Dokument des Grauens Teil II – Svenja Schulze erläutert ihr Harakiri Gesetz den lieben Genossinnen und Genossen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) bei ihrer Rede am 23.3.18 im Deutschen Bundestag. Bild PHOENX/Parlamentsfernsehen

Von EIKE Redaktion
Umweltministerin Svenja Schulze schreibt einen Brief zum kommenden „Klimaschutz“ Gesetz an ihre Fraktion. Er reiht Falschbehauptung an Falschbehauptung und dient nur einem Zweck, die Genossen auf die kommende Ökodiktatur einzustimmen.

Wenn es überhaupt noch eines Beweises bedurfte, dass die Merkel-Regierung gegen alle Interessen Deutschlands regiert, dann liefert ihn der Brief der Umweltbundesministerin Svenja Schulze (SPD) an die Mitglieder der SPD Bundestagsfraktion vom 4. März.  Darin versucht sie ihren „Lieben Genossinnen und Genossen“, den Sinn und Zweck, des von ihr vorgelegten Entwurfes für ein „Klimaschutzgesetz“ zu erläutern.

Gleich am Anfang bezieht sie sich auf den Koalitionsvertrag, den es abzuarbeiten gälte, aber auch auf die Ergebnisse der Kohleausstiegskommission, die auftragsgemäß (Hervorhebung vom Autor) „einen verbindlichen  Pfad zum Ausstieg aus der Kohleverstromung vorgeschlagen hat“.

Um dann mit dem vereinnahmenden „wir“ fortzufahren ..

„Damit schaffen wir die Grundlagen dafür, dass die Sektorziele 2030 erreicht werden. Auf dieser Grundlage wollen wirein Gesetz verab­schieden, das die Einhaltung der Klimaschutzziele 2030 gewährleistet.

Nach diesem kühnen Sprung, einen nicht bindenden Vorschlag, einer nicht gewählten, aber handverlesenen Kommission, die in der Mehrzahl ihrer Mitglieder aus voreingenommenen Klimaaktivisten bestand, oder aus Opportunisten, die schon immer nach der Pfeife der jeweiligen Regierung tanzten, zur bindenden Vorlage des wohl rabiatesten Gesetzes zur Einführung einer Ökodiktatur zu erklären, führt sie im Folgenden lauter Behauptungen auf, warum der (menschgemachte) Klimawandel so gefährlich sei.

Und nicht nur die Welt aufs Höchste gefährde, sondern auch sonst für alles Übel auf der Welt verantwortlich sei, wobei – nicht zu vergesseen- auch Deutschland „Teil des Problems“ sei:

Das liest sich dann so:

„Den vom Menschen verursachten Klimawandel einzugrenzen ist eine der zentralen Aufgaben unserer Zeit.Schon heute sind die Folgen wie Hungers­nöte, Wasserknappheit, Naturkatastrophen oder weltweit drastisch steigende Migrationsströme, die in nahezu alle Politikbereiche eingreifen, zu spüren. Und anders als oftmals behauptet wird, ist Deutschland Teil des Problems und hat seine Hausaufgaben längst nicht gemacht: Im Vergleich sind wir pro Kopf weltweit der viertgrößte Emittent von C02. Damit liegen wir zwar hin­ter den USA, Russland und Australien, aber deutlich vor China oder dem Durchschnitt der Europäischen Union.“

Doch obwohl nicht eine ihrer Behauptungen über die Gründe der Hungersnöte, Wasserknappheit  etc. belegt ist, weil nicht eine dieser Behauptungen den Tatsachen entspricht, und weil das alles – sowohl von Frau Ministerin, als auch ihren Ministerialen- leicht zu überprüfen wäre, ist all das, was die Politikerin da ihren Genossen schreibt, nichts weiter als eine Aneinanderreihung von groben Lügen.  Spricht jemand vorsätzlich, also wider besseres Wissen, die Unwahrheit, dann ist das eine Lüge!

So erwähnt sie mit keinem Wort, die massive Überbevölkerung, insbesondere in den arabischen Ländern, sowie weiten Teilen Afrikas, als Haupt-Ursache für Raubbau an den Ressourcen und anschließende Verteilungskämpfe, wie bspw. den Bürgerkrieg in Syrien..

Bspw. stieg die Bevölkerung Somalias in den letzten 50 Jahren von 1,6 auf 16 Millionen und wird in wenigen Jahrzehnten die 40 Millionen Grenze übersteigen.

