivation?

Dabei ist eine Argumentation so einfach. Man muss nur sinnvollen Naturschutz und Klimawandel-Hysterie konsequent auseinanderhalten

Wird es aber nicht und legt damit den inzwischen erreichten, intellektuellen Tiefpunkt dieser Parteien schonungslos bloß. Denn das „Rezo“-Video strotzt nur so von Allgemeinplätzen und Mängeln. Diese allerdings in einem Duktus und mit fester Überzeugung gebracht, wie sie anscheinend bei der Jugend beliebt sein müssen und deshalb von den Öffentlichen seit Langem im gleichen Stil dramaturgisch genutzt und verbreitet werden:
EIKE 27.03.2017: Nee, bei uns gibt´s keine Klimaleugner
EIKE 10.04.2016 : Nachgefragt: BR Programm 14.3.2016, Sendung: „Jetzt mal ehrlich Verstrahltes Bayern: Wie viel Wahrheit ist uns zumutbar?

Und so schwer ist es wirklich nicht, die Phrasendrescherei des „Rezo“ zu durchschauen und bloßzulegen. Man muss sich dazu allerdings von den bisherigen Beratern, zum Beispiel vom PIK [9] [10] freimachen und endlich einmal selbst zu denken anfangen. Denn „das PIK“ ist zu einer Selbstreflexion – geschweige einer neutralen Wissenschaft – längst nicht mehr in der Lage, wie es auch Herr Rahmstorf mit seiner öffentlichen Aussage: „Was der Youtuber über das Klima sage, sei alles korrekt“, wieder beweist. Allerdings war – und ist – neutrale Wissenschaft auch nicht sein Auftrag:
[9] SciencScepticalBlog: Stefan Rahmstorf und Rezo im Faktencheck!
… „Ganz Deutschland redet über Rezos Youtube-Video“, begann der Wissenschaftler seine Rede. Als er fragt, „wer von euch hat’s gesehen?“, schallten ihm Applaus und laute Rufe entgegen. Die Menge brüllt. Dann beginnt der Redner mit einem „Faktencheck“. Rezos Behauptung, dass die Temperatur auf der Erde ansteige? „Stimmt!“ Rezos Behauptung, dass die Temperaturerhöhung Jahrhunderte, ach, Jahrtausende anhalten werde? „Stimmt!“ Rezos Behauptung, dass der Mensch zu hundert Prozent für die Erderwärmung verantwortlich sei? „Stimmt!“ So geht das minutenlang. Nach jedem „Stimmt“ des Klimafolgenfotrschers buht die Menge. Was der Youtuber über das Klima sage, sei alles korrekt …
[10] SciencScepticalBlog: Stefan Rahmstorf auf Klimademo in Berlin am Brandenburger Tor: „Was Rezo sagt, stimmt!“

Von Personen, die nicht den alleinigen Auftrag (und Fördermittelzwang) zur einseitigen, Hysterie fördernden Ideologieunterstützung haben, gibt es dagegen einige kritische, textlichen Rezensionen:
kaltesonne 31. Mai 2019: Neues beim Klima? – Stellungnahme zu Rezos Video „Die Zerstörung der CDU“
EIKE 26. Mai 2019: Ich halt sie dumm, Du machst sie arm…
EIKE 26. Mai 2019: Skandal-Youtuber Rezo, seine „Lieblingspartei“ CDU und der „Klimaschutz“
Sowie auch Videos, welche das „Rezo“-Video inhaltlich gelungen „auseinandernehmen“:
Gut gemacht und wirklich informativ eine filmische Rezension zum „Rezo“-Video: „Grünpopulismus mit Rezo

Bild 2 Eingebettetes Video der Rezension. Vorsichtshalber der direkte Link: YouTube

Und von den Vielen anderen, eine allgemeine Gegendarstellung zum allgegenwärtigen Klimawahn. Beispielhaft ein etwas anders aufgemachtes Video, welches die Klimahysterie und deren (Pseudo-)Fakten auf besondere Weise cool hinterfragt:
Video: Eine kleine CO2 Horror-Geschichte

Bild 3 Eingebettetes Video: Eine kleine CO2-Horror-Geschichte. Vorsichtshalber der direkte Link: YouTube

