Bildungs- und Fahrrad-Metropole Berlin! Grüne Pläne: Keine Autos mehr in Berlin

In Berlin überschlagen sich in jüngster Zeit geradezu die Ideen im Wettbewerb um die verrücktesten Vorschläge, wie der angeblichen Klimakatastrophe zu begegnen sei. Jüngst haben die Grünen beschlossen, dass ab 2030 innerhalb des S-Bahnrings kein Diesel oder Benziner mehr fahren dürfen. Nur noch Elektroautos sollen dann rollen. Auf den Straßen herrschte dann einigermaßen Friedhofsruhe. Zur Zeit gibt es rund 1,21 Millionen Autos in Berlin, aber nur 2.713 elektrisch betriebene Autos. Ob sich das Verhältnis in zehn Jahren deutlich verändert haben wird, dürfte in Frage stehen.

Der Auslöser für den jüngsten Geniestreich war offenbar eine Reise von Ramona Pop und Antje Kapek von den Grünen nach Prag. Die erste sitzt derzeit in Berlin auf dem Stuhl des Wirtschaftssenators, die zweite ist Fraktionschefin der Grünen.
Beide dachten, es wäre mal eine nette Idee für einen politischen Kurztrip. Dort verbreiteten sie dem Bericht der BZ Berlin zufolge mit dem Botschafter gute Laune auf jenem Balkon der deutschen Botschaft, auf dem einst Hans-Dietrich Genscher den ostdeutschen Flüchtlingen die Ausreise in die Bundesrepublik versprochen hatte.

In ihrem Übermut sollen sie nur noch über das Klima gesprochen und das Autoverbot beschlossen haben. Gunnar Schupelius schreibt dazu bei BZ Berlin weiter:

»Die zogen weiter ins Konferenzzentrum „Saphire“ und sprachen nur noch über das Klima. Dabei wurde das Autoverbot beschlossen. Gleichzeitig gründete sich die Initiative „Autofrei Berlin“, die am Sonnabend die Sonnenallee lahmlegen will. Deren Sprecher Oliver Schönbett sagte zum Autoverbot 2030: „Ich würde mir wünschen, dass es noch schneller geht. 2025 würde ich gut finden.“«

Pop ist als Wirtschaftssenatorin zugleich Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Stadtreinigung, der Berliner Verkehrsbetriebe und der Berliner Wasserbetriebe. Posten, auf denen man viel kaputt machen kann, wie man am desolaten Zustand unter anderem der Verkehrsbetriebe sehen kann. Es sind sogar nicht mehr genug Fahrer für Straßenbahnen verfügbar, die ersten Linien mussten bereits eingestellt werden. Dafür leisten sich die BVG mit Sigrid Nikutta die teuerste Vorstandsvorsitzende. Sie wird mit knapp einer halben Million Euro entlohnt.Ordentliche Radwege sind trotz vieler Ankündigungen immer noch Mangelware; eines der Hauptprobleme derjenigen, die Räder in der Stadt benutzen, nämlich Fahrradklau und Zerstörung, interessiert die grünen Phantasten eher wenig.
Von einer normalen Stadtverwaltung ist rot-rot-grün weit entfernt. Behörden funktionieren immer weniger; von Glück kann der reden, der einen Termin für einen neuen Ausweis in annehmbarer Zeit bekommt. Ein Vabanquespiel ist die Anmeldung eines Kraftfahrzeuges.

Dafür soll Berlin – bekanntlich eine sonnenreiche Stadt – zur Solarcity ausgebaut werden; ein »Masterplan Solarcity« wurde teuer entwickelt. Währenddessen gehen Berliner Stadtpolitiker mit peinlichem Beispiel voran und steigen in ihre großen Karossen wie die des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, ein 600er-Dienst-Mercedes.

