Michael Bastasch
Nach durchgesickerten Notizen, plant Präsident Donald Trump das Budget der Umweltbehörde EPA zu verkleinern und er will verhindern, dass Beamte kostspielige Regelungen einführen.
Der von Axios [eine neue Medienorganisation] der Öffentlichkeit zugespielte EPA- Aktionsplan, drängt darauf, „große Reformen in der EPA zur Nutzung von Wissenschaft und Wirtschaft“ anzustoßen – ein wichtiges Anliegen der republikanischen Gesetzgeber und Think Tanker, die reklamieren, dass die Beamten die Forschung manipulieren, um ihre politischen Ziele zu erreichen.
Es wird erwartet, dass Trump etwa 200 Dekrete am Montag unterzeichnen wird, noch viel mehr werden in den folgenden Monaten kommen. Ein Beamter im Umsetzungsteam erklärte, dass sie „Dutzende davon für die EPA“ haben und ab Montag damit beginnen, alle Anordnungen bis Ende Februar bekannt zu machen, „Wir werden sie sukzessive abarbeiten„.
Axios berichtet, das durchgesickerte Memo war die Arbeit des EPA-Übergangsteams-Chefs Myron Ebell, Direktor des Zentrums für Energie und Umwelt des libertären Competitive Enterprise Institute. Ebell ist ein starker Gegner von Umweltschützern und Bürokraten, die die föderale Macht ausbauen wollen.
Trump versprach, nach der Amtsübernahme die Arbeitsplatz abbauenden „Energiebeschränkungen“ zu beseitigen. Die Beobachter erwarten, dass er eine Obama-Verwaltungsregel für Kohlendioxid-Emissionen aus Kraftwerken und eine weitere erweiterte föderale Kontrolle über U.S. Gewässer als nächstes in Angriff nimmt.
Tatsächlich fordert die kursierende Mitteilung Trump auf, die „Saubere Luft –Treibhausgasregelungen“ für neue (NSPS) und bestehende (ESPS- oder“ Clean Power -Plan) Kohle- und Erdgaskraftwerke“ zusammen mit den Kraftstoffverbrauchsanträgen für Neuwagen und “ Sauberes Wasser Abschnitt 404: Gewässer der US-Regulierung (Feuchtgebiete)“ zu beseitigten.
Ein weiterer Abschnitt mit dem Titel „Potentielle Chancen für Budgetkürzungen“ umfasst 513 Millionen US-Dollar an Kürzungen an staatlichen Zuschüsse und den speziellen Zuschüssen für Umweltbelange der EPA [siehe hier] mit 193 Millionen US-Dollar Einsparungen (Projekte globale Treibhausgasemissionen] und weitere $ 109 Millionen für Verwaltung und sonstiges.
Das Memo drängt Trump auch, ein Dekret zu erlassen, das die EPA davon abhält, föderale / staatliche Regulierungs- / Erlaubnisentscheidungen aufzuheben, es sei denn, dass das eine klare Verletzung des geltenden Rechts wäre.
Das Übergangsteam zielte auch auf EPAs Einsatz von „Geheimwissenschaft“ – eine Anklage von republikanischen Gesetzgebern, die argumentieren, dass die Agentur die Wissenschaft manipuliert, um sie an ihre politischen Ziele anzupassen.
Solange keine großen Reformen zum Einsatzes von Wissenschaft und Wirtschaft erreicht werden, wird EPA wird in der Lage sein, zu seinen schlechten alten Verhaltensweisen zurückzukehren, sobald eine neue Leitung das Büro übernimmt“ liest das Protokoll.
„EPA nutzt die Wissenschaft nicht um die Regulierungspolitik davon abzuleiten, sondern EPA setzt ihre Regulierungspolitik ein, um die Wissenschaft zu lenken“. „Dies ist ein altes Problem bei EPA. Im Jahr 1992, stellte eine Expertenkommission von EPA Beratern fest, dass die Wissenschaft nicht an die Politik angepasst werden sollte. Aber anstatt diesem Rat zu befolgen, hat EPA die Manipulation der Wissenschaft sehr erweitert.
Erschienen auf The Daily Caller am 23.11.2017
Übersetzt durch Andreas Demmig
http://dailycaller.com/2017/01/23/leaked-trump-memo-suggests-major-budget-cuts-reforms-in-store-for-epa/
Axios ist gut. Wahnsinnig viel Informationen, und nicht einseitig. Weder hier noch dort.
