Auf einem sehr gut besuchten Treffen der WU in Niederorschel/Eichsfeld trafen wir Mitsch und Dr. Maaßen.

EIKE: Herr Dr. Maaßen, Herr Mitsch, Sie sagten, dass ein Problemfeld der aktuellen deutschen Politik sei, ein realistisches Verhältnis zum Thema Klimawandel zu finden. Was wäre Ihrer Ansicht nach realistisch?

Maaßen: Die Möglichkeiten Deutschlands, auf den Klimawandel Einfluss zu nehmen, sind verschwindend gering. Die finanziellen, volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kosten der sogenannten Energiewende stehen in keinem angemessenen Verhältnis zu den Auswirkungen auf das Klima, wenn eine deutsche Energiewende überhaupt Auswirkungen haben sollte. Wir nennen uns Vorreiter, aber wir werden wahrscheinlich keine Nachreiter finden, denn kein großes Industrieland will unseren Weg gehen. Ich befürchte, dass wir Deutschen uns ganz allein auf einem sehr kostspieligen politischen Holzweg befinden.

Die USA, China, Russland und die meisten EU-Staaten werden weiterhin auf fossile Brennstoffe oder auf Kernenergie setzen. Und wenn wir auf dem Weltmarkt keine fossilen Brennstoffe nachfragen, werden andere das tun. Wir helfen damit nicht dem Klima, sondern wir schaden uns, unseren Kindern und unserer freiheitlichen Demokratie, wenn wir mit einer Klimaplanwirtschaft die Bürger gängeln. Ich sehe auch eine Verantwortung bei Medien und Politik, darauf hinzuwirken, dass Kinder und Jugendliche nicht weiter durch eine Klimaangstmache emotionalisiert und politisch instrumentalisiert werden.

EIKE: Dr. Maaßen beanstandete beim Vortrag eine Moralisierung des Rechts, auch im Hinblick auf den Umgang mit Fridays for Future etc. Wenn jemand sagt, daß die Welt untergehe und man daher einen „Notstand“ habe und nicht mehr en détail auf Gesetzestexte achten könne, was würden Sie ihm sagen?

Mitsch: Ich habe schon mehrfach erlebt, dass nach der Argumentation der politischen Linken die Apokalypse unmittelbar bevorsteht: Atomkrieg, saurer Regen/Waldsterben, Ozonloch etc. Wir sollten uns nie von Panik leiten lassen, sondern nüchtern analysieren und an vernünftigen Lösungen arbeiten. Dazu gehört auch, dass wir unterschiedliche Interessen in Einklag bringen, vor allem aber geltendes Recht beachten.

Eine vereinnahmte, angeblich höhere Moral darf unseren Rechtsstaat, unsere Demokratie und auch die Meinungsfreiheit nicht einschränken. Im Übrigen ist mir noch nicht klar geworden, was es bringen soll, wenn einzelne deutsche Städte jetzt den „Klimanotstand“ ausrufen.

EIKE: Als eine „Mutter aller Probleme“ der heutigen deutschen Politik und Gesellschaft könnte man die Errichtung einer Postdemokratie im Sinne der Verlagerung von politischer Macht weg von gewählten (und kontrollierten) Staats-Repräsentanten hin zu nicht legitimierten moralisierenden NGO’s* und radikalen Interessensgrüppchen bezeichnen. Würden Sie dem zustimmen, und wenn ja, wie könnte man eine Re-Demokratisierung erreichen?

Maaßen: Ich sehe den zunehmenden Einfluss von NGO’s auf die Politik als eine Gefahr für unsere Demokratie. Der Souverän ist das ganze Volk und nicht die sich selbst Zivilgesellschaft nennenden Interessengruppen, die bestimmte ideologische, politische oder wirtschaftliche Ziele verfolgen. Die überwältigende Mehrheit der Bürger wird nicht von dieser Zivilgesellschaft vertreten, sondern einzig und allein durch das Parlament. Das Parlament muss Abstand halten zu den Interessengruppen und ihren Unterstützern in den Medien. Solange das nicht geschieht, sind alternative Interessengruppen notwendig.

EIKE: Die WerteUnion bezeichnet die im Klimapaket der Regierung enthaltene „CO₂-Abgabe“ als „Klima-Strafsteuer“. Was befürchten Sie als Folge der Abgabe?

Mitsch: Insgesamt wird sich für viele Bürger das Leben durch eine CO₂-Abgabe weiter verteuern, und das, obwohl wir in Deutschland ohnehin schon die europaweit höchsten Steuern- und Abgaben –  übrigens auch schon auf fossile Brennstoffe – sowie Strompreise haben. Außerdem sehen wir mit Sorge, dass der Staat, auch mit Verboten, immer weiter in die persönliche Freiheit der Menschen eingreift.

Und letztlich ist sehr zweifelhaft, dass solche Maßnahmen überhaupt einen signifikant positiven Einfluss auf die Umwelt haben. Die WerteUnion setzt zum Schutz der Umwelt auf technische Effizienz und positive Anreize. Beides funktioniert aber nicht, wenn wir unsere Leistungsträger finanziell immer mehr belasten und mit Verboten gängeln, wie das die Grünen wollen.

EIKE: Wir danken für das Gespräch!

