PETITION
Wir fordern Sie auf, sich für einen Stopp der Diesel-Fahrverbote einzusetzen. Verhindern Sie, dass die unrealistische EU-Zielvorgabe zur Vermeidung von Stickoxiden unseren Wirtschaftsstandort nachhaltig schädigt. Millionen von Autobesitzern werden durch ein Fahrverbot faktisch enteignet.
Handwerker, Pendler und Zuliefererbetriebe wären von lokalen Fahrverboten massiv betroffen, da die meisten Nutz- und Lastfahrzeuge mit Diesel betrieben werden. Für die deutsche Automobilindustrie bedeuten die Diesel-Fahrverbote einen immensen wirtschaftlichen Schaden. Der extrem niedrige, von Brüssel vorgegebene Stickoxid-Grenzwert ist unwissenschaftlich, willkürlich und widersprüchlich. Die Bundesregierung muss daher seine Erhöhung fordern, statt durch rigorose Umsetzung der Brüsseler Regelung den deutschen Wirtschaftsstandort weiter zu schwächen. Bitte setzen Sie sich dafür ein.
HINTERGRUND
Mit dem sogenannten Diesel-Urteil vom 27. Februar 2018 hat der siebte Revisionssenat des deutschen Bundesverwaltungsgerichts das Verkehrsverbot für Diesel-Kraftfahrzeuge für zulässig erklärt. Das bedeutet: Deutsche Kommunen dürfen eigenständig Diesel-Fahrverbote verhängen.
Damit wurde vom Bundesverwaltungsgericht die Verpflichtung Deutschlands zur schnellstmöglichen Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte aus der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität für Europa bestätigt. Begründet wurde diese Entscheidung mit der Rechtsprechung des EU-Gerichtshofs, nach welcher nationales Recht nicht angewendet wird, wenn dieses die volle Wirksamkeit des EU-Rechts verhindert.
Video des Interview Prof. Dr. Thomas Kraus zur Aachener NO2 Studie mit „Menschenversuchen“
Das Problem ist, dass sowohl die Festlegung der Grenzwerte für Stickoxide als auch die Methoden der Messung selbiger im Straßenverkehr höchst umstritten sind. Viele Kritiker sehen die Grenzwerte als unrealistisch und sogar widersprüchlich an: Während beispielsweise auf öffentlichen Straßen der Wert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht überschritten werden darf, sind am Arbeitsplatz schon 60 mcg gesetzlich zulässig. In Industrie und Handwerk liegt er gar bei 950 mcg pro Kubikmeter Luft.
Die beiden Bundesländer Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen waren aus diesen Gründen in Revision gegangen. Doch sind sie vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Auslöser war unter anderem die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Düsseldorf und Stuttgart. Die Städte, so die Anschuldigung, würden die neuen herabgesetzten EU-Grenzwerte nicht einhalten. Daher sollten die Städte im Zweifel die Straßen für Diesel-Autos sperren. Durch die Bestätigung des Bundesverwaltungsgerichtes sind nun in fast allen Städten und Gemeinden den Diesel-Fahrverboten Tor und Tür geöffnet, wenn die jeweiligen Kommunalverwaltungen dies beschließen.
Für Millionen deutsche Automobilfahrer könnte dies nicht nur eine Einschränkung ihrer Mobilität bedeuten, sondern auch erhebliche finanzielle Verluste nach sich ziehen. Denn je mehr der Diesel im Visier der DUH ist, desto mehr verlieren diese Autos an Wiederverkaufswert. Ausländische Fahrzeughersteller, die sich vom Diesel abwenden wollen, profitieren von dieser Entwicklung. So hat bereits Toyota beim Autosalon in Genf angekündigt, auf den Verkauf von Diesel-Fahrzeugen in Europa künftig verzichten zu wollen. Für die deutsche Automobilindustrie ist diese Entwicklung ein herber Rückschlag, da sie besonders viel in die Fortentwicklung der Diesel-Technologie investiert hat.
Für mich ist das Ganze ist ein abgekartetes Spiel zwischen der DUH und dem grünen Verkehrsministerium in Stuttgart. „Du unterstützt mich finanziell und gibst mir das Klagerecht und ich helfe dir bei der Mobilitätswende mit einem Dieselfahrverbot …..“ So oder ähnlich könnte die Vereinbarung lauten. Die DUH steht unter dem besonderen Schutz der grünen Landesregierung.