Wenn dann noch Dürren, wie schon immer mal wieder, hinzukommen, die verhindern, dass sich die übernutzten Ressourcen bspw. an Wasser wieder auffüllen, dann kommt es zu dieser Wasserknappheit mit der Folge von Hungersnöten und allen dramatischen Folgen.

Das ist für Frau Schulze keiner Erwähnung wert.

Und so geht es munter weiter. Denn sie fährt fort, dass Deutschland sich ja verpflichtet hätte mehr für den „Klimaschutz“ zu tun, und nun würde das eben umgesetzt. Und Geld würde das ja auch alles nichts kosten. Jedenfalls nicht die Ressorts. Usw, usw, usw. Lüge reiht sich an Lüge.

Um schlussendlich mit diesem Gesetz, einen pseudo-objektiven „Sachverständigengremium für Klimafragen“ zu gründen, der, handverlesen wie andere bekannte „Sachverständigengremien“, genau das vorschlägt, was der „Klimaschutzplan“ 2050, nach ihrer getricksten Darstellung verlangt.

Und erfüllt damit punktgenau den schon lange geäußerten Wunsch des  Potsdamer Klimakatastrophenpapstes H.J. Schellnhuber und seines „Wissenschaftlichen Beirat Globale Umwelt“ (WBGU)[1], der schon seit langem fordert, genau einen solches Gremium zu gründen. Und dass es die letzte Instanz für alle Politik-Entscheidungen sein soll, die auf irgendeine Weise „das Klima“ betreffen. Also für alles und jedes.

Das ist Ökodiktatur pur. Und daran ändern auch die Lippenbekenntnisse zum Parlamentsvorbehalt nichts, denn wir haben ja erlebt wie schnell der ausgehebelt werden kann.

Nun kann man sich fragen, auf welche Seite sich die lieben Genossinnen und Genossen der Frau Svenja Schulze stellen werden. Auf die Seite einer nach Ökodiktatur strebenden Klimakirche mit ihren Erfüllungsgehilfen in Parteien, NGO´s und im Parlament, oder auf der Seite ihrer Wähler, die um Jobs bangen, ihre Steuern zahlen, weitestgehend auch die absurdesten Gesetze beachten und hart für ihren Lebensunterhalt jeden Tag arbeiten müssen.

Die kommenden Wahlen werden es zeigen. Vielleicht ist es aber dann schon zu spät.

Aber bitte lesen Sie selbst 190304_Brief-BM-Schulze_KSG

 

[1]Welt im Wandel (WBGU) 2011 https://www.wbgu.de/fileadmin/user_upload/wbgu.de/templates/dateien/veroeffentlichungen/hauptgutachten/jg2011/wbgu_jg2011.pdf

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19 Kommentare

  1. Woher hat Frau Svenja Schulze die Zahlen?

    Ganz einfach: sie arbeitete bis 2010 bei der US Firma Booz Allen Hamilton, einer Spionagebude des NSA, bei der bis 2013 auch Edward Snowden beschäftigt war.
    Spätestens seit dem wissen wir: die haben noch ganz andere Zahlen!
    Die Deindustrialisierung Deutschlands erscheint vor diesem Hintergrund in einem ganz anderen, plötzlich logischen, Licht.
    Dass sie, wie in dem unten verlinkten Artikel von heise.de, März/2018, vermutet wird, auf der Gehaltsliste der Kohleindustrie steht, hat sich inzwischen wohl eher als Agenda zur Tarnung herausgestellt.

    https://www.heise.de/tp/news/Svenja-Schulze-Kohlefrau-als-Umweltministerin-3990288.html

  2. Der noch einmal eingestellte link dokumentiert, wie die CO2 Freisetzung seit Gründung der Klimareligion im Jahr 1988 angestiegen ist. Die sogenannten „Erneuerbaren“ sind und bleiben global ein „Fliegenschiss“.
    Auch die deutschen Betrüger haben nichts reduziert, sondern lediglich einen riesigen Flurschaden angerichtet.

    Die Erfahrungen mit dem „dritten Reich“, der DDR und der „Energiewende Republik“ lassen leider befürchten, dass auch diese „Ermächtigung“ den Bundestag passiert!

    „Gelbe Westen to the front“ !!!!!!!!!!!

  3. Deutschland wird im Alleingang die Welt retten. Koste es, was es wolle …

    Gott sei Dank stellt niemand die entscheidenede Frage, nämlich, welche Rolle spielt das CO2 den nachgewiesen?