Ein Beispiel: Was Trump die erste Woche erledigt hat:
Although there were plenty of distractions, Trump had a fairly active week 1. He was the get-it-done businessman his supporters want to see. He took steps toward several of his biggest campaign promises and crushed Obama’s previous record for number of executive actions in the first week.
What got done (click on the links for more Axios-style details):
Day 1,told the government to buckle up for repeal and replace of Obamacare.
Ordered a hiring freezefor the federal government, excluding military and the VA.
Ditched the Trans-Pacific Partnership trade deal.
Cut off federal funding to foreign charities that provide abortions.
Called for a cut in manufacturing regulations.
Dakota Access Pipeline’s a go, and so is theKeystone Pipeline. Construction on both pipelines was halted at the end of Obama’s administration.
He included a guideline that pipelinesuse only U.S. labor and materials.
The wall’s gonna get built— and there areideas on how to make Mexico pay for it.
Told the deportation forcesto make some hires and enforce the law.
Ordered an end to „catch and release“ and sanctuary cities.
Signed an action to start some kind of extreme vetting
Told the Pentagon to build up the military. (He didn’t offer much more detail than that.)
Held a meeting with CEOs.
Took a ridein Air Force One.
Called the Mexican President, despite a cancelled meeting.
And even knocked out some diplomacy, meeting with British Prime Minister Theresa May.
Die Links sollten zu weiteren Artikeln von Axios führen.
Trump hat ja schon vor Amtsbeginn einige Deals für die heimischen Arbeitskräfte ausgehandelt und nach Umfragen für neuen Optimismus bei Groß- und Kleinunternehmern gesorgt.
Und Samstag hat er schon wieder weiter gemacht: Ein Auftrag an das Verteidigungsministerium innerhalb von 30 Tagen herauszufinden, wie IS & CO zu schlagen sind. Verbesserung der Homeland Security. Fünfjähriges Lobbyverbot für führende Politiker.
Die Deutschen Medien kommen gar nicht mehr mit, das alles alles zu berichten und sich angemessen zu empören…
@Johannes Herbst
Man kann es auch so zusammenfassen….hier treffen die Freiheit einer Markt-Gesellschaft (Trump) auf die Unfreiheit einer Staatlichen Planwirtschaft (Merkel) aufeinander.
Oder auch so…hier trifft die Realtität (Trump) auf die Ideologie (Merkel).
Oder auch so…hier triftt die Vernunft und der Verstand (Trump) und die Moral irgendwelcher westlichen Werte (Menschenrechte, Nächstenliebe, Offenen Scheunentor) einer Merkel-Schulz EU aufeinander.
Merkel und Schulz inkl. Euro und EU haben der Offensive der freien Marktwirtschaft durch Trump nicht das geringste entgegenzusetzen. Auch Millitärisch ist die von Moral, Selbstbeweihräucherung und Eitle Politische Elite (Establishment) in EU-Deutschland komplett von den USA, England und dem Wohlwollen Russland abhängig. Als nächstes wird sich Frankreich mit Le Pen (FN) aus dieser Selbstbeweihräucherenden Moralisierenden EU und den EURO verabschieden. Zuvor kommt noch die Niederlande mit Gert Wilders an die Reihe.
Die EU und der Euro zerfällt durch die falschen Pharisäer mit Merkel, Schulz, Junker und Draghi. Diese Moralpolitik von irgendwelchen daherschwaffelnden westlichen liberalen Werte steht NACKT da. Und die AfD wird diesen „Politikkaspern“ einer machtgierigen und geldgeilen politischen Selbstdarstellertruppe (Grün-Sozialistische EU-Merkel-Schulz-Junker-Draghi Truppe) Schritt für Schritt deren Nacktheit dem Deutschen Volk offenbaren.
Sind sie sich sicher, dass sie die richtigen Politiker als Selbstdarsteller bezeichnen?
Sie haben Trump hiermit als einen Befürworter freier Märkte bezeichnet, obwohl er klar für Protektionismus und Strafzölle argumentiert? Sie beschreiben ihn weiter als Realist mit Vernunft und Verstand. Haben sie ihn jemals sprechen hören oder seine Tweets verfolgt?