Um so etwas als Paroli gegen „Rezo“ selbst zu erstellen, müsste man als Partei allerdings den Mut haben, für Fakten gerade zu stehen und nicht jedem GRÜNEN Zeitgeist vorbeugend hinterherrennen, wie es die große, unfehlbare Leitfigur, Frau Merkel, mit Bravour und unter Jubel vorlebt und die CSU inzwischen nachäfft, indem ein Herr Söder anfängt, GRÜNE Forderungen zu überbieten (jüngst das Überbieten der GRÜNEN-Forderung an zusätzlicher Solarfläche in Bayern).
Auch müsste man den Mut haben, Jugendlichen zu sagen, wovon sie keine Ahnung haben und dass man sich eine solche – sofern man mitbestimmen will – erarbeiten muss. Zudem die Klarstellung, dass man sich von Schülern die Politik nicht vorschreiben lässt, auch wenn diese (wie bei allen medienwirksamen Protesten), sofort prominente Unterstützer haben.
In der Wissenschaft war Masse noch nie ein Ersatz für Klasse. Von instrumentalisierten Jugendlichen angerichtetes Unheil hat in der Geschichte eine lange, traurige Legende.

So wird man zum Getriebenen

In einem Interview der nordbayerischen Nachrichten vom 29. Mai sagte Herr Habeck sinngemäß: … das Zukunftsthema und unser Erfolg ist … der Klimawandel … der Klimawandel … der Klimawandel …

und legte dabei die vollkommen fehlende Substanz seiner Politik schonungslos bloß (was der Redakteur allerdings mit Begeisterung aufnahm). Doch so lange alle Koalitionen durchgehend die fachlich unbedarftesten, dafür der Klimareligion besonders inbrünstig anhängenden als Klimaminister*innen benennt und sich ausschließlich die simulierten Klimawandel-Schauermärchen der „Schellnhuber`s“, Edenhofer`s, Lesch`s und von Frau Kemfert anhört und dies sogar als Beratung bezeichnet (und bezahlt), bleibt man in der Denkspirale gefangen und wird weder Erkenntnis, noch Wähler zurückgewinnen.

Vielleicht tut der Autor etablierten Parteien damit auch unrecht. Und in ganz vertraulichen Strategiegruppen wird bereits darüber gesprochen, wie man aus der jahrelang selbst geschürten und mitgetragenen Klimahysterie noch herauskommt, bevor diese Blase platzt, ohne vollständig das Gesicht zu verlieren. Frau Merkel hat ja nun endlich einen Ehrendoktor auch dafür bekommen und so könnte es damit auch einmal gut sein.
Ein bisschen Überzeugungsarbeit müssten solche „Hinterzimmer-Think-Tanks“ – sofern es sie gibt -, allerdings noch leisten. Die Lokalzeitung des Autors befragte die lokalen SPD-Granden der Umgebung zu den wichtigsten Parteimaßnahmen nach der Abdankung ihrer Vorsitzenden. Die Mehrzahl antwortete: Verstärkte Anstrengungen beim Klimaschutz

AfD Jugend

Noch ist die Zeit zum Um-, oder Nachdenken bei den etablierten Parteien sicher nicht reif. Aber ob es ein guter Ratschlag der AfD-Parteijugend ist, als letzte Partei nun ebenfalls schnell noch einer Mainstreamhysterie nachzurennen, lässt sich bezweifeln. Als „eingegliederte“, dann ebenfalls beliebige Partei haben diese drei Buchstaben bestimmt keinerlei Überlebenschance. Denn viele wählen diese Partei nicht aus Überzeugung, sondern nur als einzige, verbliebene Opposition im Merkel-Ein(ig)-Parteienstaat.

AKK, SPD und die GRÜNEN „feilen“ allerdings an einer wirklichen Lösung

Politikern fällt allerdings zu jedem Problem mindestens eine Lösung ein (wie es AKK schon andeutete): Das Problem wird verboten.
Und genau so, wie man es dem Klima „verbieten“ will, sich außerhalb eines von der Klimawissenschaft gesetzten „Normklimas“ zu bewegen, arbeitet man mit Hochdruck daran, die Diskussion darüber zu verbieten. Damit das auch wirkt, natürlich mit der Möglichkeit von Strafen, gestartet über das geplante Klimaschutzgesetz:
EIKE 28.05.2019: Verbotspartei: Die Grünen wollen „Klimaschutz“ als Staatsziel. Was steckt dahinter; also wirklich?
Auch in einem Organstreitverfahren kann ein Staatsziel als kollidierendes Verfassungsrecht einen tauglichen Rechtfertigungsgrund darstellen. Wird etwa einem Abgeordneten des Bundestags sein Rederecht nach Art. 38 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (GG) wegen exzessiver Feindseligkeiten gegen den Klimaschutz entzogen, so könnte dies im Einzelfall auch im Hinblick auf das Staatsziel Klimaschutz gerechtfertigt sein.
3
Doch wie inzwischen traurige Methode, will die Forderung der GRÜNEN wieder eine Altpartei, diesmal die SPD überbieten und setzte das von ihr dominierte Umweltbundesamt darauf an, die Propaganda-Strategie zur Bürgerindoktrinierung als Vorbereitung auf die auch in ihren Augen alternativlose Ökodiktatur „auszuloten“:
Tichys Einblick 07.06.2019: [14] Propaganda XXL „Klimadiktatur“ aus Umweltbundesamt: Journalismus für die große Transformation

