Grüner Staatssekretär Rainer Baake – Der „Mastermind“ der Energiewende, Teil I

Trotz langjähriger ausgefeilter Propaganda, fehlt von ihm bis heute ein ausgereiftes technisches und ökonomisches Konzept. Und das, obwohl er in der hessischen Landesregierung und zwei Bundesregierungen an herausragenden Stellen als langjähriges Mitglied der grünen Bewegung sein Geld verdient. Es dürfte der Beamtete Staatssekretär im Wirtschafts-Ministerium Rainer Baake sein.

Obwohl sein Lebensweg in zahlreichen Veröffentlichungen, wie auch bei EIKE, beschrieben wurde, ist sein politisches Engagement und sein Organisationstalent als politischer Öko-Lobbyist in der Öffentlichkeit wenig bekannt. Zwischen 1974 und 1978 war der heutige Beamtete Staatssekretär Baake Aktivist in der Community Organizer Szene von Chicago. ‚Organisierte Kommunen Gruppen‘ in den USA versuchen, durch Infiltration von Regierungen, Verbänden und Instituten, ihre Vorstellungen zu sozialen Reformen mit möglichst vielen Agitationen zu beeinflussen. Seit seiner 1983 bestehenden Mitgliedschaft bei den Grünen und als Unterstützer der Öko-Bewegung ist er von Anfang an ein ideologisch geschulter Anti-Nuc- und Pro-Energiewende Aktivist. Unter dem hessischen Umweltminister „Joschka“ Fischer (1991 bis 1998), wurde er Beamteter Staatssekretär. Zu seinem Aufgabenbereich gehörte von Amtswegen auch die Verantwortung für das hessische Oberbergamt und somit auch für das/die unter Bergrecht 1979 genehmigte Endlager/Untertage-Deponie für hoch-toxische Abfälle Herfa-Neurode. (Hier sei kurz angemerkt, im Englischen gibt es nur ein Wort für die Begriffe Deponie bzw. Endlager: ‚Waste Disposel‘. Nur auf Deutsch lassen sich die beiden Begriffe ideologisch für das Gleiche nutzen). In dieser Zeit ist er schon als ideologisch gesteuerter, taktisch geschickter Zerstörer von funktionierenden technischen Betrieben bekannt geworden. Und das ohne die technischen und ökonomische Qualität der bekämpften Unternehmen zu berücksichtigen und ohne reale Alternativen aufzuzeigen. Genannt seien hier beispielhaft die Brennelementfabrik in Hanau und das KKW Biblis.

Diese mit seinem Amt verbundene siebenjährige politische Verantwortung für das Hessische Oberbergamt, zu der auch die Überwachung des Endlagers/der Untertage-Deponie Herfa-Neurode zählte („Gorleben und das Standortauswahlgesetz – ad calendas graecas“*), zeigt sich allerdings nicht mehr in seiner folgenden politischen Laufbahn – möglicherweise hat er sie vergessen oder nicht verstanden? Denn als Beamteter Staatsekretär im Bundesumweltministerium (1998 bis 2005) und als Beamteter Staatsekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (seit 2014) hat er sich nicht nur für das Abschalten der deutschen Kernkraftwerke eingesetzt, sondern auch für das Quasi-Ende von Gorleben. Nur unter heftigstem Ringen der Elektrizitätswirtschaft mit dem Bundesumweltministerium unter Mitwirkung des Beamteten Staatssekretärs Baake wurde der Energiewirtschaft am 11. Juni 2001in einer Vereinbarung mit Müh und Not bestätigt, dass Gorleben als Endlager ‚eignungshöffig‘ ist („Gorleben – Offizielle vorläufige Sicherheitsanalyse ergibt: Gorleben ist geeignet“*). Als ehrlicher Makler hätte er sich, im Sinne seiner Verantwortung für die deutsche Gesellschaft mit seiner Erfahrung zur Entsorgung von Abfällen und seinem Wissen über die technischen Details von Gorleben und Herfa-Neurode, sachlicher entscheiden müssen. Auch hier hat er sich als erfolgreicher Zerstörer profiliert! Ein weiteres Beispiel dazu ist das von seiner MinisterkollegIn Frau Hendricks, die am 12.12.2013 („Offener Brief an kirchliche Würdenträger – Rückfall ins Mittelalter“*) öffentlich bestätigt hat, wenig von der Endlagerung zu verstehen, durchgepaukte und von der Regierung am 23. Juli 2013 verabschiedete Standortauswahlgesetzes („Gorleben und das Standortauswahlgesetz – ad calendas graecas“*).  Das bedeutet, dass auch bei einer derartig wichtigen Zukunfts-Entscheidung keine Kommunikation zwischen den beiden Ministerien bestand und dabei sein Fachwissen zum Tragen gekommen ist, das er in seiner Funktion als Staatssekretär in Hessen (1991 bis 1998) und in Berlin als Staatssekretär unter Umweltminister Trittin (1998 bis 2005) gesammelt haben muss. Hier zeigt sich wieder, dass er wohl aus macht- und opportunistischen Gründen seiner KollegIn sein Wissen vorenthalten hat.

