von AR Göhring
Der Erfolg des Abmahnvereins „Deutsche Umwelthilfe“ und die gewonnenen Prozesse vorm Bundesverfassungsgericht und gegen Royal Dutch Shell im Haag drohen etliche weitere Gerichtsverfahren von NGO-Profiteuren.
Die Klimaschau informiert über Neuigkeiten aus den Klimawissenschaften und von der Energiewende. Thema der 43. Ausgabe vom 5. Mai 2021:
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0:15 Klimaschutz-Urteil 2021: Wie neutral ist das Bundesverfassungsgericht?
Thematisch sortiertes Beitrags-Verzeichnis aller Klimaschau-Ausgaben: http://klimaschau.tv
Von Michael W. Alberts
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach „Klimaschutz“ auch Grundrechte toppt, denn sonst geht die Erde unter und wir müssen alle sterben oder so ähnlich, ist schon reichlich und zutreffend kritisiert worden, auch aus glasklar richterlicher Sicht auf dieser Plattform.
von Robert von Loewenstern
Lieber Erster Senat, zunächst ein dickes Dankeschön meinerseits. Vor allem für die große Mühe. Ich meine, 110 Seiten mit allem Pipapo, Quellenangaben und Zitaten und Randnummern und dazu auch noch in schwerer Sprache? Das ist quasi fast ein ganzes Buch! So was haut man ja nicht mal eben locker aus der Lende, selbst ihr nicht. Nehme ich jedenfalls an.
von Fritz Vahrenholt
Die Abweichung der globalen Mitteltemperatur der satellitengestützten Messungen vom Durchschnitt der Jahre 1991 – 2020 ging im April 2021 weiter auf – 0,05 Grad Celsius zurück. Trotzdem beruft sich Karlsruhe auf die Erderwärmung!
Mein Urteil über die Totengräber des Grundgesetzes
von Justus Lex
von AR Göhring
Nach einer erstaunlich schnellen Klage von Luisa Neubauer, „Fridays for future“ und anderen Lobbyverbänden hat das BVG nun entschieden, daß das Klimaschutzgesetz von Ende 2019 nicht verfassungskonform sei. Grund: Der Staat müsse Leben und Gesundheit vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen.
Holger Douglas
Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber zu einer deutlich schärferen Klimaschutzpolitik aufgefordert. „Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz und zielt auf die Herstellung von Klimaneutralität“, heißt es wörtlich in dem Beschluss.
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