Ramona Pop in einem ausführlichen Interview des Tagesspiegel: »Wir sind gerade dabei, auch die Dienstwagenflotten umzustellen – und glauben Sie mir: Ich suche seit über einem Jahr nach einem emissionsfreien Auto. Die Diesel werden uns zu Dumpingpreisen angeboten, und aufgrund des Wirtschaftlichkeitsgebotes müssen wir diese dann auch nehmen, das ist doch irre. Der Regierende Bürgermeister ist eine andere Kategorie, der Innensenator auch. Die Autos sind gepanzert; das ist der Standard, den der Regierende Bürgermeister auch braucht.«

Sechs Millionen Euro will der Senat für Subventionen für Elektroautos ausgeben. »Das sind geschätzt 1.500 Autos«, rechnet der Tagesspiegel vor und fragt: »Klingt nach teurer Symbolpolitik …«

Pop phantasiert aus ihrer grünen Plüschecke: »Wir wollen in Berlin kleine und mittlere Unternehmen bei dieser Umstellung unterstützen. Ein Elektroauto kostet heute immer noch das 1,7 bis 1,9-fache eines Benziners oder Diesels. Natürlich wäre die Welt eine andere, wenn die Preise für Autos sich an deren CO2-Ausstoß orientierten. Aber in dieser Welt leben wir nun mal nicht, weil die Bundesregierung die falsche Politik macht.«Berlin will richtig loslegen. In einem Mobilitätsgesetz, das der Senat will, soll Berlin zur Fahrradstadt transformiert werden. Wirtschaftsverkehr gibt es dann nicht mehr. Pops merkwürdige Phrasen: »Das Mobilitätsgesetz beinhaltet zum ersten Mal überhaupt in Berlin eine Aussage für ein Wirtschaftsverkehrskonzept. Es schreibt zwingend vor, dass ein solches erstellt werden muss. Es gibt dazu bereits Dialogformate und Workshops mit Verbänden und Unternehmen. Ich bin überzeugt, dass langfristig die Unternehmen von dem Gesetz profitieren können: je mehr Menschen aufs Fahrrad umsteigen, desto freier werden die Straßen für den Wirtschaftsverkehr.«

Pop beklagt: »Es ist ein Drama, wenn wir für die BVG auf dem deutschen und europäischen Markt keine tauglichen Elektrobusse bestellen können, obwohl das Geld dafür da ist.«

Vielleicht gibt es noch ein paar Fachleute in Berlin, die ihr erklären könnten, dass es die nicht gibt, weil es da nämlich ein paar Naturgesetze gibt, die wiederum verhindern, dass Busse mit Batterieantrieb dieselben Reichweiten erzielen wie dieselangetriebene. Und nein, da steckt nicht der böse Kapitalismus dahinter, der erst überwunden werden müsste.

Pop behauptet unverdrossen: »Wir nehmen aber derzeit unglaublich an Dynamik und an Fahrt auf mit einem Wirtschaftswachstum über dem Bundesdurchschnitt.«
Nochmal zur Erinnerung: Sie gilt als Wirtschaftssenatorin. Sie sagt das in einer Stadt, in der neben Siemens, Knorr Bremse oder auch Ledvance große Wirtschaftsunternehmen wie Air Berlin während ihrer Amtszeit für Negativschlagzeilen gesorgt haben.

Skeptisch fragt der Tagesspiegel: »Ist der Wirtschaftsstandort Berlin vielleicht doch nicht so attraktiv?«
Pop: »Ich glaube, dass Berlin früher oder später im Länderfinanzausgleich zum Einzahlerland aufsteigen wird.«
Nein, nicht in den nächsten zwei oder drei Jahren, etwas länger brauchen sie schon noch im Traumland Berlin.
»Für die alte Industriewelt kann es mitunter auch schmerzhaft sein, sich in eine neue zu transformieren. Aber für diese neue Welt der digitalen Industrie sind wir gut aufgestellt. Wir sehen, dass sich Cluster hier in Berlin entwickeln, die es anderswo nicht gibt. Wir haben das Potential an Talenten und Fachkräften der Digitalwirtschaft, sodass die Unternehmen gezwungen sind, nach Berlin zu kommen, weil die Leute eben nicht nach – jetzt muss ich aufpassen, dass ich nichts Falsches sage – sonst wohin ziehen wol-len. Wer aus dem Silicon Valley kommt, geht eben nicht nach Münster.«Münster ist vielleicht nicht gerade das beste Beispiel, das Pop anführen konnte. Will doch Anja Karliczek Münster zur Hauptstadt der deutschen Batterieforschung machen. Karliczek ist, was bestimmt viele nicht wissen, Hotelfachfrau und Bundesforschungsministerin und hat Münster eine Batteriezellenforschungsfabrik zugeschanzt. Die Stadt liegt in ihrem Wahlkreis.