Es tut gut, in den Kommentaren seine eigene Meinung bestätigt zu finden: über den von Politik und Medien geführten Feldzug gegen den Diesel. Doch alle Empörung bleibt intern, kocht sozusagen im eigenen EIKE-Kessel. Böte sich hier nicht die Gelegenheit, die Initiative zu ergreifen – mit dem Ziel, die (teilweise schon verunsicherten) Dieselbesitzer (und Wähler!) zu mobilisieren, vielleicht sogar auf die Barrikaden zu treiben!? Konkret: Auto-Aufkleber drucken (lassen) und verteilen. Das müsste natürlich alles organisiert, finanziert, gesponsert werden. Als „Beipackzettel“ ein kurzer Text mit ein paar Links – etwa: „Diesel-Fahrer, wehrt Euch gegen die Verteufelung des Diesels durch Politik und Medien! Informiert Euch!“ Hinweis auf YouTube- Interview mit Prof Köhler (Diesel & die Feinstaubpanik : Prof.Dr. Dieter Köhler oder Prof. Dieter Köhler: Bestreitet Gesundheitsgefahren durch Stickoxide , oder von EIKE : Diesel: Die Lückenmedien im Glashaus (2) oder EIKE: Große Leseraktion: Wie manipulieren Messstationen die Feinstaubmessung in Ihrer Stadt?) Ich habe zwei aus eigener laienhafter Produktion auf die Heckscheibe meines (tüchtigen!) Dacia Stepway geklebt: „(M)ein Diesel ist keine Dreckschleuder“, darunter „Diesel-Verbot“ – durchstrichen. Und: „Schluss mit der Verteufelung des Diesels“ („Verteufelung“ mit Teufels-Köpfchen). Gerne sende ich Interessenten eine Kopie. Meine Texte dürfen ohne weiteres genutzt, kopiert, verändert, verbessert … werden! Was halten Sie von meinem Vorschlag? Vielleicht gibt es unter den erzürnten, wortmächtigen, organisationsbegabten, mit guten Beziehungen versehenen … EIKE-Fans einige, die sich der Sache annehmen!? Erstrebenswerter Fernziel: Riesendemonstration auf dem Münchener Marienplatz und dergleichen!
1. Ich musste wieder jede Menge Steuerzeichen entfernen. Bitte anderen Browser benutzen.
2. Gute Ideen. Wenn Sie auch wissen wie man ohne Geld und eingespielte Organisation eine große Öffentlichkeit mobilisieren kann, lassen Sie es uns wissen.
3. Das soll keine Abwertung Ihrer Ideen, aber die allein reichen eben nicht.
Lieber Hr. Rahm,
ich finde Ihre Idee gut. Ich nehme an, Ihre Entwürfe sind auch grafisch zumindest einigermassen gestaltet? Und Sie wären einverstanden, dass man sie weiterverbreitet, ohne dass hinterher ein US-Anwalt mit Copyright-Verletzungsklagen daherkommt (Sie wissen schon, wenn Teile anderer Grafiken verwendet wurden etc?)
Fall alles i.O. ist, schicken Sie doch bitte Ihre Designs an den Admin mit Bitte um Weiterleitung an mich. Ich will mal sehen, ob wir da nicht etwas hinkriegen können, evtl. kann man das ja erstmal hier bringen und daraus einen Ideenwettbwerb machen.
Mfg
@ Ulrich Walter
Leider ist es so wie Sie sagen.
Der Bundestag und die Politik im Allgemeinen ist von Mitläufern, ohne eigenen Denkapparat, durchzogen und es muss so zu den erwünschten, falschen, Handlungen kommen.
Entsprechend, werden die verbrecherischen Ergebnisse der Abstimmungen, im Gesetz festgeschrieben.
Die gekaufte und von sich aus durch und durch verdorbene Presse sorgt für die Prägung der Bevölkerung. Deshalb sind fast alle von der Nützlichkeit der daraus resultierenden Enteignung überzeugt, merken es noch nicht einmal.
Man steht fassungslos, machtlos und voller Wut vor einer Betonwand der Indoktrination, gebaut zum Zwecke des Untergangs.
Mir geht es manchmal so, dass ich, über die Vernunft hinaus, schon einmal vergesse die notwendige Besonnenheit walten zu lassen. Es ist entschuldbar, weil man genau sehen kann, wie der massiv verbrecherische Gesetzgeber immer mehr Narrenfreiheit bekommt.
Mittlerweile wird laut von einer Änderung des Grundgesetzes gesprochen. Ist das der Vorläufer zur Aufhebung der Gewaltenteilung?
Dann kehre ich diesem, bald nicht mehr lebenswerten, Land den Rücken zu.
