von Wolfgang Prabel
Die vielen Windräder in Deutschland beginnen zu nerven. Kaum noch eine Blickbeziehung in der freien Natur, die nicht durch Verspargelung betroffen ist. Eins der letzten Paradiese mit halbwegs freier Sicht ist die Hochebene zwischen Rittersdorf und Milda in Thüringen. Hier hat sich die Bürgerinitiative „Lebenswertes Hochplateau, Bürgerinitiative von Rittersdorf bis Milda“ gebildet und hat den Kampf gegen die Windmühlenflügel aufgenommen.
Ohne Landwirte und Forstwirte geht der Bau von Windkraftanlagen (WKA) nicht. Denn irgendjemand muß ja die Grundfläche für den WKA-Bau zur Verfügung stellen. Die Bürgerinitiative hat die Risiken für die Grundeigentümer in einem Merkblatt zusammengetragen, aus dem hier auszugsweise zitiert wird:
Mit Vertragsunterzeichnung verpflichtet sich der Eigentümer in der Regel, alle für den möglichen Betrieb einer Windenergieanlage erforderlichen Erklärungen abzugeben und Unterschriften zu leisten (Auflassung, Baulast etc.). Von diesem Moment an entscheidet der Vertragspartner (Pächter / Nutzer) allein, ob überhaupt eine Anlage gebaut wird und wenn ja, in welchem Umfang. Ein Verkauf des Grundstücks ist zwar nicht ausgeschlossen, steht aber unter der Bedingung, dass die eingetragene Baulast mit verkauft wird.
Die versprochene Nutzungsentschädigung ist kalkuliert auf Grundlage einer Gewinnerwartung, die auf dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) in der derzeit geltenden Fassung bzw. des jetzt schon bekannten Änderungsentwurfs (EEG 2014) basiert.
Sollte sich die Gewinnerwartung durch wesentliche Änderungen des EEG vor Inbetriebnahme oder durch rückwirkende Änderungen des Gesetzes nach Inbetriebnahme erheblich verringern (wobei bereits eine sehr geringe Reduzierung der derzeit geltenden Einspeisevergütung als wesentlich vereinbart wird), kann der Nutzer vom Eigentümer die Anpassung des Vertrages im zumutbaren Rahmen (sprich: Verringerung der Nutzungsentschädigung) verlangen. Hier bestimmt allein der Nutzer die Entschädigung, denn eine Kündigung des Vertrages aus diesem Grund ist in der Regel ausgeschlossen.
Es ist nicht ausgeschlossen, sondern eher wahrscheinlich, dass sich die gesetzlichen Bedingungen bereits geändert (verschlechtert) haben, bevor das vertraglich versprochene Nutzungsentgelt fällig wird.
Der Nutzer verpflichtet sich in einigen Verträgen zum Rückbau der errichteten baulichen Anlagen bis zu einer Tiefe vom mind. 2,00 m, so dass eine „ordnungsgemäße landwirtschaftliche Nutzung des Grundeigentums wieder uneingeschränkt möglich“ ist.
Das Baugesetzbuch (§ 35 Abs. 5) geht jedoch nicht von der (Wieder-) Herstellung einer ordnungsgemäßen landwirtschaftlichen Nutzung des Grundeigentums aus, sondern verlangt, dass das Vorhaben nach dauerhafter Aufgabe der zulässigen Nutzung zurückzubauen und Bodenversiegelungen zu beseitigen sind.
Der Nutzer verpflichtet sich zwar zur Bildung von Rücklagen für den Rückbau, dies aber nur im Rahmen der vertraglich eingegangenen Verpflichtung. Wie die Rücklagen gegen einen Insolvenzfall gesichert werden sollen, ist oft unklar. Im Falle der Insolvenz des Betreibers bleibt der Eigentümer in der Verpflichtung zum Rückbau. Die Kosten gehen zu seinen Lasten!