Die Berliner Senatsverkehrsverwaltung jedenfalls will schon mal in diesem Herbst mit Tauentzien und Ku’damm eine Hauptverkehrsader für den Autoverkehr sperren. Zu Testzwecken, wie Staatssekretär Ingmar Streese (Grüne) sagte. Entstehen sollen Cafes auf den Mittelstreifen und Liegewiesen. In Zeiten des Online-Handels werden Kaufhäuser und Läden sowieso überflüssig. Steht nicht auf dem Satireportal Postillion, sondern in der Berliner Morgenpost.

Nicht geklappt hat die Autosperre der Friedrichstraße in der Mitte Berlins. Die sollte schon mehrfach länger oder kürzer gesperrt werden. Zuletzt sollten Anfang September für einige Tage keine Autos fahren dürfen. Jetzt auch nicht mehr, dann eben Anfang Oktober. »Auf der Straße soll Platz sein zum Bummeln und Verweilen und für besondere Angebote der anliegenden Geschäfte“, so der Bezirksbürgermeister. Was eben Grüne sich so vorstellen, wenn Arbeit und Wirtschaft überflüssig geworden sind.Berlin ohne Autos – wenn das die professionellen Autoabfackler erfahren. Die haben seit Anfang des Jahres mindestens 280 Autos abgebrannt, im gesamten Vorjahr waren es 446 Autos. Die würden keine Autos mehr in den Straßen vorfinden. Was dann? Schwere Lasten-Fahrräder?

Der Deutschland-Korrespondent des Wallstreet Journal Bojan Pancevski berichtet auf Twitter entgeistert »nicht aus einer Konfliktzone«, sondern aus Berlin und zeigt Bilder angezündeter Autos: »Das ist Berliner Folklore, die schon seit Jahren besteht und bei der niemand etwas dagegen zu unternehmen scheint. Der örtliche Bürgermeister macht sogar Witze über den Vorfall.«

So this is no conflict zone but my nice #Berlin hood, where someone torched and vandalised a few cars at 3 am. This is Berlin folklore, has been going on for years and no one seems to be able to do anything about it. The local mayor was even cracking jokes about the incident. pic.twitter.com/CTb0kkrAU3

Das interessiert bei den Grünen niemanden. Halten wir uns abschließend noch einmal den vielleicht größten Witz vor Augen, den Wirtschaftssenatorin Ramona Pop auf Lager hat: »Berlin wird zum Einzahlerland aufsteigen«.

Das dröhnende Lachen hört man sogar aus Bayern, das bisher am meisten in den Länderfinanzausgleich einzahlt.

Der Beitrag erschien zuerst bei TE hier

Rätselauflösung: Bildung-Betropole Berlin?

Soeben erreicht uns die Nachricht dass Berlin die Freie und Hansestadt Bremen als Schlusslicht im Bildungsvergleich abgelöst hat. Details dazu hier

Dirk Maxeiner: Mein alternativer Klimabericht

Der Weltuntergang ist mein ständiger Begleiter, seit ich mich mit dem Thema Klima beschäftige. Eigentlich war ich der Meinung, die Apokalypse sei qua Definition ein einmaliges Ereignis. Die Welt kann doch nicht zweimal untergehen. Aber wir schreiben das Jahr 2018. Da geht sowas.