Inzwischen erachtet die DUH selbst den Grenzwert von 40 µg NO2/m3 als unverantworlich hoch und fordert von der EU eine Absenkung auf 20 µg NO2/m3. Das wäre dann wohl das endgültige Aus für den Diesel im deutschen Straßenverkehr, wie sich unschwer aus der Zusammenfassung der Messergebnisse ablesen lässt, welche die DUH auf ihrer Webseite am 22.03. veröffentlicht hat. Die Messwerte sind in Abstufung einer Rotverschiebung farblich unterlegt und unterstreichen so die vermeintliche Dramatik der Situation. Ermittelt wurde die „Belastung der Atemluft mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2)“. Die Messungen fanden in der Zeit vom 1. Februar bis 1. März 2018 an 559 Messorten mit Hilfe von Passivsammlern statt.
Sorry, wird es bissle lang. Also: Das war ja schon alles mit dem BUTA 2016 zum Diesel klar: keine substanzielle Gefahr durch Feinstaub und NOXE in den als Grenzwert benannten Groessen. Leitung des Ausschusses ein Linker, Co-Leitung ein Grüner. Klar war dann, daß a. das Ergebnis, nicht medial verbreitet wurde (mahlstromwidrig, geschaeftsschaedigend, katastrophenpolitik hemmend) und b. es natürlich auch eine inzwischen verstummte, abweichende Expertinnenstimme seitens des Helmholtz-Zentrums München gab (Helmholtz wuerde solchen Leuten die Berechtigung entziehen, in seinem Namen einen derartigen wissenschaftlich nicht gestützten gedanklichen „Feinstaubdreck“ zu produzieren) , die diesen EU-Unsinn bejahte, der von Herrn Baake, ehemals Umwelt-Staatssekretär unter Trittin …. und natürlich SPD-Gabriel, später auch noch selbstverständlich mitgenommen als EEG-Konstrukteur ins Energieministerium, ehemals Gründer des DUH (seine ! Gründung, bevor er Staatssekretär wurde und blieb bis vor kurzem: Warum Herr Altmaier ihn wohl nicht mehr benötigt hat? Die berühmte Schwalbe?) also: dieser Herr Baake hat seinerzeit in Brüssel diese Feinstaub/NOX-Werte amtlich massiv festschreiben lassen. Diese grauenhaften Zeiten werden nicht ungrauenhafter, daß Gegenteil wird eintreten – siehe doch: Finanzminister Scholz (SPD) benennt den CO-Chef von Goldman Sachs Deutschland zum Staatssekretär. Diese Bank hat u.a. seinerzeit Griechenland den Eintritt in die EU „getuerkt“, darf man nicht mehr sagen, eigentlich war es ja auch gegriechelt, goldig-gesachselt? – Und wer regierte damals im Laendle „D“: Schröder , bitte nicht Fischer, den Joschka, vergessen. Klare Linie: Der sozialdemokratischen ehemals „Arbeiterpartei“, inzwischen als reduzierte „Volkspartei redux“ nach „Godesberg“ reicht es nicht, daß der vom selben international tätigen Ort Abgesandte Draghi schon seit zu langer Zeit vergeblich den EURO zu „retten“ versucht mit der Devise: Koste es (wen auch immer), was es (auch immer) wolle (ich weiß, wer das bezahlt! Zum Beispiel Du, der das liest, Du bist es.) Ich schlage vor, Draghi und Kukies machen mit ein paar anderen bereits seit geraumer Zeit in Europa tätigen Abgesandten der Zentrale in NY nun eine erkennbare Filiale der Zentrale in Berlin auf! (Gab es da nicht mal eine Sendung von der „Anstalt“, in der die diversen Abgesandten und ihre Verbindungen, bis in den Vatikan hinein, dargestellt wurde? Das muss der Scholz gesehen und sich gesagt haben: da will ich dabei sein, da muss ich rein, solch ein absolut erfolgreiches System ohne mich – nee, undenkbar! Er hat halt vom Schröder gelernt. Was will man machen? Nicht wählen?). Wir können uns also auf eine absolut erfolgreiche EU-finanzpolitische Regierung einstellen – bleibt nur die Frage, bei wem der Erfolg eintritt. Die SPD weiß das, fragen Sie nur Herrn Scholz, aeh. Herrn Schultz!
Die Diesel-Affäre lässt sich in 6 Punkten zusammenfasseen:
Unsere Autos werden immer sauberer.
Die Luft in den Städten wird immer sauberer.