Strategisch gibt das Sinn. Auch die Parteien merken langsam, dass solch plumpe Bürgerverarschung wie:
WELT, Tina Kaiser (Anmerkung: Studium Volkswirtschaftslehre und Politik), 03.06.2019: [11] Wer menschgemachte Erderwärmung leugnet, kann sich den Flatearthern anschließen
inzwischen nicht mehr jeden überzeugt und man bei staatlich gelenkten Fake-Informationskampagnen etwas subtiler vorgehen muss.

Quellen

[1] Achgut: Klimaschutz wird Pop. Des Teufels muss das nicht sein.

[2] ntv 28. Mai 2019: AfD-Jugend meutert gegen Klimaleugner

[3] EIKE 04.10.2016: Klimavertrag von Paris im Bundestag erreicht 100 % Zustimmung. Die DDR Volkskammer lässt grüßen
[4] Achgut: Die AfD und das schwarze Loch

[5] Luftwurzel.net 31.05.2019: Gespenstische Verehrung

[6] EIKE 27. November 2017: Die Rede unseres Bundespräsidenten, F. W. Steinmeier auf COP23 über den Klimawandel war (k)eine investigative Sternstunde – Teil 2 (2)

[7] ntv: Rede der Kanzlerin im Wortlaut

[8] EIKE 1. Juni 2019: Die Schlacht um den „Klimaschutz“ oder wer Grün kopiert, verliert!

[9] SciencScepticalBlog: Stefan Rahmstorf und Rezo im Faktencheck!

[10] SciencScepticalBlog: Stefan Rahmstorf auf Klimademo in Berlin am Brandenburger Tor: „Was Rezo sagt, stimmt!“

[11] WELT, Tina Kaiser, 03.06.2019: Wer menschgemachte Erderwärmung leugnet, kann sich den Flatearthern anschließen

[12] Achgut: Das Rezo-Dossier

[13] WELT 07.06.2019: Mehrere SPD-Politiker plädieren für Kühnert an der Spitze der Partei

[14] Tichys Einblick 07.06.2019: Propaganda XXL „Klimadiktatur“ aus Umweltbundesamt: Journalismus für die große Transformation

 

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16 Kommentare

  1. Spannend, wie sie die Sichtweise versuchen umzudrehen und ihre irrationale Einstellung als rational zu bezeichnen und die rationale Gegenseite als irrational.

    Mit den beiden Grundeinstellungen:
    Ich halte mich an Fakten und rationale Entscheidungen.
    Ich halte mich an die goldene Regel der Ethik.
    … landet man automatisch dabei, dass der menschengemachte Klimawandel real ist und man etwas dagegen tun muss, damit es den folgenden Generationen und Menschen in stark betroffenen Gebieten nicht richtig schlecht geht.

    Wenn man sich an diese Grundeinstellungen nicht hält, kann man natürlich alles behaupten und durch fleissiges Im-Kreis-Zitieren (Eike, Tichy, Achgut, …) eine angebliche fundierte Sichtweise simulieren.

    Was mich ärgert, ist, dass das in der heutigen Welt offensichtlich funktioniert. Ob Trump, Boris Johnson oder die AfD … sie können die Dinge zurechtlügen wie sie wollen und trotzdem folgt ihnen ein großteil der Bevölkerung.

    Mich würden Ihre Ziele interessieren. Ist es nur der Wunsch nach Macht oder Reichtum? Was steckt dahinter?