Um diese Entwicklung zu verstehen, ist es notwendig, die Jahrzehnte langen, auffallend engen Beziehungen des Beamteten Staatssekretärs Baake zu internationalen, häufig philanthropischen Stiftungen und Organisationen zu durchleuchten, denn hier pausen sich seine über mehrere Jahre gewonnenen, ideologisch untermauerten, agitatorischen Erfahrungen aus den USA durch, die zum Erkämpfen der Macht notwendig sind. Nur so kann man versuchen, das Denken und Handeln des Politikers Baake zu verstehen, der Deutschlands einst erfolgreiche, umweltfreundliche Energiepolitik zerstört hat.

Community Organizer Szene in den USA

Organisierte Kommunen Gruppen in den USA versuchen mit ihren ideologisch und politisch motivierten Agitationen lokale Regierungen, Behörden, Verbände und Institute ihre Vorstellungen zu sozialen Reformen möglichst gezielt zu beeinflussen. Sie bestehen jeweils aus unterschiedlichen Kollektiven von Forschern, Strategen, Mitarbeitern und Finanziers, die sich in der Klimapolitik engagieren, weil sie an die Macht der kollektiven Philanthropie glauben. Es sind kommunale Nichtregierungsorganisation, die landesweit und weltweit mit Geldgebern, ‚grass root‘ Aktivisten und Forschungspartnern zusammenarbeiten, um mit philanthropischen Antworten die Herausforderungen des weltweiten Klimawandels zu meistern. Nach deren Vorstellungen erfordert  das einen Glauben-bezogenen Beitrag und die Unterstützung von engagierten Gruppen, von denen jede ihre eigenen Expertisen, Einsichten und Ressourcen einbringt und damit gleichzeitig auch finanzielle Mittel von menschenfreundlichen Spendern für den Klimaschutz einwerben sollen. Alle Arbeiten werden wissenschaftlich begründet. Dabei sollen Forschungspartner helfen, verwertbare Daten und Erkenntnisse zu wissenschaftlichen, politischen, sozialen und sozioökonomischen Themen zusammenzustellen, die aus ihrer Sicht für effektive Klimaschutzmaßnahmen notwendig sind. Ziel dabei ist es, mit der Erfahrung dieser Partner einen Überblick über die Dynamik und Trends zu diesem neuen Thema zu erhalten und Strategien auszuarbeiten, mit denen in ihrem Sinne die Gesellschaft beeinflusst werden soll. Die Akteure sind im Allgemeinen bestens geschult und ihr Agitationspotential kann radikal sein, insbesondere bei kontroversen und konfliktbeladenen Themen. Zwischen den verschiedenen lokal organisierten Kommunen Gruppen bestehen mehr oder weniger enge Netzwerken wie beispielsweise Menschenrechts-, Anti-Krieg-, Frauenrecht- und Homosexuelle-Gruppen. Auffallend ist, dass in keinen der vielen angesprochen Vorstellungen und Behauptungen der Begriff  Naturwissenschaft – im Gegensatz zu Wissenschaft – zu finden ist. Zusammengefasst: Hier könnte er das theoretische und praktische Organisieren der Machtlosen und Besitzlosen gelernt haben.

Der zukünftige Beamtete Staatssekretär Baake war zwischen 1974 und 1978 der Community Organizer Szene von Chicago verbunden.