Der Eigentümer haftet bei Insolvenz des Betreibers für alle Schäden, die nicht von der Haftpflichtversicherung abgedeckt sind. Einen Einfluss auf den Inhalt des Versicherungsvertrags (abgedeckte Risiken) hat der Eigentümer nicht!
Soweit das Merkblatt der Bürgerinitiative. Der Landwirt sollte beim Abschluß des Vertrags einen Spezialanwalt konsultieren.
Bisher haben viele Grundeigner an den WKA über Nutzungsentschädigungen gut verdient. Derzeit werden Anlagen in weniger windhöffigen Gebieten gebaut, mit der Wahrscheinlichkeit geringerer oder negativer Erträge. Das kann sich in Abhängigkeit vom Vertragskonstrukt erheblich auf die Nutzungsentschädigung auswirken.
Das Risiko, zum Schluß für den Rückbau in Haftung genommen zu werden, erfordert wasserdichte vertragliche Vereinbarungen mit ausreichenden Sicherheitsleistungen.
In einigen Bundesländern werden die Betreiber zur Sicherheitsleistung verpflichtet, zum Beispiel in Brandenburg. Mit dort vorgeschriebenen 4 % der Errichtungskosten wird man den Rückbau nach Ablauf der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von 20 oder mehr Jahren jedoch nicht schultern können. Im Insolvenzfall des Windmüllers bleibt der Grundeigner auf Mehrkosten hocken.
Beim Rückbau ist einiges zu beseitigen: Die Flügel, der Schaft, das Fundament, die Zuwegung, Kabel und Trafohäuschen. Das Fundament der 200 m hohen und 7.000 Tonnen schweren WKA E-126 wiegt 3.500 Tonnen und besteht aus 1.400 Kubikmetern hochfestem Beton. Das ist technischer Gigantismus vom Feinsten. Nach der Sprengung der WKA und dem Aufschlag des Schafts hat man durch die gewaltige Wucht des Aufpralls eine Mondlandschaft erzeugt. Inklusive eines Erdbebens. Über Boden- oder Biotopschutz braucht man sich angesichts des bei der Sprengung entstehenden Infernos nicht zu unterhalten. Die Baukosten der E-126 betragen 11 Mio €. Da kann ein Rückbau in 20 Jahren ohne weiteres eine Million kosten…
Der Beitrag erschien zuerst im Blog des Autors hier
#9: Sehr geehrter und verehrter Herr Frank Endres, vielen Dank für Ihre kluge Antwort und ich verstehe Sie sehr gut. Es ist so, wie Sie sagen. Die heutigen Universitäten holen aus dem wertvollen und kostbaren Menschen, nicht mehr das Bestmögliche heraus. Und jeder möge seine eigene Schuld tragen. Es braucht immer Zwei, einen Toren und (!) einen, der auf den Toren hören will (!).
Bitte beteiligen Sie sich weiterhin, hier auf EIKE, an der Diskussion und bereichern diese. Auch Ihre Argumente werden obsiegen. Wir haben schon gewonnen, leider benötigt die Realität noch ein wenig Zeit, damit die anderen die Wirkung dieser begreifen müssen. Es könnte furchtbar werden und auch so enden. 🙂 Die Realität lässt sich nicht betrügen.
Mit sehr freundlichen Grüßen
P.S.: Schön, dass es Sie geben darf, (auch und vor allem) Ihre Studenten werden sich an Ihnen erfreuen (dürfen).
Sehr geehrter Herr Enders,
leider muss ich ihre Einschätzung teilen, wie in jeder gut funktionierenden Glaubensrichtung werden unsere Kinder schon in der Grundschule von entsprechend „geschultem“ Personal eingetrichtert. Das geht dann, selbst auf naturwissentschaftlichen Gymnasien fröhlich so weiter.
Der Letzte an unserem örtlichen Gymnasium, der sich dem grünen Mainstream wiedersetzt hat war mein alter Physiklehrer, aber fast alles was als Lehrer nachrückt ist grün indoktriniert und gibt das fröhlich an die Schüler weiter.
