John Siciliano
Die Hersteller in USA organisieren sich gegen eine wachsende Anzahl von Klagen wegen Klimaänderungen und anderer Dinge von Umweltaktivisten und [befreundeten, meist demokratischen] Staatsanwälten. Die Unternehmer zeigen auf, dass die Aktivisten versuchen, die Hersteller für Aktivitäten verantwortlich zu machen, die bis zu hundert Jahre zurückreichen könnten.
Zu diesen Bestrebungen sagte Sprecher der NAM, Michael Short. „Bislang gibt es noch keine Maßnahmen dieser Art. Wir sind die ersten die sich wehren.“ Die National Association of Manufacturers (NAM), ist eine große nationale Handelsgruppe, die Hersteller oder große Industrie-Handelsgruppen in diesen Angelegenheiten vertritt.
Die NAM hat ihre Gesetzesinitiative im letzten Monat geräuschlos angekündigt
„Wir haben das so genannte“ Manufacturer’s Accountability Project“ [~Herstellerhaftung] ins Leben gerufen und wollen die von Aktivistengruppen finanzierten Klagen zurückdrängen, die Hersteller wegen einer Vielzahl von Problemen anklagen, darunter auch wegen Klimawandel.“ sagte Linda Kelly, Senior Vice President und General Counsel der Handelsgruppe, in einem Interview mit dem Washington Examiner .
Eine der Verfahren, gegen die sie vorgehen wollen, ist eine Untersuchung des Generalstaatsanwalts der Demokratischen Partei, angeführt von Eric Schneiderman, zu Behauptungen, Exxon Mobil habe Informationen über den Klimawandel unterdrückt, nachdem seine eigenen Wissenschaftler gewarnt hätten, dass sie ihrem Geschäft schaden würden.
Andere Verfahren gehen über den Klimawandel hinaus, wie zum Beispiel die Entscheidung des kalifornischen Staatsgerichtshofs vom vergangenen Monat, der eine Regulierung zu Farben nutzte, um Lackhersteller dazu zu bringen, ihre Zahlungen an das staatliche Lackierschutzprogramm zu erhöhen. Die Hersteller sollen Häuser integrieren, die vor 1951 gebaut wurden, als damals die Firmen den Bleianteil in ihren Farben [durch unschädlichere Beimengungen] ersetzten.
Experten sehen die Entscheidung als möglichen Präzedenzfall für einen Fall, der seinen Weg durch das staatliche Gerichtssystem fand, in dem Bundesstaaten versuchen, Ölfirmen für schädliche Klimaverunreinigungen verantwortlich zu machen, die einen Anstieg des Meeresspiegels verursachen.
Kelly sagte, der Trend sei, verschiedene Produktionsverfahren und -produkte als öffentliches Ärgernis auszuweisen. Sie hält dies für eine zunehmende Problematik, wenn Aktivisten [Abmahnvereine] beginnen, die Aufzeichnung einer Reihe von Klagen zu erzwingen, die eher durch aktivistische Agenda geprägt sind, als durch Beweise für echter Schaden.
[[1. In USA orientiert sich die Rechtsprechung vor allem an bereits vorliegenden Urteilen, zu ähnlichen Klagen. Daher ist das es Bestreben der Aktivisten und befreundeter Staatsanwälte, Präzedenzfälle zu schaffen, um darauf aufbauend, weitere Klagen vor den Geschworenen durchzubringen.
2. Public nuisance claim – Ein Ärgernis ist jede menschliche Aktivität oder körperliche Verfassung, die für die Gesundheit eines anderen Menschen schädlich, anstößig oder beleidigend ist für die Sinne, oder es stört eine andere Person am angemessenen Gebrauch und der Nutzung seines Eigentums. Beispiele für ein öffentliches Ärgernis sind Unanständigkeit, Umweltverschmutzung, Lärm und ansteckende Krankheiten. Die genaue Definition kann von Gerichtsbarkeit zu Gerichtsbarkeit variieren, daher ist es wichtig, die Gesetze Ihres Bundeslandes zu überprüfen.
Recherche durch den Übersetzer]]
„Wir versuchen, auf die Taktiken aufmerksam zu machen, die hinter diesen Klagen stehen und der Finanzierung von einigen dieser Gruppen, und wie verschiedene Interessengruppen sich mit [vor allem Demokratischen] offiziellen Beamten zusammentun, damit diese Klagen dann von Bundesstaaten und von Städten und Landkreisen erhoben werden und diese Schadenersatz verlangen. Es zeigt sich, dass diese Ansprüche nicht aus den Bedürfnissen der Bundesstaaten und Städte heraus gewachsen sind, „, sagte NAM Senior Vice President und General Counsel Linda Kelly gegenüber dem Washington Examiner.
Die Industrie will Anwälte und Staatsanwälte allgemein dahingehend ausbilden, dass sie erkennen, dass diese Strafverfahren oft etwas sind, „was am Basar von den Angeboten der Ankläger eingekauft wird“, sagte sie.
