Von Peter Nahamowitz
Nach dem Lockdown vom 23. März und seiner Verlängerung am 15. April handelt es sich bei dem kürzlich gefassten Beschluss um den dritten Panik-Lockdownbeschluss in diesem Jahr. Seine Verfassungswidrigkeit ist im Folgenden zu begründen.
von Carl-Christian Jancke
Am, Freitag, den 6.11.2020, wird im Bundestag in erster Lesung das „Dritte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” diskutiert.
von Ansgar Neuhof
Es muss den Meinungsdienstleister namens Correctiv GmbH mächtig gewurmt haben: Schon sehr frühzeitig hatte der Autor dieses Beitrages ihre fragwürdige Finanzierung und Gemeinnützigkeit zum möglichen Vorteil der Geschäftsführer thematisiert und ihr journalistisches Versagen beispielhaft dokumentiert..
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