Ich habe eine kleine Sammlung von Zeitungsbeiträgen der letzten 30 Jahre und weiß gar nicht, wie viele „letzte Chancen“, „Fristen“ und „Kipppunkte“ ich inzwischen munter überlebt habe. Mein Favorit ist „Bild“ vom 3. Februar 2007 mit der Überschrift „Unser Planet stirbt!“ und der Zusatzzeile: „Jetzt amtlich“.

Die Apokalypse hatte in der Menschheitsgeschichte schon immer eine Menge Fans, besonders bei religiösen Heuchlern. In der jüngeren Menschheitsgeschichte fand sich stets irgendeine aufrechte Sekte, die der Meinung war, dass unser Mietvertrag auf dem Planeten leider ausgelaufen sei. Manche gingen in die Wüste, um das Ende zu erwarten, andere meuchelten sich vorsichthalber selbst, damit sie es hinter sich hatten. Wenn ich es richtig sehe, hat sich die letztere Version inzwischen durchgesetzt, zumindest in Deutschland. Aus Angst, das jüngste Klimagericht könnte über uns kommen, gibt sich die Industrienation vorsorglich lieber selbst die Kugel.

Mit diesem Phänomen beschäftigt sich die Eschatologie, „die Lehre von den letzten Dingen“, und damit verbunden „die Lehre vom Anbruch einer neuen Welt“. In der weltlichen Version findet sich sowas als „Grünes Parteiprogramm“ oder „Sofort-Programm Energiewende“, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Von Pfarrerstöchtern als politisches Programm kultiviert

Der Begriff Eschatologie wurde ursprünglich im lutherischen Protestantismus geprägt und dann von deutschen Pfarrerstöchtern als politisches Programm kultiviert. Der Bürger wird in Sünde gehalten, aber es werden ihm Hoffnungen auf eine jenseitige Heilsvollendung gemacht. Ein ebenso aktuelles wie bizarres Zeugnis dieser frommen Denkungsart ist ein Gespräch zwischen Richard David Precht und Hans Joachim Schellnhuber vom Potsdam-Institut, das sich der Frage widmet „Ist die Erde noch zu retten?“

So etwas hat seit dem Mittelalter Tradition und ist politisch äußerst hilfreich. Die gleichen Verantwortungsträger, die sich heute außer stande sehen, die Landesgrenzen zu bewachen, trauen sich die Regelung der Welttemperatur in 100 Jahren zu, da müssen sie nämlich nicht mehr gewählt werden.

Schon 1986 stand dem Kölner Dom auf einem Spiegel-Titel das Wasser bis zum Hals. Die Nordsee lässt sich jedoch vergeblich bitten. Brav bleibt sie hinter’m Deich. Das hinderte ein Gastwirts-Ehepaar auf Langeoog nicht daran, gegen das EU-Parlament zu klagen, weil es in seinen Grundrechten verletzt würde. Die Presse zitiert das Langeooger Ehepaar so: „Was bei uns auf der Insel und in Norddeutschland passiert, ist ein globales Problem. Wir nehmen den Klimawandel besonders wahr, weil wir in und mit der Natur leben.“

Die beiden Wirtsleute müssen über eine geradezu übersinnliche Sensorik verfügen: In der Deutschen Bucht stieg der Meeresspiegel in den letzten hundert Jahren um 1,7 bis 2,5 Millimeter pro Jahr, insgesamt über diesen langen Zeitraum also 17 bis 25 Zentimeter. Deshalb werden die Deiche sicherheitshalber und routinemäßig ein bisschen höher gemacht, so wie sie vor meinem Haus ab und zu den Bürgersteig erneuern.