„Es bindet Ressourcen der Hersteller; selbst wenn sie diese Fälle gewinnen, ist es sehr kostspielig, sich zu verteidigen „, sagte Kelly. „Und die Hersteller würden das Geld lieber in ihre Unternehmen investieren und Arbeitsplätze sowie Innovationen zu schaffen und um die Probleme anzugehen, die die Gerichtsverfahren adressieren.“
Kelly wies darauf hin, dass es eine der Klagen bis zum Obersten Gerichtshof im Jahr 2011 geschafft hatte, American Electric Power gegen Connecticut, wo diese in einer einstimmigen 8-0-Entscheidung niedergeschlagen wurde. Die Richter urteilten, dass Unternehmen für fossile Brennstoffe nicht wegen Treibhausgasemissionen verklagt werden könnten, da das Bundesgesetz vorschreibt, dass die Umweltbehörde (EPA) das Kohlendioxid im Rahmen des Clean Air Act reguliert.
Die Klage gegen den Klimawandel war die erste, die auf „öffentlichem Ärgernis“ beruhte.
Der Gegenschlag der Hersteller steht am Anfang, aber es wird erwartet, dass er so prominent wird, wie die landesweite Kampagne der Handelsgruppe gegen die strengen Ozon-Smog-Standards der Obama-Regierung, mit denen sogar unberührte Nationalparks die nationalen Luftqualitätsstandards nicht hätten einhalten können. Dieser Feldzug veröffentlichte fast wöchentlich Berichte über die schädlichen Auswirkungen der Schadstoffbelastungen auf bestimmte Städte und Regionen.
Schließlich lockerte Obamas EPA die Ozon-Smog Bestimmung, aber Kritiker sagen, dass die Regeln immer noch nicht mit den Möglichkeiten vieler Regionen vereinbar sind. Die meisten Bundesstaaten haben die Smog-Regeln von 2008 nicht eingehalten. Die Trump-Administration versucht, die Regeln zu verschieben, während EPA-Administrator Scott Pruitt sich bemüht, eine praktikable Lösung zu finden. Der Kongress plant auch, Gesetze zu verabschieden, die die Regulierung von Smog durch die EPA ändern, indem sie es den Bundesstaaten erlauben, frühere Vorschriften zu erfüllen, bevor neue Regeln [erlassen und] umgesetzt werden.
Gefunden auf Washington Examiner vom 4.12.2017
Übersetzt durch Andreas Demmig
Wäre es doch nur möglich die ganzen linken Irren in einen Zoo zu stecken, also ein eigenes Land, möglichst auf einem anderen Kontinent, dort könnten die dann Utopia erschaffen. Nur „grüne“ Energie, keine böse Chemie, Erdöl, 100% Multikulti, Gender, Feminismus, … . Und alle geistig normalen könnten jeden Abend darüber lachen, was für ein Irrsinn heute dort wieder passiert ist und wie die Irren nicht mit der Realität der Physik + menschlicher Natur klarkommen. So reißen sie uns alle in den Untergang. Das Ende des Römischen Reiches wird der sprichwörtliche Ponyhof gewesen sein, im Vergleich zu dem, was diese Gestörten hier (hier ist auch USA, überall da, wo noch Weiße leben) verbrechen.
Da haben wir in der BRD ja wenig zu befürchten, denn Naturschutz und Tierschutz wurden schon im Deutschen Reich – vorallem nach 1933 – für damalige Verhältnisse vorbildlich geregelt!
Mit anderen Worten: Nicht die Enkel, also die Grünen – haben es erfunden, sondern die Großväter 😉
@Walter Kollascheck
Fahren (oder denken) Sie mal an Tschernobyl. Der Natur geht es dort hervorragend. Das ist immer so. Wird immer so sein. Die Umwelt braucht keinen besonderen Schutz. Es war früh abzusehen, wofür das Umweltministerium missbraucht werden könnte. So kam es denn auch. Das Ausland ist begeistert.
Den Nazis war der Mensch egal. Die Ökofaschisten denken und handeln genauso. Die Umwelt ist nur die Bühne, das Mittel zum Zweck. Es geht um die Zerstörung des Menschen. Und auch die Nazis hatten Vorbilder, (Üble) Vordenker.
Es geht nicht um Naturschutz und Tierschutz. Es geht um die Reihenordnung. Bei den Faschisten kommt der Mensch immer (!) nur an zweiter Stelle. Was verstehen (kiffende) Ökos (die in der Stadt leben) schon von Natur?
Außerdem geht es nur um marxistische Umverteilung. Sie müssen die Entscheider nur genau befragen (oder hier mal herumlesen. Dieser Punkt dürfte Ihnen wohl bekannt sein). Der Fleißige soll unter die Knute des Faulen gelangen. Daran wird weltweit gearbeitet und die dafür bereit gestellte Zentrale lautet UN. Es gibt noch viel abzustauben.
Naturschutz, Tierschutz und Menschenschutz(!) sind existenzielle Dringlichkeiten, während der Wahn vom „Klimawandel menschlichen Ursprungs“ politisch unverfroren zur Begründung und Optimierung wirtschaftlicher Gewinne eingesetzt wird.
Wissenschaftliche und auch bisher nicht verstandene Fakten und Klimaparameter interessieren nicht in Ideologie und Religion, mehr noch, sie werden propagandistisch geächtet und verteufelt.
Die weltweite Regression der Menschheitsentwicklung hätte kaum gravierender ausfallen können: Nicht wirklicher sozialer und emanzipatorischer Aufwind erfasst den unaufrecht gehenden Menschen, sondern die Etablierung einer neuen noch mächtigeren „Weltreligion“ der globalen Diktatur klassischer Elaboration mit Messer wetzender Inquisition.
Man täusche sich jedoch nicht, dass Nationalismus etwa Besinnung erzeugen könnte, er setzt der Regression erst recht die Segel ins Unwetter.