Alle deutschen Städte halten die Grenzwertregelungen für Feinstaub ein.
Der 40µg/m3-EU-Grenzwert für Stickoxid ist absurd niedrig (im Vergleich zum Arbeitsplatz-MAK-Wert in Deutschland mit 950µg/m3 und in der Schweiz mit 6000µg/m3. 40µg/m3 Stickoxid ist ohne medizinische Relevanz.
Würden dazu die EU-Messregeln angewendet, gäbe es selbst mit diesem extrem niedrigen Wert in keiner deutschen Stadt eine Überschreitung der EU-Grenzwertregelungen (Abstandsregeln und Regeln zur freien Anströmung)
Fahrverbote sind deshalb völlig überflüssig, ja sie sind durch NICHTS gerechtfertigt. „Verhältnismäßig“ sind sie schon gar nicht.
Bis zu 16 Millionen Dieselbesitzern wird durch Fahrverbote ihr Eigentum entwertet. Sie werden von den Grünen und der SPD bestohlen! Schaden für den Bürger unglaubliche 240 Milliarden Euro! Das ist ein beispiellos großer Rot-Grüner Raubzug. Und es gibt keinen sachlichen Grund dafür.
Unbedingt dieses Video dazu anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=ZtVCBZIneKo
Der bärtige Zwischenruf im Parlament ist inzwischen schon bei 99% ‚aller unabhängigen Wissenschaftler‘ angekommen, die einen von Menschen gemachten Klimawandel ‚herausgefunden‘ haben sollen. Bei Obama waren es noch 97%. Und ‚herausgefunden‘ hat keiner etwas, es sei denn der Bärtige meint mit ‚allen unabhängigen Wissenschaftlern‘ Herrn Schellnhuber und Herrn Rahmstorf. Dann darf er auch gerne ‚100%‘ sagen, sollte aber das Wörtchen ‚unabhängig‘ durch ‚uneinsichtig‘ ersetzen :-).
Mich hat auch gewundert dass der bärtige Zwischenrufer schon mal „99 % aller unabhängigen Wissenschaftler“ in die Haftung nahm, für seinen schönen Beweis, dass mehr CO2 gut für die Pflanzen und damit auch für die Ernährung der Fauna ist.
Bei Obama waren es immerhin nur 97 % der Klimawissenschaftler, und gemeint haben alle, dass die Cook Studie behauptete herausgefunden zu haben, dass 97 % aller von den Autoren untersuchten Studien zum Klima (knapp 12.000) der Ansicht wären, dass der Mensch die „Hauptschuld“ an der moderaten Erwärmung trüge. Legates et. al haben dann genauer hingeschaut und festgestellt, dass es gerade mal 0,3 % der Studien waren, die dies behaupteten. Und genau das trug Karsten Hilse vor.
Der bärtige Abgeordnete (wie heißt der?) hatte also mal wieder die Glocken läuten hören, wie auch Obama, wusste aber nciht mal wo sie hängen. Und verwechselte obendrein die vermutete Klimawirkung des CO2 mit dem Düngeeffekt.
Von solchem Schlage ist die riesige Mehrheit unserer Volksvertreter. Motto: „Komm´mit nicht mit Fakten, meine Meinung steht!“
99% ? obwohl die Studie nur von 97% spricht
das zeigt nur wie wenig diese Leute es mit Zahlen genau nehmen, und wie sie im Thema stecken. Einfach was von sich geben was ihrer Sache dient und sich gut anhört. Die 99% sind abwertend für den Bärtigen.
Gab es im letzten Jahr nicht 484 Studien die in Fachzeitschriften erschienen und gegen AGW Fakten vorlegten ? und im Jahr 2016 waren es doch 500 peer reviewte Studien, erschienen in Fachzeitschriften, wie ich hier las.
Und da reden die anderen noch von Konsens ? von 97% ? wie viel sind 97% ? dazu gibt es doch eine Zahl. 97% von was ? von allen Wissenschaftlern die sich mit Klima beschäftigen ? und wer weiß wie viele es gibt ?
Seltsam, im Abstract von Cook tauchen die 97% nicht auf.
Aber klar 97% klingt wahnsinnig gut und überzeugend. Ob der Bärtige in der Lage ist nachzuvollziehen wie sich die 97% zusammensetzen ? und ob da alle seine Befürworter drin stecken ?