    Die SPD-Wähler werden also irgendwie in Geiselhaft genommen, von ihren gewählten Politikerinnen …

    Ob das real so gehen kann, wie eine parishörige Politikerin es sich in ihren kindlichen Puppenzimmerträumen vorstellt? Träume sind das, in denen die Realität ganz offensichtlich nicht vorkommt …

    In einer spannenden Zeit leben  wir allemal …

  4.  
    Leider ist Ihre Aussage
    „Agrarsubventionen bis auch der letze afrikanische Bauer nicht mehr existieren kann “
    Auch ein oft aus dem Links-Grün-Veganen Lager behauptete Öko-PR aus „Tausend und einer Nacht“ die sehr oft von unseren Qualitätsmedien verbreitet wird.
    Es gibt in der EU KEINE Exportsubventionen für Lebensmittel nach Afrika !
    https://www.bauerwilli.com/wp-content/uploads/2018/03/Lakner2.jpg
    Auch sind z.B Aussagen der Güunen von Frau Göring-Eckhardt
    in einer Fernsehsendung am 4.9. 2017:
    » Der somalische Bauer kommt zu uns,  weil seine Hühnerfarm pleite gegangen ist, weil hoch subventioniertes Rest-Hühnerfleisch von uns in Afrika ankommt.«
    Eine Falschaussage, denn
    2016 wurden 8,3 t Geflügelfleisch nach Somalia exportiert, von 2010 bis 2015 wurde kein Geflügelfleisch dorthin exportiert.
    Mit freundlichem Gruß
    Ostendorf

  5. Liebes EIKE Team !

    „Vielleicht ist es aber dann schon zu spät.“ – Ja, dass ist es mit Sicherheit. Daten und Fakten interessieren links-grüne Gutmenschen, praktisch alle „Qualitätsmedien“ (allen voran die ÖR ) und fast alle Politiker nicht die Bohne. Es zählt nur eins: grüne Umverteilungsideologie und Ökowahn ! Mathe, Physik, Naturgesetze, etc. sind reine Verschwörungstheorie, ein abgebrochenes Studium der Theaterwissenschaften qualifiziert praktisch für  jeden verantwortungsvollen Job in der Politik.

    Bis 2017 war ich großer Fan „Der Mannschaft“, bei der WM 2018 habe ich auch bei jedem Tor gejubelt – allerdings für den Gegner.

    Ich ( 52 ) war ( und bin ) dankbar in einem Land wie Deutschland aufgewachsen zu sein; gute, zeitgemäße Infrastuktur, soziale Marktwirtschaft und 1+1 war noch 2. Heute ist alles weg: Infrastuktur ->Strasse, Bahn, Digital = katastophal, Bildung gibt es (fast) nicht mehr („Die sind nur noch dumm“ Zitat Lehrer Gymnasium ), die EU ( Steuerschlupflöcher für Konzerne, Agrarsubventionen bis auch der letze afrikanische Bauer nicht mehr existieren kann, usw… ) wird als alternativlos angepriesen. 1+1 ist gleich 3, 4 oder auch 5 – je nach demokratisch legitimierten Mehrheitsbeschluss. 16 Jährige sind reif genung zum wählen, schlitzen sie aber mit 22 Jahren einen anderen Menschen auf, mutieren sie wieder ( strafrechtlich ) zu Kleinkindern. NEIN DANKE ! Ich werde mir genussvoll anschauen, wie in den kommenden Jahren ein Unternehmen nach dem anderen Arbeitsplätze abbaut und/oder außerhalb der EU verlagert. Das schöne daran ist ja: der, die, das Deutsche hat es exakt so bestellt ( gewählt ) – und wer bestellt zahlt die Rechnung.

    Meinungsfreiheit Deutschland 2019: “

    Wir lieben die Menschen, die frisch heraussagen, was sie denken – falls sie das gleiche denken wie wir.“ ( Mark Twain )

     

  6. Habe im Brief den Passus „Der Gesetzgeber verpflichtet diese und ZUKÜNFTIGE Regierungen …“ entdeckt.

    Kann man das auch so verstehen, dass der SPD bewusst ist, das sie bald nichts mehr zu sagen hat und ihre Pläne noch schnell gesetzlich absichern will?