  2. „Es spielt keine Rolle, ob Wähler rational denken. Auch irrationale Wähler­wünsche sind – wenn es Wähler­stimmen bringt – zu erfüllen. Wie zum Beispiel der Kampf gegen den Klima­wandel“

    Nein, sind sie nicht, wenn dadurch Gesetze gebrochen, das Geld anderer Leute verschwendet (und vorher geraubt = Steuern) wird und es, wie in diesem Fall, dauerhafte und niemals behebbare Schäden erzeugt, an Volk UND Land.

    So die Theorie.

    Die Praxis der „Demokratie“ sieht aber so aus, wie es die Überschrift darbietet. Machtgeilheit, Dienstwagen und Versorgungsposten um jeden Preis – Nur ein weiterer Beleg, warum „Demokratie“ nicht funktioniert.

    „Und zudem: Lernen soll man von den Erfolgreichen.“

    Hatten wir schon. Kleiner geschichtlicher Ausflug

    „Vom Sowjetmenschen lernen, heißt siegen lernen“, so eine Parole in der DDR, weil die UDSSR ja siegreich gegen Deutschland gewesen sei.
    Ja gut, man verheize einfach seine Infanterie, bis 1945 auch die Menschenmassen der UdSSR aufgebraucht waren, um die Wehrmacht zu besiegen. Stalin fehlten dann schlicht die Soldaten, um weiter zum Atlantik anzugreifen, gegen Franzosen, Engländer, Amis, so sehr hatten er und seine Marschälle die eigenen Leute verheizt. 44 Jahre später und die Ruinen der Sowjetunion waren sicherlich 1989 sehr hübsch anzusehen, ebenso wie die baugleichen Modelle der DDR, nur der Sieg wollte sich halt dann immer noch nicht einstellen, denn 1945 hatte die UdSSR nur einen Scheinsieg errungen, der Krieg sie dauerhaft, im Inneren, zerrüttet. Aber keine Angst, diesmal wird alles anders, liebe Berliner „A“fD-Jugend.

  3. Es ist inzwischen völlig sinnlos, mit vernunftbegründeter oder ganz und gar naturwissenschaftlich begründeter Argumentation gegen die Klimahysterie anzugehen. Der naturwissenschaftliche Bildungsgrad der deutschen Bevölkerung ist durch das mittelalterliche Bildungssystem inzwischen unter Scheuerleistenniveau gesunken und der Glaube triumphiert wieder über das Wissen bzw. sogar die Bereitschaft, sich Wissen anzueignen. Es gibt nur noch zwei Wege: 1. Das Land fährt krachend gegen die Wand, was die wahrscheinlichste Lösung ist, oder es gibt einen Militärputsch – wie in anderen Bananenrepubliken, was eher unwahrscheinlich ist, da wir ja de facto noch unter anglo-amerikanischem Besatzungsstatut leben.
    Ich selbst lebe nunmehr im dritten Regime (Vorkriegsjahrgang!), dem ersten, bei dem die Zerstörung des eigenen Landes Staatsräson ist. Man sollte sich erinnern, daß sowohl nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches 1945 als auch nach dem Zusammenbruch der Deutschen Demokratischen Republik 1990 zumindest ein Teil der Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen wurde. Das wird auch nach dem nächsten Zusammenbruch so sein. Die aktuell Verantwortlichen sollten sich das hinter die Ohren schreiben. Das ist keine Drohung, sondern lediglich eine Feststellung aus Erfahrung. Aber das Land wird dann möglicherweise auf unabsehbare Zeit ruiniert sein! Nur zur Rache wird es noch reichen – wie nach jedem Umsturz.

  4. „Es spielt keine Rolle, ob Wähler rational denken.“

    Wähler denken überhaupt nicht …
    Jedenfalls die meisten, weil sie es nicht können …

  5. Politik geht jeden etwas an! Weil die Politik das Leben bestimmt…in der Gesellschaft in der man lebt..in dem Land in dem man lebt! Politik bestimmt das private.. bestimmt mit Gesetzen und Verboten..mit Steuern und Abgaben über unser aller Leben! Es wäre also töricht und bescheuert sich nicht in die Politik einzumischen! In Deutschland mischen wir uns Bürger und Wähler viel zu wenig in die Politik ein!

  6. Es gibt ja selbst bei der CDU Abgeordnete im Bundestag, die von Klimawandel und Energiewende nicht so überzeugt sind.
    Was ich nicht verstehe, warum die FDP diese Chance nicht nutzt und mit einem entsprechenden Kurs aus dem einstelligen Bereich herauskommen will!