Mit den Resulaten dürfen sie sich dann später an der Uni rumschlagen, wobei das Schlimmste an der ganzen Geschichte ist, das die wirklich glabuen, etwas gutes zu bewirken….
Sehr geehrter Admin.,
da sich Ihr Kontaktformular nun schon seit längerem „in Überarbeitung“ befindet, melde ich auf diesem Wege: mir ist aufgefallen, dass der Artikel „Verkabelungen sind auch kein Patentrezept“ komplett verschwunden ist und auch im Archiv nicht mehr auftaucht. Gibt es dazu eine Erklärung oder wo finde ich diesen Artikel? MfG, Michael Martens
Zur „Obrigkeitsgläubigkeit“ empfehle ich, sich mit dem Stanley-Milgram-Versuch zu befassen, z.B. unter http://tinyurl.com/4b7cwt , es lohnt sich. Frau Merkel hat es gelernt, die Lehren aus diesem Versuch für sich zu nutzen.
#1: Sehr geehrter Herr F. Blücher, der Steuerzahler hat die Zentralbank. Der geht das Geld nie aus. 🙂
Und wenn Ihnen nur die(se) Energiewende Sorgen bereiten sollte, dann gucken Sie mal da rüber: der Euro. 🙂 Dieses Gebilde versklavt, benachteiligt Menschen und demütigt ganz Europa. Dies haben seriöse und kompetente Wirtschaftswissenschaftler vor (!) der Einführung des Euro bereits wissen dürfen.
Es scheppert (also) an vielen Ecken. Hat der Euro mit der Energiewende etwas zu tun? Ja, denn, wenn der Euro den Bach heruntergehen sollte, dann wird es (noch) eng(er), für diese wissenschaftliche Energiewende. Dieser Euro finanziert die Energiewende. Ohne Geld keine (solche) Wissenschaft.
Mit sehr freundlichen Grüßen
Frau Meinhardt,
ich sehe tagtäglich, wie die redliche Wissenschaft beschädigt und mehr und mehr durch Pseudo-Wissenschaft ersetzt wird, kombiniert mit einer schleichenden aber faktischen Vernichtung der Universitäten, indem man sie – mit voller ideologischer Absicht – kaputtspart. Das hört erst auf, wenn die Ausstattung einer Professur wie im amerikanischen System bei der eigenen Stelle und einem Schreibtisch angekommen ist. So arg weit sind wir davon gar nicht mehr entfert, das dauert vielleicht noch 15 Jahre. Dann hat man Professoren dort, wo man sie seitens der Politik haben will: Sie sind nur noch Bittsteller um Forschungsgelder und werden sich prostituieren, im wissenschaftlichen Sinne. Es hat dann „nur“ 60 Jahre gedauert, ein ehemals blühendes Hochschulsystem zu vernichten, und alle Parteien haben kräftig mitgeholfen. Das führt gewiss nicht dazu, dass künftig die hellsten Köpfe berufen werden, schon heute gibt es Professor(inn)en, die eine Habilitation nie und nimmer geschafft hätten. Aufhalten kann ich das alles nicht, denn dafür wurden viel zu viele Profiteure herangezogen, die ihre Pfründe so schnell nicht hergeben werden und sich mit dem System arrangieren – Letzteres machen viele der „lieben Kollegen“. Ich kann daher nicht mehr tun, als gemäß den Regeln der DFG für die gute wissenschaftliche Praxis zu forschen, meine Leute zu anständigen Wissenschaftlern auszubilden und einfach neuen und manchmal verrückten Ideen nachzugehen, soweit wir dafür überhaupt noch Gelder erhalten. Der Leiter des Energiewendezentrums Niedersachsen (EFZN) warf mir in einer email vor, ich würde einen „demokratrischen Mehrheitsbeschluss“ ignorieren, weil ich mich weigere, den Auftrag (an die Forschung), die Energiewende umzusetzen, anzunehmen. Mich hat keiner beauftragt, und ich halte das, was die Deutschen unter „Energiewende“ verstehen, für falsch. Allerdings habe ich kein Problem, mich mit Energiethemen zu beschäftigen, weil ich eben nicht weiß, was in 50 oder 100 Jahren ist, ferner sollte die Forschung frei sein. Aber das habe ich hier schon oft genug geschrieben.