      • Daran habe ich auch gedacht. Nur, ist eine entsprechende Mehrheit so undenkbar? Wenn im Volk geschätzte 60-80% auf Linie sind, wird es bei Politikern nicht viel anders sein. Und bei der Gelegenheit könnte man ja gleich die Demokratie abschaffen. War ja die Aussage von Merkel (16.6.2005). Aber vielleicht sehe ich auch zu schwarz.

  7. Dem Artikel der EIKE-Redaktion zum KLIMA-Schutzgesetz der Frau Schulze stimme ich voll und ganz zu.

    Das ist wirklich ein Dokument des Grauens!

    Wie irre im Kopf muß ein Mensch nur sein, um so etwas vom Stapel zu lassen. Da fehlen mir glatt die Worte. Ich frage mich nur, ob diese „ehrenwerte“ Ministerin wirklich so ein Lügengewäsch als Gesetz durchbringt. Gibt es noch genug  Menschen, denen das logische Denken noch nicht abhanden gekommen ist, die das verhindern können? Aber gegen so viel Dummheit, Ignoranz und Verlogenheit kämpfen selbst Götter vergebens, leider.

    Leider muß ich hier wieder das Zitat einer mir sehr sympathischen Frau bemühen: „Deutschland wird von Idioten regiert.“

    Warum muß ein Volk der Dichter und Denker so hart mit seinen Politikern bestraft werden?

    Frau Schulze, die meiner leider unmaßgeblichen Meinung nach, über keinerlei naturwissenschaftliches Basiswissen verfügt,  ist unwürdig, als Umweltministerin tätig zu sein.

    Die Menschen, die schon länger hier leben (der deutsche Michel!), werden die Konsequenzen eines absurden idiotischen Klimaschutzgesetzes sehr stark zu spüren bekommen. Gott möge selbiges verhindern!!!!

     

     

     

  8. Man muß sich darüber klar sein, daß die Bundeskanzlerin eine „Honecker-Kommunistin“ ist. Und die von der SPD sind es leider auch.

  9. Es ist das Thema schlecht hin, Klimaschutz denn Schutz hört sich immer gut an.

    Das beste aber an der Sache ist die Unsichtbarkeit des CO2 und der IPCC der dieses „Gift“ hartnäckig bekämpft und das Beste alles mit Steuergelder.

    Hier hat man nun genau die richtige Melkkuh ( Angst ) gefunden. Die Politiker haben neue Stellschrauben für Abgaben ,Steuern und Verbote gefunden. Diesen Klimawahn hat man so gut in die Köpfe der Leute bekommen das jetzt sogar Kinder die Schule schwänzen können ohne eine Bestrafung. Die Bestrafung kommt erst mit dem Erwachsen werden und dann zum ausbluten und abrutschen in die Signalabhängigkeit wofür sie jetzt selber demonstrieren. Denn sie wissen nicht was sie tun! Wenn man dann noch diese Nichtskönner in der Politik sehen C. Roth, KGE, A. Nahles oder einen Anton dann muss man sich auch nicht wundern dass das deutsche Volk so hinters Licht geführt wird. Einmal ganz ehrlich, möchten sie von den oben genannten Leuten regiert werden oder würden sie diese Leute freiwillig folgen?  Jetzt möchte ich nur noch einen Zähl-Button haben mit Ja / Nein. In diesem Sinne.

  10. Der Klima-Hoax muß geknackt werden.

    Gerade sendet der Deutschlandfunkfunk eine Klima-indoktrinationssendung in der so getan wird als ob CO2 für eine weltweite Erwärmung um 2°C/100 Jahre ursächlich sein wird und das nur wir das zu zu verantworten haben.

    Daran ist aber absolut alles falsch:

    1.)  Die prohezeiten 2°C/100y sind eine kühne Vermutung. Ob diese Prognose zutrifft?

    2.) Selbst eine solche Klimaerwärmung wäre in vieler Hinsicht eher Segen als Fluch.

    (weniger Heizkosten, die Natur braucht CO2, Grönland soll wieder grön werden…)

    3.) Der menschengemachte CO2 Anteil ist ziemlich gering.

    Die Natur stellt sehr viel mehr CO2 her.

    4.) Deutschland steuert zum menschen-verursachten CO2 nur einen geringen Teil bei.

    5.) Der geringe CO2-Anteil in der Athmossphäre ist nicht für einen Temperaturanstieg verantwortlich, sondern dessen Folge, weil dann das Wasser der Ozeane nicht mehr soviel CO2 bindet.