Club of Rome: Grenzen des Wachstums

Der Club of Rome ist ein internationaler „Think Tank“ von hochrangigen Persönlichkeiten, der  weitestgehend aus Stiftungsgeldern finanziert wird. Zur Gründerzeit hatte er eine Vielzahl von Mitgliedern (86 Vollmitglieder, 46 Assoziierte Mitglieder, Stand 2008): damals hauptsächlich hochrangige Persönlichkeiten des weltweiten öffentlichen Lebens, Politiker und vereinzelt auch Verantwortliche aus wissenschaftlichen Einrichtungen und Universitäten. Weit unterbesetzt war und ist das Gremium allerdings von Wissenschaftlern, Ingenieuren und Ökonomen. Es werden keine Naturwissenschaftler erwähnt. Beim ersten  internationalen Kongress des Clubs of Rome 1972, war das wachsende, weltweit ‚alarmierende‘ Thema: Umweltbewusstsein in Bezug zu ökologischen Belangen und zu wachsenden Umweltaktaktivitäten. Im Auftrag des „Clubs“ wurde deshalb von Dennis Meadows das Buch „Grenzen des Wachstums“ geschrieben, mit dem Ziel, diese Ideen möglichst weltweit zu verbreiten. Neben einigen interessanten Hinweisen zu weltweiten Themen, enthält es aber auch schon damals von Fachleuten erkennbare grundsätzlich falsche Aussagen, wie beispielsweise das Ende natürlicher Rohstoffe (Ressourcen) wie Öl und Erzen. Auch Laien erkennen heute an den extrem gefallenen Öl- sowie Gas-Preisen und den Preisen für Rohstoffe wie Kupfer, Eisen, Seltenen Erzen, Uran usw., dass die Verfügbarkeit natürlicher Rohstoffe nur von deren Produktionskosten und nicht von deren Endlichkeit abhängt – und somit das hochgelobte Recycling von vielen Stoffen schon heute unwirtschaftlich werden kann.

Deutsche Umwelthilfe

1975 wurde die Deutsche Umwelthilfe gegründet. Sie ist ein Umwelt- und klage-berechtigter Verbraucherschutzverband und stellt ein Forum für Umweltorganisationen, Politiker und Entscheidungsträger aus der Wirtschaft dar. Ziele sind ökologische und zukunftsfähige  Weichenstellungen. Im Dialog mit Unternehmen und Umweltpolitikern entwickelt sie Chancen für nachhaltige Wirtschaftsweisen und umweltfreundliche Produkte. Als finanzstarke Umwelt- und Klima-Lobby mit besten Beziehungen zur Politik, Presse und zu den Medien macht sie ihre nicht immer naturwissenschaftlich begründeten, oft den Naturgesetzen widersprechenden, eher glaubensbedingten Vorstellungen zur Umweltpolitik und Umweltrecht publik. Sie wird aus privaten Spenden und öffentlichen Fördermitteln für den Natur- und Umweltschutz finanziert. Zusammenarbeit z. B. mit folgenden Öko-Netzwerken: „Lebendige Flüsse“, „Bundeshauptstadt für den Klimaschutz“,  „Rußfrei für das Klima“,  „Bodensee-Stiftung“, Global Nature Fund“.

Von 2006 bis 2012 war der frühere und spätere Beamtete Staatssekretär Baake Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe.

Stiftung Mercator

Um das oberste Ziel der grünen Bewegung, die Nuklearindustrie in Deutschland zu zerstören und eine „Energiewende“ politisch durchzusetzen, wurde von den Stiftungen Mercator und European Climate Foundation die „Agora Energiewende“ gegründet. Sie ist eine private Stiftung, die Wissenschaft, Bildung und Internationale Verständigungen fördert. Sie will Europa stärken, Integration durch gleiche Bildungschancen für alle verbessern, die Energiewende als Motor für globalen Klimaschutz vorantreiben und kulturelle Bildung in Schulen verankern. Dies ist jedoch bisher nur in Deutschland gelungen. Seit 2010 bündelt die Stiftung Mercator ihre in den Bereichen Klimawandel, Europa, Integration und kulturelle Bildung. Ihr prominentestes Projekt ist die Initiative „Agora Energiewende, die auch von der European Climate Foundation unterstützt wird. Agora Energiewende versteht sich als energiepolitisches Denklabor und will durch Studien, Expertisen, Workshops und ähnliche Initiativen der Energiewende den Weg bereiten. Zur Zeit ist sie dabei, eine Studie gegen den weiteren Betrieb von Braunkohlebergwerken auszuarbeiten und am 27. Januar 2016 verkündete sie in ‚Arte‘ darüber nachzudenken, wie man in Zukunft Dieselmotoren in Deutschland verbieten kann.