Und die Deutschen wollen eben in der Mehrheit die Energiewende. Schauen Sie sich doch mal an, wie viele Deutsche heute die „Klima-Kanzlerin“ wählen würden oder „Energiewende-Siggi“. Wenn ich einen Vortrag halte, selbst vor Leuten, die gegen den WKA-Ausbau (vor der eigenen Türe) sind, ist das Fazit immer dasselbe. Bei 50 Leuten ist mindestens ein Grüner dabei, der seine Standardparolen von sich gibt, sinngemäß: „Die Pole schmelzen immer schneller, die Meere werden immer saurer, daher können wir nicht so weitermachen wie bisher.“ Mehr oder weniger deutlich fällt dann das Wort „Leugner“. Erwähne ich dann, dass es Uran und Thorium für Jahrtausende gibt und derjenige, der Uran und Thorium ablehnt, nur noch Lebensmittel von DEMETER zu sich nehmen dürfte, ist mir ein Raunen im Publikum sicher. Meist gibt es dann einen, der empört aufsteht und gegen die Kernenergie wettert. Bei einem Vortrag in Clausthal, wo ich aber nur Gast war, wurde mir an den Kopf geworfen, ich wäre schuld am Tod tausender Kinder, die im Kongo zur Arbeit in Uran-Minen gezwungen werden. Ähnlich beginnt nun ja die Argumentation mit der Verbrennung von Kohle, da werden auch Tausende Tote pro Jahr herbeigeredet.
Wie soll ich diesem Volk helfen, das grünen Heilsversprechern auf den Leim gegangen ist und weiterhin auf den Leim geht? Wie soll ich gegen Leute wie H.J. Fell argumentieren, die die Physik und Chemie nicht verstanden haben aber von Schülern umgarnt werden und anderen vorwerfen, sie hätten die Physik nicht verstanden? Wie soll ich bei meinen „Studierenden“ die grüne „Prägung“ umkehren? Da gibt es doch Studiernde, die bei mir knapp die Prüfung in Elektrochemie bestehen, mir dann aber erzählen wollen, wie toll die Elektromobilität ist?
Ich fürchte, Deutschland ist nicht zu helfen, obwohl es im Euro-Raum noch die stärkste Wirtschaftsmacht ist. Dass eine schleichende Enteigung längst stattfindet, hat sich noch nicht rumgesprochen, die Deutschen spüren es eben nicht direkt.
Ich mache mir keinerlei Illusionen: Das deutsche Volk ist überwiegend auf die Energiewende geprägt, sie glauben die CO2-Lüge, ohne dieser zu widersprechen. Das wissen die Politiker, die Windmüller und die anderen Profiteure, weshalb ohne Rücksicht auf Verluste Windkraftanlagen noch und nöcher aufgestellt werden, bis das Netz zusammenbricht. Auch wiederkehrende blackouts werden die Deutschen (in der Mehrzahl) nicht zum Umdenken bewegen, auch nicht ein weiter steigender Strompreis. Dagegen kann ich nichts tun. Allerdings kann mir niemand verbieten, die Weichen meines Lebens neu zu stellen und mich eben auf die Zukunft vorzubereiten. Meine heutigen Prioritäten sehen deutlich anders aus als die, die ich noch vor 5 Jahren hatte. Ich kann in einem Zeitungsartikel, der mir heute peinlich ist, nachweisen, dass ich vor 6 Jahren „Feuer und Flamme“ für „Erneuerbare Energien“ war (Wenn Sie mir eine email unter Ihrem Realnamen schreiben, sende ich Ihnen gerne den Artikel). Wie schon mal geschrieben, ca. vor 4 Jahren gab es ein einschneidendes Erlebnis in meinem Leben als Wissenschaftler, das mich sehr nachdenklich werden ließ. Mit Forschung habe ich keinerlei Problem, von den ideologischen grünen Zielen distanziere ich mich jedoch. Die Landtagswahlen in BaWü im kommenden Jahr werden zeigen, ob eine Korrektur des aktuellen Energie-Kurses noch möglich ist. Und ich hoffe, dass der rot-grüne Albtraum in Niedersachsen in 2 1/2 Jahren vorüber ist, denn so schlimm war es noch nie, meines Erachtens. Aber das liegt eben in der Hand der Wähler/innen.