     

    All das zusammen ist wohl zuviel Wissen für das Gehirn von Politikern, um es mal vorsichtig und geschönt auszudrücken.  Aber diese zerstören unsere Welt. Was tun? Nach meiner bescheidenen Meinung gibt es viele Möglichkeiten. z.B. den Wissensstand der Politiker vor der nächsten Wahl abfragen und entsprechend wählen. Weil die Kandidaten aber erst 6 Wochen vorher feststehen, fast unmöglich. Also fangen wir jetzt schon mal an, alles Fragen zu stellen. Am aussichtsreichsten erscheint mir der Hebel im Punkt 3 zu sein. Aber: wo finde ich darüber zuverlässige Unterlagen? Ich schreibe auch nicht gern Wiki (zuviel, Wiki-Jargon: „Vandalen“ ). Die Basis des Klima-Hoaxes ist offensichtlich der Spruch  hier:

    https://polpro.de/jokes.php#poll

    Er sollte demnach einfach zu entlarven sein. Es ist nur so wie Mark Twain sagte:

    es ist viel leichter die Menschen zu täuschen,

    als sie zu überzeugen, daß sie getäuscht wurden„.

    Also keine unlösbare Aufgabe, nur schwierig.

    Deshalb sollten die Quellen zum Punkt 3 vielfältig und solide sein. Veröffentlicht bitte solche Quellen! Über Emails freue ich mich auch. Weil ich den Macher von https://polpro.de  gut kenne würde es auch dieser Webseite (wahrscheinlich) nützen.

    Nebenbei: den kommerziellen Hintergrund zu Greta Thunbergs Aktivitäten findet man hier:

    http://archive.is/Qrect#selection-1061.0-1075.75

    und (mit Foto des Buches) hier:

    https://schluesselkindblog.com/2019/03/04/die-maechte-hinter-greta-thunberg/comment-page-1

    Jetzt ist mir klar, woher die Schülerin das Geld für einen Flug nach Hamburg hatte!

  11. Steigende Anzahl von Hungernden in der Welt ?

    Woher hat Svenja Schulze (SPD) Ihre Zahlen ?

    Durch unsere modernen Landwirtschaft, SINKT die Anzahl der Hungernden Menschen seit Jahren, obwohl die Anzahl der Menschen zunimmt.

    Jahr 2000 =  14,7 % hungernde Weltbevölkerung

    Jahr 2016 =  11,0 %  hungernde Weltbevölkerung

    Die größte Gefahr von Hunger sind Kriege, wo durch die gezielte  Zerstörung der Landwirtschaft der Hunger gezielt als „Waffe“ eingesetzt wird, aber nicht das  Klima.

    Auch in meiner Familie sind durch  „Braune“ Ideologen mehre Familienmitglieder verhungert, mein Großvater hat sogar Hunde gegessen um zu überleben.

    Mittlerweile führt eine „Grüne“ Ideologie zu einen Ertragsrückgang unsere Landwirtschaft.

     

    https://de.wikipedia.org/wiki/Weltern%C3%A4hrungsprogramm_der_Vereinten_Nationen#cite_note-20

     

    http://www.keckl.de/texte/MISEREOR.pdf

  12. Es ist wohl zu spät. Die Deutschen hatten 2017 ihre letzte Chance vertan, die ÖKODIKTATUR zu verhindern. Dass man so doof sein kann, seinen eigenen Untergang zu wählen, kann ich leider nicht verstehen. Leider werde ich es nicht erleben, wie künftige Historiker über die nun kommenden dunklen Zeiten in diesem Land berichten werden. Es scheint wohl eine Naturgesetzmäßigkeit zu sein, dass eine Hochkultur von ihren eigenen gesellschaftlich nichtsnützigen Schmarotzern von innen heraus zersetzt wird. Die Ökoreligion ist für mich wie ein metastasierender Primär-Tumor, der sich immer weiter ausbreitet, bis Tumor, Metastasen und Organismus sterben. So wird es auch Deutschland ergehen – und vielleicht ist das auch gut so, denn wohl nur so geht es auch den Schmarotzern an den Kragen.

  13. Ein „Sachverständigen Gremium“, welches nicht vom Bürger gewählt werden kann, also auch nicht abgewählt! Und hat ein Mitspracherecht.

    Und wenn den Herren*innen was nicht passt? Was dann? „Ermächtigungsgesetz“?

    Ich gehe jede Wette ein, dass davon nichts in den ÖR-Medien bekannt wird.

    Wo ist Hr.Restle u. Fr.Rescke? Aber… die finden das vlt. sogar gut!

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