2012 bis 2013 war der frühere und spätere Beamtete Staatsekretär Baake Direktor von Agora Energiewende.

European Climate Foundation

Die Vision der Stiftung ist es, eine ‚Niedrige Kohlenstoff Gemeinschaft‘ für Wohlstand und Energie-Sicherheit zu sein. Sie hält sich für eine in 2008 gegründete ‚Stiftung von Stiftungen‘ mit dem Anspruch, eine wichtige philanthropische Initiative zu sein. Ihr Ziel ist, die Klima- und Energiepolitik zu unterstützen, um Europas ‚Grünhausgas‘-Emissionen beträchtlich zu verringern und Europas Rolle zu unterstützen, in noch viel stärkerem Maße der Öffentlichkeit die Bedeutung der Klimaänderungen aufzuzeigen sowie die Schaffung einer ‚Niedrige Kohlenstoff Gemeinschaft‘ zu erreichen. Die drei Hauptthemen sind:

ñ  Unterstützung für eine Niedrig-Kohlenstoff Gesellschaft.

ñ  Verbleiben bei der unter 2 Grad-Grenze der Erwärmung relativ zur den Werten der Vor-Industrialisierten Welt,

ñ  Ausbalancieren von Klima Schutz, Energiesicherheit und wirtschaftliches Wachstum.

Die Arbeit der European Climate Foundation wird von sechs Hauptförderern getragen, bei denen es  sich meist wieder um Stiftungen handelt.

Unterstützende Stiftungen der European Climate Foundation

ñ The children’s Investments Foundation ist eine unabhängige philanthropische Gesellschaft mit Hauptsitz in London. Zusammen mit einer Vielzahl von Partnern hat sich die Stiftung das Ziel gesetzt, das Leben der armen und gefährdeten Kinder in den Entwicklungsländern zu verbessern. Dabei konzentriert sie sich auf die Themen: ‚Frühe Erziehung‘, ‚Entwurmung‘, ‚Ernährung‘, ‚Klimawandel‘, ‚Gesundheit‘ und ‚Sonstiges‘. Mit einer starken finanziellen Basis wurde ein wachsendes Portfolio von gemeinnützigen Zuwendungen im Wert von über einer halben Milliarden Dollar ausgegeben. In 2014 lagen die Ausgaben bei 134 Millionen Dollar, davon ca. 16 Prozent für den Bereich ‚Klimawandel.

ñ Climate Works ist eine Nichtregierungsorganisation, die weltweit arbeitet. Sie besteht aus einem Team von Forschern, Strategen sowie von Mitarbeitern von Finanzhilfeträgern, die in der Klimapolitik engagiert sind und an die Macht der kollektiven Philanthropie glaubt. Die Organisation arbeitet mit zahlreichen philanthropischen Geldgebern, weiteren NGOs und Klima-Führern aus der Welt zusammen, um Klimaschutzmaßnahmen zu beschleunigen. Die Hauptgeldgeber sind: ‚William and Flora Hewlett Foundation‘, ‚K-R-Stiftung‘, ‚John D. and Catherine T. MacArthur Foundation‘, ‚Oak Foundation‘ und ‚David and Lucile Packard Foundation‘.

ñ McCall McBain Foundation ist eine Grant-Organisation, die von Genf aus geführt wird. Sie wurde 2007 etabliert. Ihre Mission ist es, das Wohl der Menschheit durch zielgerichtete Zuschüsse in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Umwelt zu verbessern. Es wird geglaubt, dass starke, engagierte und kreative Führung in diesen Bereichen erforderlich ist, um positive Ergebnisse zu erzielen.

ñ Oak Foundation hat als eine Gruppe von philanthropischen Organisationen seit ihrer Gründung im Jahr 1983 mehr als 3000 Stipendien an nicht profitorientierte Organisationen auf der ganzen Welt vergeben. Nach der Vorstellung der Oak Foundation sind die natürlichen Ökosysteme, von denen die Welt abhängt, gefährdet. Zunehmende Treibhausgasemissionen wirken sich negativ auf klimatische, terrestrische, ozeanische und andere Systeme aus. Es besteht somit die Sorge, dass die Fähigkeit dieser Systeme gefährdet wird. Die Vision der Gruppe ist, eine Null-Kohlenstoff Weltwirtschaft und die Wiederherstellung der Meeresfischerei und Lebensräume zu erreichen.