@Klaus Metzger
Warum glauben Sie wohl, warum man Juristen an die Front schickt. Warum die Altparteien ihre Juristen im Hintergrund die Gesetze für das Deutsche Volk machen lassen. Es sind die Juristen im Hintergrund, die über unser Wohl und unseren Untergang bestimmen = Grün-Sozialistische Gesinnungspolitik = Utopia in Gesetzesform schreiben…in juristischer-deutscher gründliche Gesetzesform….das Wort „Richtwert“ wird durch das Wort „Grenzwert“ ersetzt und schon ist man in einer ganz anderen Schiene drin…haben wir erst einmal das Wort „Grenzwert“ von Juristen in ein Gesetz hineinoperieren lassen, dann geht der ganz Vernichtungsfeldzug gegen den Verbrennungsmotor erst richtig los. Mit den Grenzwert kann ich bis auf NULL hinunter gehen…entsprechende (wohlwollende) Studien zum Thema „CO2 das Giftgas“ oder „Verbrennungsmotoren fördern den Krebs“ usw. lassen sich schließlich an jeder Ecke in Deutschland von staatlich bezahlten Instituten finden….oder man zeiht einfach Greenpeace, WWF, die UNO, die EU….hinzu!
Es wurde darum auch höchste Eisenbahn, dass die AfD in den Deutschen Bundestag eingezogen ist und diesen alternativlosen Treiben…der Vernichtung der Deutschen Volkswirtschaft und damit des Deutschen Wohlstand ein STOPP entgegen wirft. Um so mehr Bürger also für die AfD sind um so größer kann dieses STOPP auch ausfallen. Es braucht also den aufgeklärten und willensstarken Bürger und Wähler…wenn er etwas an dieser alternativlosen und grenzenlosen Vernichtungspolitik der Grün-Sozialistischen Merkel-Medien ändern will. Und dies geht halt nur über die AfD im Deutschen Bundestag. Die FDP ist hier einfach „noch“ zu wankelmütig und damit auch zu schwach auf der Brust. Lindner alleine wird dies nicht stemmen können…und Kubicki….der wird sein eigenes Machtspiel innerhalb der FDP weiter spielen wollen.
„Politiker zweifelt an Klimawandel“ und ähnliche Meldungen kommen über die Presse. Daß der Politiker Karsten Hilse nicht den Klimawandel als solchen bezweifelt, sondern nur die Verursachung durch den Menschen mit einem Molekül mehr auf 10.000 als der angebliche Normalszustand wird in der Presse entweder garnicht verstanden oder absichtlich so berichtet, als handelt es sich bei Karsten Hilse um einen Irren. Das Video zeigt, was er wirklich gesagt hat, was Medien daraus machen, kann man googeln …
@stefan strasser
Die Medien halten ihr Grün-Sozialistische EU-Deutschland Utopia hoch…die Realität wird sie Lügen strafen…da können Sie den AfD Politikern noch so sehr die Worte im Mund herum drehen und falsch bzw. gar nichts darstellen…die AfD hat die Vernunft und den Verstand der Realität auf ihrer Seite. Um so mehr Grün-Sozialistische Utopia um so größer der Spalt zwischen Grün-Sozialistischer Gesinnung und Realität.
Und der Bürger und Wähler lebt immer noch in der Realität und nicht im Glashaus der Grün-Sozialistischen Gesinnung/Utopia!
Es hört sich immer wieder lustig an:
„Fahrverbote könnten Einschränkung von Mobilität bedeuten.“
Das ist so wie:
„Abends ist mit zunehmender Dunkelheit zu rechnen.“
Kann keiner der Bevölkerung klar machen, das bei diesen Horrorszenarien der große Teil der Weltbevölkerung, in den Ballungszentren, ausgestorben sein müsste.
Wie kann ein ganzes Volk so blöd sein und seinen hochgradig kriminellen/korrupten Politikern, wie auch Wissenschaftlern, Glauben zu schenken?
ich hatte mal versucht, einer echt nicht dummen Dame, die Problematik der willkürlichen Grenzwerte sowie der Standorte der Messstationen zu erklären. Das kam überhaupt nicht im Denkapparat an!! Da kam nur: ja aber die Messwerte werden doch überschritten, Luft verpestet, Millionen Tote, …
Jede Erwiderung: VÖLLIG aussichtslos!
die Dr. xxxxxxxx hat ihr agitprop halt mit der kommunistischen Vatermilch 😉 aufgesogen…
Die AfD macht als einzige Oppositionspartei auch schon den Altparteien gewaltig Feuer unterm Hintern…
…es muss jetzt von ALLEN Seiten der Druck auf dieses Grün-Sozialistische Merkel-Medien Parteienkartell aufgebaut werden. Danke!