Wie ein Rudel amerikanischer Feuerwehrautos

Nun ist dieser Tage der „IPCC-Sonderbericht über 1,5°C globale Erwärmung“ erschienen, von dessen Zusammenfassung es hier eine erste deutsche Übersetzung gibt. Der Bericht saust gerade wie ein Rudel amerikanischer Feuerwehrautos durch die Medien. Das ist erstaunlich, denn es gibt zwar einen neuen Bericht, aber keine wesentlichen neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse, beispielsweise über die sogenannte „Klimasensitivität“. Sie ist DIE Schlüsselgröße der gegenwärtigen Treibhaus-Hypothese – nur ist deren tatsächliche Größenordnung nach wie vor unklar. Allein diese Tatsache beinhaltet schon einen Irrtumsvorbehalt für sämtliche Prognosen künftiger Temperatur- und Klimaentwicklungen.

Die Klimasensitivität gibt an, um wie viel sich die Luft erwärmt, wenn man ihren Kohlendioxidgehalt verdoppelt. Der Wert ergibt sich nun aber nicht aus der Treibhauswirkung des Kohlendioxids alleine – die ist nämlich relativ gering. Vielmehr vermutet man eine „positive Rückkoppelung“ mit dem Wasserdampf, der mit mindestens zwei Dritteln Anteil das weitaus wichtigste Treibhausgas ist. Die Reaktionskette muss man sich in etwa so vorstellen: Mehr Kohlendioxid führt zu höheren Temperaturen, die wiederum mehr Wasser verdunsten lassen, was die Luft noch weiter erwärmt. Doch um wie viel? In einem komplexen System kann es schließlich auch negative Rückkoppelungen geben.

Seit über 30 Jahren liegen die Schätzungen der Klimasensitivität im Bereich zwischen 1,5 und 4,5 Grad Temperaturerhöhung. Dazu nichts Neues unter der Sonne, auch 2018 nicht. Der „Erfinder“ der Treibhausthese, Svante Arrhenius, schätzte sie Anfang des 20. Jahrhunderts auf 5 bis 6 Grad Celsius, lag also gar nicht so weit vom heutigen oberen Schätzwert ab. Tatsächlich liegt sie wohl eher am unteren Ende, dafür spricht die reale Temperaturentwicklung. So heißt es in dem neuen Bericht: „Menschliche Aktivitäten haben Schätzungen zufolge etwa 1,0°C globale Erwärmung über vorindustrielle Werte verursacht mit einer wahrscheinlichen Bandbreite von 0,8 bis 1,2 Grad“. Das ist nicht besonders aufregend, sondern eher beruhigend. Und damit das keiner merkt, wird halt die Drehzahl der Alarmsirene erhöht.

Wichtig ist dabei, das Wort „Schätzung“ zu ignorieren. IPCC-Berichte sind, genau genommen, Schätzungen von Schätzungen von Schätzungen. Das IPCC trägt hunderte von Einzelstudien zur Klimaentwicklung zusammen und destilliert daraus gewissermaßen einen demokratisch-politisch ermittelten Durchschnitt, mithin eine grobe Abschätzung des Forschungsstandes. Die Grundlagen der einzelnen Studien basieren aber ebenfalls auf Schätzungen, etwa der Klimasensitivität (siehe oben). Und diese Schätzungen und Annahmen werden in Computermodelle des Klimas oder der Atmosphäre eingegeben, die ebenfalls aufgrund grober Schätzungen und Annahmen programmiert werden. Selbst Messwerte der Welttemperatur sind keine harten Messungen, sondern geglättete und mit Abschätzungen ermittelte Durchschnittswerte, die obendrein ständig korrigiert oder angepasst werden.

Ein undurchsichtiges Klimaderivat

Am Ende weiß gar niemand mehr so richtig, was in solchen politisch zu einem „Konsens“ verschnürten Papieren an Substanz enthalten ist. Das kann man, wenn man ein bisschen bösartig ist, mit den Finanzderivaten vergleichen, in denen alle möglichen faulen Papiere neu verschnürt werden, bis niemand mehr weiß, welche Risiken er im Tresor liegen hat. („Derivate sind abgeleitete Finanzprodukte, die auf Basis von bestehenden Wertpapieren oder Krediten zusätzliche Handels- und Spekulationsmöglichkeiten schaffen“).