@ #2 F. Blücher
„Der Steuerzahler.“
Leider nicht ganz richtig, denn auch die, die formal keine Steuern auf ihr Einkommen entrichten, zahlen dafür, in Form geringeren Einkommens aus den staatlichen Versorgungstöpfen und natürlich über die Umlage der Kosten auf die von ihnen konsumierten Waren.
Das wird immer gerne übersehen, daß immer alle Bürger für sowas blechen müssen.
Man muß das Elend nicht mit einem Foto aus Kalifornien illustrieren. Deutschland bietet reichlich Vergleichbares.
Suche im Netz nach „Abgeriegelte Westküste“ für Schleswig-Holstein, das frühere Land der freien Horizonte. Und unvergeßliche Eindrücke aus Hessen und anderen Regionen gibt es hier: http://tinyurl.com/qxj7cux
#4: Sehr geehrter Herr Frank Endres, Zitat:
„[…] obrigkeitsgläubigen Deutschen […]“
Die Menschen werden in erster Linie von der (oder viel besser, im Namen der) Wissenschaft betrogen. Das ist ein nicht zu leugnendes Faktum. Die (perfide und heimtücksche Wirkung der) Lüge, darum geht es. Und die Rolle der Medien, welche eingleisig fahren, sich taub stellen, und denen die Wahrheit piepsegal sein muss, denn das sind ja Kriegswerkzeuge, im Grunde genommen. Es ist noch viel schlimmer. Sehr viele der Arbeiter bei den Zeitungen wissen noch nicht einmal mehr, WAS WAHRHEIT überhaupt sein muss.
Es würde genügen, an diesen Schrauben zu drehen, und schon würde das Volk nicht mehr als störend empfunden werden.
Mit sehr freundlichen Grüßen
P.S.: Ach ja, und dann ist ja noch die UN(ESCO), die größte Verdummungsmaschinerie, die die Welt jemals hat sehen dürfen. Dieses absolut dekadente Instrument. Es sind nämlich nicht nur die Deutschen betroffen. Der Redlichkeit halber. 🙂
Bevor irgendjemand in Energiewende-Deutschland an den Rückbau von WKA denkt, werden so viele aufgestellt, bis das Netz zusammenbricht. Dann werden mehr und mehr Batteriespeicher in das Netz integriert, bis auch die nächste Grenze erreicht wird. Die – traditionell – obrigkeitsgläubigen Deutschen werden erst aufmucken, wenn sie die „Energiewende“ deutlich im Geldbeutel spüren. Zum Glück haben wir im Ober- und Hochharz eine sehr starke Naturschutzfraktion, die bisher WKA verhindern konnte. Bleibt zu hoffen, dass wir auch in den kommenden 15 Jahren weiterhin von diesen Monstern verschont bleiben. In 15 Jahren hat sich vielleicht durchgesetzt, dass die „Klimakatastrophe“ nicht stattfindet, die Ressourcen so schnell nicht zu Ende gehen und ein verspargeltes Deutschland nicht unbedingt attraktiv ist. Wieviel dann für eine kWh Strom zu zahlen sein wird, werden wir sehen.
Wer wird den Rückbau der Offshore-Anlagen bezahlen? Wenn ich mal rate: Der Steuerzahler.