ñ National Postcode Loterij, aus Einnahmen der Niederländische Lotterie werden auch  Gelder für umweltrelevante Organisationen und Projekte finanziert.  

ñ Velux Fonden (Velux Stiftung) besteht aus der Villum Stiftung und Velux Stiftung Von beiden Stiftungen werden mittels Subventionen, Darlehen für Wellfare-Innovationen, Nachhaltige Energie, Erleben-Branchen und Bildung finanziert. Die Schwerpunkte liegen auf Forschung und Entwicklung sowie der Demonstration und  der Verbreitung von Wissen. Die Villum Stiftung  unterstützt unter anderem Aktivitäten wie wissenschaftliche und technische Forschung, ‚Centres of Excellence‘, Verbreitung von Forschung, Sozialprojekte in Osteuropa und Grönland, Projekte in der Umwelt und Nachhaltigkeit sowie Kultur; die Velux Stiftung Aktivitäten für ältere Menschen, Geratrie, Gerontologie und Augenheilkunde; Geistes- und Sozialwissenschaften kulturelle, künstlerische und soziale Zwecke und Projekte in der Umwelt und  Nachhaltigkeit.

Thesen der Agora Energiewende (Glaube und Wahrheit)

Die Energiewende – korrekter: Wende der Stromerzeugung – ist der Kurzbegriff für die politisch durchgesetzte Wende der Energieversorgung Deutschlands: Das frühere robuste und wirtschaftliche System der Energieerzeugung, das auf einem Mix aus Kernenergie, Kohle, Öl, Gas und ‚Erneuerbareren‘  beruhte, wird abgelöst von einer neuen Energieversorgung alleine auf Basis Erneuerbarer Energie (EE) – Windkraft, Sonnenenergie, Wasserkraft, Biomasse und Erdwärme. Die wesentlichen Gründe für diese quasi-religiös fundamentalistische Wende in der Energieversorgung werden im Teil II des Berichtes dargestellt und im Einzelnen aus naturwissenschaftlicher technischer und ökonomischer Sicht beleuchtet und bewertet. Anschließend wird eine Gesamtanalyse der deutschen Politik vorgestellt und mit einem deutlichen Kommentar eines hoch geschätzten Ökonomen zur Energiewende abgeschlossen.

Die Kapitelüberschriften im Teil II der Analyse lauten:

Thesen der Agora Energiewende (Glaube und Wahrheit)

ñ Risikovorsorge: Die Risiken der Kernenergie sind prinzipiell nicht beherrschbar. Dies haben die Reaktorkatastrophen in Tschernobyl und Fukushima gezeigt.

ñ Zudem ist der hochradioaktive Abfall aus Kernkraftwerken für Hunderttausende von Jahren äußerst giftig, ohne dass bisher eine Lösung für die Endlagerung gefunden wäre.

ñ Klimaschutz: Bei der Verbrennung von Kohle, Öl und Gas entstehen klimaschädliche Treibhausgasemissionen, die die Hauptverursacher für den Klimawandel sind.

ñ Knappe Ressourcen: Kohle, Öl und Gas sind endlich. Je knapper sie werden, desto teurer wird ein auf fossile Energieträger basierendes Energiesystem.  

ñ Wertschöpfung vor Ort: Während ein großer Teil der bisherigen Energieträger (insbesondere Öl, Gas, Uran und Steinkohle) importiert wird, sind die Erneuerbaren Energien heimische Energien, die somit die Wertschöpfung vor Ort erhöhen und die Importabhängigkeit reduzieren.

Hauptsatz der Baake’schen Deutschen Energiewende: Die zwölf zusätzlichen Thesen

Was ist der Grund für diese sehr deutsche Entwicklung?  

Ein Rückblick auf ein halbes Jahrhundert

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*) genaue Erläuterungen zu den Einzelthemen sind in meinen Veröffentlichungen enthalten und bei Google unter den genannten Titeln zu finden.