Schon die verschwurbelte Sprache des IPCC-Berichts deutet darauf hin, dass es sich um ein ausgesprochenes Klima-Derivat handeln könnte. Wissenschaftliche Hohlheit soll ganz offensichtlich mit Wortgeklingel übertüncht werden. Auf Seite 2 steht unter „A. Globale Erwärmung um 1,5°C verstehen“, Passus A.2:

„Die Erwärmung durch anthropogene Emissionen seit vorindustrieller Zeit bis heute wird für Jahrhunderte bis Jahrtausende weiter bestehen bleiben und wird weiterhin zusätzliche langfristige Änderungen im Klimasystem bewirken, wie zum Beispiel einen Meeresspiegelanstieg und damit verbundene Folgen (hohes Vertrauen), aber es ist unwahrscheinlich, dass diese Emissionen allein eine globale Erwärmung von 1,5 Grad verursachen (mittleres Vertrauen).“

Das einzige, was ich an diesem Passus verstehe, ist, dass ich nichts verstehe. Was wollen die bloß sagen? Und was heißt „unwahrscheinlich“? Was bedeutet „hohes Vertrauen“? Bedeutet es: Ist so, Ausnahmen bestätigen aber die Regel? Und was bedeutet „mittleres Vertrauen“? Kann sein, kann nicht sein? Nein das wäre viel zu einfach. Hier die Antwort des IPCC:

„Ein Vertrauensniveau wird unter der Verwendung von fünf Abstufungen angegeben: sehr gering, gering, mittel, hoch und sehr hoch“. Folgende Begriffe wurden verwendet, um die bewertete Wahrscheinlichkeit eines Ergebnisses anzugeben: praktisch sicher 99 – 100 % Wahrscheinlichkeit, sehr wahrscheinlich 90 – 100 %, wahrscheinlich 66 –100 % etwa ebenso wahrscheinlich wie nicht 33 – 66%, unwahrscheinlich 0 –33 %, sehr unwahrscheinlich 0 – 10 %, besonders unwahrscheinlich 0 – 1 %. Zusätzliche Begriffe (äußerst wahrscheinlich 95 – 100 %, eher wahrscheinlich als nicht > 50 – 100 %, eher unwahrscheinlich als wahrscheinlich 0 – 50%, äußerst unwahrscheinlich 0 – 5%) können ebenfalls verwendet werden wo angebracht.“

Ich habe angesichts solcher sprachlichen Konstrukte mit hohem Vertrauen das Gefühl, dass ich hier wahrscheinlich (0 – 50 Prozent) hinter die Fichte geführt werden soll. Aber was die können, das kann ich schon lange. Und deshalb hier mein alternativer Klimabericht für das Jahr 2100 (da lebe ich nicht mehr, hohes Vertrauen).

Der deutsche CO2-Ausstoß ist auf Null gesunken (mittleres Vertauen)
Industrie und verarbeitendes Gewerbe wurden erfolgreich abgewickelt (hohes Vertrauen)
Die verbliebenen deutschen Autofahrer sind auf Elektroautos umgestiegen. Strom gibt es zwischen 0.00 Uhr nachts und 4 Uhr in der Früh, für die einen an geraden, für die anderen an ungeraden Tagen (geringes Vertrauen).
Mathematik und Physik werden an deutschen Schulen nicht mehr gelehrt, sie gelten als politisch unzuverlässig (hohes Vertrauen)
Der Kölner Dom kann nicht untergehen, da es sich wahrscheinlich längst um eine Moschee handelt und Allah den Meeresspiegel sinken lässt wie Erdogan den Lirakurs (hohes Vertrauen).
Die Nationalhymne lautet sehr wahrscheinlich „Mit Morgenthau zu Berge“.

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