  7. Wer von diesem Klimakult nicht angewidert ist, an dem ist die gesamte Aufklärung der letzten 200 Jahre einfach spurlos vorübergegangen.

  8. Ehrendoktor Titel muss man sich kaufen.. wenn nicht direkt, dann über eine Mitgliedschaft der jeweiligen Universität. Die Universität verkaufen so zu sagen ihren Guten Namen (Image) an jeden, der dafür genug zahlt.

  9. Art. 21GG: (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.

    Daraus folgere ich, dass es gerade NICHT Aufgabe der Parteien ist, jedem Stuss hinterher zu laufen, nur weil das mehr Stimmen bringt
    Die Parteien soll(t)en auch mal klare Kante zu zeigen, wenn´s zu arg wird.

    Jetzt bin ich gerade aus meinem Traum aufgewacht……

  10. Umso besser wäre das EIKE beraten, politisch wirklich völlig unabhängig zu werden und darauf hinzuarbeiten, das niemand aus dem Vorstand des EIKE oder dem EIKE besonders Nahestehende ÜBERHAUPT Mitglieder irgendeiner der Parteien sind bzw. diese aus Parteien austreten (auch aus der AfD, undzwar gerade WEGEN derenKlimaskepsis). Denn:
    Nähe zur AfD ist immer ein perfektes Totschlagsargument. Ich kann verstehen, daß man gern politische Verbündete sucht, besonders dann, wenn man in der Defensive ist. Aber angesichts des bedauerlich verbreiteten Erfolgs der CO2-Gehirnwäsche über alle Parteigrenzen hinweg kann am Ende nur der wirklich überzeugen, der rein sachlich und wissenschaftlich argumentiert und sich nicht Vorwürfen aussetzt, selber „Fanatiker“, „Verfassungsfeind“, „rechts“ oder was auch immer zu sein. Schon der Spiegel hat vor einigen Wochen EIKE und namentlich Michael Limburg in einem Artikel diffamiert. Wenn man denen auch noch die Munition dazu frei Haus liefert, hat die Sache (nämlich die Behauptung realwissenschaftlicher Standards gegen klimatologische Pseudowissenschaften) meiner Ansicht nach kaum eine Chance. Man muß sich mit aller Kraft darauf konzentrieren, Fakten immer wieder und unermüdlich und undogmatisch zu präsentieren. Wir dürfen nicht in den Verdacht geraten, nur mehr die Gegenreformation der Climatology Church zu sein. Hier gehört meiner Ansicht nach auch die Finanzierung des EIKE auf den Prüfstand — es wäre fatal, wenn EIKE in die zu erwartenden Schlammschlachten um dubiose Parteienfinanzierungen z. B. der AfD hineingezogen würde.

    • 1. „Umso besser wäre das EIKE beraten, politisch wirklich völlig unabhängig zu werden.

      EIKE ist völlig unabhängig! Jeder der unseren Rat will, und auf dem Boden des Grundgesetzes steht, wird beraten. Stellen Sie sicher, dass unser Rat gewollt wird, dann werden wir liefern! Wir warten!

      2. Hier gehört meiner Ansicht nach auch die Finanzierung des EIKE auf den Prüfstand — es wäre fatal, wenn EIKE in die zu erwartenden Schlammschlachten um dubiose Parteienfinanzierungen z. B. der AfD hineingezogen würde.

      Das wird jedes Jahr vom Finanzamt überprüft. Gäbe es da ein Problem würden wir die Gemeinnützigkeit verlieren. Wissen Sie überhaupt das Sie das Credo unserer Gegner nachplappern?

    • Herr Sander,
      Ihrem Statement halte ich entgegen: Der geballten Macht der Inkompetenz kann kein Einzelkämpfer erfolgreich begegnen.
      Die Klimatiker sind doch nur deshalb so erfolgreich, weil sie mit großem Getöse öffentlich ihre Einigkeit preisen und keinerlei prüfbare Fakten zulassen.

  11. Zitat: „Frau Merkel in Harvard: … dann ist alles möglich. Mauern können einstürzen. Diktaturen können verschwinden“.
    Merkel hat vergessen zu sagen, neue Diktaturen und neue Religionen können geschaffen werden. Ich bin ganz vorne dabei.

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  4. Sie können anderer Meinung sein, aber vermeiden Sie persönliche Angriffe.
  5. Drohungen werden ernst genommen und ggf. an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben.
  6. Spam und Werbung sind im Kommentarbereich nicht erlaubt.

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