*Non-governmental organisations/ Nicht-Regierungsorganisation

Journalistische Offenlegung: Der Interviewer ist Mitglied der CDU und WerteUnion

Verweise zum Thema: Mitteilungen der WerteUnion

WerteUnion contra Grüne – Klima begründet kein Recht auf Migration

WerteUnion lehnt „Klima-Strafsteuer“ entschieden ab

Insbesondere kritisiert die konservative Basisbewegung innerhalb der CSU den von EU­Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgelegten „Green Deal“ sowie die C02- Bepreisung durch das Klimapaket der Bundesregierung, das durch die Erhöhung des C02-Preis auf mehr als 25 Euro pro Tonne nun auch noch verschärft wurde.

Die WerteUnion in Bayern sieht hierdurch den ersten Schritt zu einer Deindustrialisierung Deutschlands gegeben. Der stellvertretende WerteUnion-Landesvorsitzende Dr. Thomas Jahn erklärte: ,,Die Stilllegung von unseren Betrieben führt zwar zur Senkung des C02-Ausstoßes in Deutschland, aber das würde zu keinem positiven Effekt für die Umwelt führen.“ Die Deindustrialisierung Deutschlands verlagere vielmehr die Produktion in Länder mit niedrigen Umweltstandards, vor allem die Volksrepublik China. Hierdurch sieht die WerteUnion in Bayern fundamentale Werte der freien Welt, insbesondere die marktwirtschaftliche Ordnung, bedroht.

Diplomchemiker Dr. Christian Steidl, Mitglied des Bundesvorstandes der WerteUnion e.V. sowie des Landesvorstands der WerteUnion in Bayern, kritisierte die C02-Bepreisung aus folgenden Gründen: ,,Die Energieverteuerung wirkt wie eine Industrieabwanderungsbeschleunigungsgesetz. Selbst wenn die Maßnahme nicht nur eine Industrieverlagerung, sondern eine C02-Einsparung zur Folge hätte, wäre das unbedeutend für unser Klima, denn dieses wird von der Sonne gesteuert. In den letzten 600 Millionen Jahren hat das C02 das Klima nachweislich nicht gesteuert und es gibt keine wissenschaftlichen Anzeichen dafür, warum das aktuell anders sein sollte.“

Bildungsoffensive zum Thema „Klima, Sonnenzyklen und Kohlendioxid“

Die Werte Union in Bayern kündigte daher unter der Leitung von Bohdan Kalwarowskyj, Dr. Christian Steidl und Dr. Ellen Walther-Klaus eine Aufklärungsoffensive über die naturwissenschaftlichen Grundlagen des Klimawandels an, da diese gerade in der Schule vernachlässig werden.

Dass Eiszeiten nicht durch eine Absenkung des C02-Gehalts in der Atmosphäre ausgelöst wurden, wies der Marburger Mineralogie-Professor Emanuel Kayser bereits 1913 nach (Zentralblatt für Mineralogie etc., 1913, S. 769.). Diese längst widerlegte CO2- Treibhausgastheorie wurde in den 8oer Jahren aus politischen Gründen wiederbelebt und durch gezielte Vergabe von Forschungsgeldern gefördert.

Auf Basis quantenphysikalischer, atmosphärischer und astronomischer Studien widersprechen jedoch immer mehr Wissenschaftler der These eines durch CO2-Emmission ,,menschengemachten“ Klimawandels:

• rer.nat. Siegfried Dittrich, einer der besten Kenner der Wirkungen des C02, hat dies in einem Aufsatz in der Wissenschaftszeitschrift FUSION Vol. 39. 2018. Nr. 2 Seiten 6ff gut nachvollziehbar dargelegt.
• Den Widerspruch englischer Klimawissenschaftler zur C02-Theorie hat Martin Durkin 2007 in dem Film „The Great Global Warming Swindle“
• Ausführlich wird die starke Korrelation der Klimaentwicklung der letzten 100 Jahre mit der Intensität von Sonnenflecken nachgewiesen. Prof. Dr. Henrik Svensmark erforscht den Einfluss der Sonnenzyklen auf das Klima und der kosmischen Strahlen auf die Wolkenbildung. Die WELT berichtete darüber bereits 2009 unter der Überschrift „Ein Physiker erschüttert die Klimatheorie„.
• Sehr informativ ist auch ein Video des Gesprächs zwischen Dipl. Ing. Michael Limburg vom EIKE Institut für Klima & Energie mit Karl-Herrmann Steinberg. dem letzten Umweltminister der DDR.

zusammenfassend stellt der Klimaforscher Rex Fleming in seinem kürzlich veröffentlichten Buch fest: ,,[D]ie vorherrschende Definition des Klimawandels – wie sie von den Vereinten Nationen vertreten und durch einen C02-Ausstoß verursacht verstanden wird – ist ein Mythos.“ – Rex J. Fleming: The Rise and Fall of the Carbon Dioxide Theory of Climate Change, Springer Nature Switzerland, Cham (CH), 2019.

Auf dieser wissenschaftlichen Basis hat die WerteUnion Bayern- Konservativer Aufbruch ein Klima-Manifest beschlossen, das eine Rücknahme der C02-Bepreisungspläne und eine offene Debatte über die wahren Ursachen für Klimaschwankungen einfordert. Das Dokument ist auf der Internetseite der Werte Union in Bayern (https://konservativeraufbruch.de/) abrufbar.