Es ist ein wenig verwunderlich wie viele Fans ein so amateurhaft agierender Führer außerhalb der Vereinigten Staaten hat. Amateure an die Macht … meinetwegen, aber dann bitte nicht wundern wenn es schief läuft.
@Sebastian Herp
Stellt Produkte in Deutschland her (Made in Germany) und kauft diese in Deutschland hergestellten Produkte. Und dieses Herstellen von Deutschen Produkten in Deutschland geht auch als Deutsches Wirtschaftswunder in die Geschichtsbücher ein. Und was als „Pranger für Deutschland gedacht war“…das Brandmarken deutscher Produkter mit dem Siegel des „Made in Germany“ wurde zum deutschen Exportschlager schelchthin. Made in Germany steht in der Welt für Qualität, Zuverlässigkeit, Ordung.
Und jetzt kommt es…dieses Export Wirtschaftswunder ist genau in die Zeit gefallen, in denen die Länder dieser Welt noch Grenzen hatten. In einer Zeit des Protektionismus. In einer Zeit des „eisernen Vorhangs“ und des „kalten Krieg“. Es wurde genau in der Zeit der Wohlstand für unser heutiges Leben in Deutschland geschaffen. Einen Wohlstand, Fortschritt den wir an die Grün-Sozialistische Global Elitenpolitik unter Merkel verscherbeln/verlieren.
Made in Germany war noch Made in Germany und war der ganze Stolz der Arbeiterschafft und Gewerkschaften in Deutschland. Und das in einer Zeit der Abschottung und der Grenzkontrollen (Zöllen) und genau dies war es, was den Wohlstand für ALLE Deutschen Bürger / Arbeiter gebracht hat. Das Kapital und das Erwirtschaftete blieb in Deutschland durch die Arbeitsplatzschaffung von Deutschen Unternehmen IN Deutschland und nicht durch eine weltweite Verlagerungen der Arbeitsplätze aus Deutschland heraus. Wie wir es seit Jahrzehnten in Deutschland und den USA erleben. Globalisierung ist alles andere als Gut für eine Gesellschaft…Protektionismus im Bereich des Importes ist da schon viel besser. Diese Globalisierung lässt Deutschland immer mehr ausbluten. Wer das nicht sieht, der sollte vielleicht mal etwas genauer hinschaun….früher konnte ein Mann seine Familie ernähren, ein Haus nebenbei bauen und noch Urlaub machen.
In der heutigen Zeit der Globalisierung und der offenen Grenzen ist man froh, wenn man nicht 3 Jobs annehmen muss um über die Runden zu kommen. Hausbau und Familie ist in Deutschland zum Luxus geworden. Urlaub…Reisen…wird für immer mehr zum finanzellen und zeitlichen Luxus. Energie/Strom wird für immer mehr zum Luxus. Auto, Essen….was kommt als nächstes, was man als rund um die Uhr schuftender Arbeitnehmer sich in Deutschland nicht mehr leisten kann?
Trump und sein Team haben das Problem der Wirtschafts- und Finanzkrise erkannt. Es sind die Umweltbehörden, die jede wirtschaftliche Entwicklung, jeden Fortschritt und jede Innovation ausgebremst haben. Es sind die Umweltbehörden über die eine bestimmte Gruppe von Eliten (Bilderberger inkl. Soros) die Politik in den jeweiligen Länder der EU und der USA beeinflusst und steuert. Der große Aufhänger für die Gesellschaft ist dabei das Märchen von der menschengemachten CO2 Klimaerwärmung auf Basis eines Treibhauseffekts.
Trump MUSS also diese EPA zurechtstutzen und dahin befördern, wo diese hingehört in die 3 Reihe der Wissenschaften und NICHT in die Politik.
Auch in Deutschland ist das Bundesumweltamt das Einfallstor für die NGOs der ganzen Welt, von Gruppen, die unsere Politik und damit unser Leben in Deutschland regulieren, bestimmen und bevormunden wollen. Und hier sind die Grünen der große Treiber mit der SPD und der Merkel im Gefolge.
Wenn wir also wieder zu Wohlstand in Deutschland kommen wollen und selbstbestimmt unsere Zukunft in die eigene Hand nehmen wollen, dann muss als erstes diese Grün-Sozialistische Merkel Politik verschwinden und als zweites die Bundesumweltbehörde komplett zurecht gestutzt werden und in die 4 Reihe der Wissenschaft verbannt.
Danke!